Schlagwort: Parteien
AfD erreicht in Brandenburg 40 Prozent – SPD halb so stark, CDU nur noch einstellig
In Brandenburg kommt die AfD laut einer neuen Insa-Umfrage auf 40 Prozent. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke erreicht nur noch 20 Prozent, während die…
„Feigenblatt“ – Evers kritisiert rot-grün-rote Erklärung zu Antisemitismus in Berlin
Linke, Grüne und SPD treten in Berlin in Sondierungen. Vor den Gesprächen einigten sich die Parteien auf Regeln gegen Antisemitismus. Aus der Union kommt scharfe…
Deutschland liveblog: Linke, Grüne und SPD wollen Sondierungen aufnehmen
Parteien in Berlin einigen sich auf Umgang mit Antisemitismus und Organisierter Kriminalität +++ Grüne wollen AfD ihren „Plan für Deutschland“ entgegensetzen +++ alle Entwicklungen im…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…
Linke, Grüne und SPD beschließen Sondierungen – Lesen Sie die Antisemitismus-Erklärung im Wortlaut
Linke, Grüne und SPD treten in Berlin in Sondierungen. Vor den Gesprächen einigten sich die Parteien auf Regeln gegen Antisemitismus. Das steht in der „Berliner…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Linke, Grüne und SPD in Berlin beschließen Sondierungsgespräche
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vereinbaren die drei Parteien als Voraussetzung, Kontakte zur organisierten Kriminalität strikt zu meiden und bei Verstößen zu…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Merz: SPD und Grüne müssen Linken-Bürgermeisterin Eralp in Berlin verhindern
Er appelliere an die Parteien, „eine Regierende Bürgermeisterin der Linken in unserer Hauptstadt zu verhindern“, sagt der Bundeskanzler – und argumentiert dabei auch mit Antisemitismus…
„Das hat bei der Euro-Krise nicht funktioniert, bei der Migrationskrise und in Corona auch nicht“
WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder widerspricht dem Stabilitätsappell des Bundeskanzlers. Eine blockierte Koalition als alternativlos darzustellen, unterdrücke Debatten und stärke am Ende Parteien an den Rändern. Quelle…
Umgang mit Radikalen: Wider die Lust am Untergang
Es gilt, die Gleichheit aller Bürger und Parteien vor dem Gesetz hochzuhalten – und so das Geschäftsmodell einer Zwangs-Apokalypse infrage zu stellen. Quelle FAZ
Bosnien und Herzegowina: Nationalisten behalten die Oberhand
Nach den Wahlen im Balkanstaat Bosnien und Herzegowina bleiben nationalistische Parteien bestimmende Kraft. Als einer der Gewinner sieht sich der abgesetzte bosnische Serbenführer Milorad Dodik….
747 Straftaten im Zusammenhang mit Landtagswahlkampf erfasst
Deutlich mehr Straftaten erfasste das Landeskriminalamt während des Wahlkampfs zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als im vergangenen Wahljahr. Beschädigt wurden Wahlplakate von besonders drei Parteien. Quelle…
Redet mit Ministern: Steinmeier sorgt sich um die Koalition
Immer wieder spricht der Bundespräsident mit den Spitzen von Regierung und Parteien. Zuletzt hat er den Austausch intensiviert – wegen des Zustands der Koalition. Quelle…