Schlagwort: politiker
Chef von arabisch-israelischer Partei kandidiert doch nicht
Mehrere Parteien und arabischstämmige Politiker sollen von der kommenden Parlamentswahl in Israel ausgeschlossen werden. Ein kritisierter Kandidat zog nun Konsequenzen, offenbar um Schlimmeres zu verhindern….
Deutschland-Liveblog: Klingbeil hält an Zuckersteuer fest
Pistorius stellt erstes Drohnenregiment der Bundeswehr auf +++ Kanzler bekräftigt Unterstützung der Ukraine bei Friedenspreisverleihung an die NATO +++ CDU-Politiker Bareiß verlässt Haushaltsausschuss des Bundestags…
Grünen-Politikerin vergleicht AfD-Kandidaten mit Hermann Göring
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden. Nun warnt eine führende Grünen-Politikerin vor seiner Kandidatur – und ruft zu Protesten auf. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Merz: Werden uns durch Russland und „Parolen der AfD“ nicht spalten lassen
Kanzler bekräftigt Unterstützung der Ukraine bei Friedenspreis-Verleihung an die NATO +++ CDU-Politiker Bareiß verlässt Haushaltsausschuss des Bundestags +++ Linke, Grüne und SPD in Berlin führen…
Deutschland-Liveblog: Hape Kerkeling fordert ein AfD-Verbotsverfahren
Anhörung im Thüringer Landtag +++ Linke-Politiker Ferat Koçak gibt Sitz im Innenausschuss auf +++ Nach F.A.Z.-Recherche: Berliner SPD erwartet Erklärung von Eralp +++ alle Entwicklungen…
„Vielleicht ein Fehler“ – Koçak erklärt Remmo-Verbindungen und gibt Sitz im Innenausschuss auf
Nach der Debatte um eine mögliche Nähe von Ferat Koçak zu mutmaßlichen Angehörigen krimineller Clans zieht der Linke-Politiker Konsequenzen. Zugleich äußert er sich in einem…
Reiche, Dobrindt und Co. – Berlins Linke geht gegen weitere Politiker rechtlich vor
Die Berliner Linke fordert von Sachsens Innenminister Armin Schuster eine Unterlassungserklärung. Der CDU-Politiker nannte ihren Wahlsieg einen „Schlag ins Gesicht rechtschaffener Bürger“. Auch gegen andere…
Linke-Politiker Ferat Koçak gibt Sitz im Innenausschuss ganz auf
Nach der Debatte um eine mögliche Nähe von Ferat Koçak zu mutmaßlichen Angehörigen krimineller Clans zieht der Linke-Politiker Konsequenzen. Er wolle seinen Sitz im Innenausschuss…
Pflegesystem in der alternden Gesellschaft: Herausforderungen und Lösungsansätze der Koalition
Straubing (ots) Die schwarz-rote Koalition bleibt eine überzeugende Antwort schuldig, wie das Pflegesystem angesichts der demografischen Entwicklung – insbesondere der zunehmenden Alterung der Gesellschaft –…
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Quelle WELT
Bayerns Angriff auf Berlins Finanzierungsvertrag und die Demokratie
Kontroverse um Länderfinanzausgleich und Hauptstadtfinanzvertrag Berlin (ots) Während der Wahlkampf in Berlin gerade zu Ende gegangen ist, scheint in Bayern eine neue politische Debatte zu…
Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Einzelheiten, wie das klappen soll, nannte er nicht. Quelle FAZ