Schlagwort: politiker
Pflegereform in der alternden Gesellschaft: Koalition bleibt Antworten schuldig
Straubing (ots) Die schwarz-rote Koalition hat bislang keine überzeugenden Lösungen präsentiert, wie das Pflegesystem angesichts der demografischen Entwicklung langfristig gesichert und finanzierbar bleiben kann. Obwohl…
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Quelle WELT
Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Einzelheiten, wie das klappen soll, nannte er nicht. Quelle FAZ
Newsblog zu den Landtagswahlen: Siegmund will im Dezember Regierungschef werden
Was der AfD-Politiker im Wahlkampf noch ausschloss, soll nun Realität werden – er möchte auch ohne eigene Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt Ministerpräsident werden. Quelle…
„Selbst der Kanzler hat Tränen in den Augen“ – Merz zeigt sich bei Schulpreis sichtlich gerührt
Er selbst hatte, so Bundeskanzler Friedrich Merz, als Kind „selten Lust“ auf Schule. Umso motivierender sei es, die Gewinner des Deutschen Schulpreises zu erleben, sagte der…
Debattenkultur: Julia Klöckners Kritik ist zum Gähnen
Die Bundestagspräsidentin schimpft, manche Reden im Plenum seien heute vor allem für Tiktok inszeniert. Aber was soll daran bitte verwerflich sein, wenn Politiker ein Publikum…
Erinnerungskultur: „An Arroganz nicht zu überbieten“
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verfügt im Alleingang, dass der „Erinnerungsort“ zum Kolonialismus nach Bremen kommen soll. Politiker, Historiker und Aktivisten fühlen sich aus der Debatte ausgeschlossen….
Wüst äußert sich nach ungewöhnlichem Treffen mit Erdogan – und dankt türkischen Migranten
Präsident Recep Tayyip Erdogan empfing NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in Ankara. Der CDU-Politiker wirbt für engere Wirtschaftsbeziehungen. Quelle WELT
Jens Spahn: Er lebte immer von seinem Instinkt. Nun ist der weg
Der CDU-Politiker muss auch auf seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestags verzichten. Und wenn er so weitermacht, wird seine Karriere demnächst ganz zu Ende sein….
Drei Grüne bei OB-Wahlen erfolgreich – AfD geht leer aus
Belit Onay bleibt Oberbürgermeister von Hannover: Der Grünen-Politiker gewinnt die Stichwahl deutlich. Auch in anderen niedersächsischen Städten wurde am Sonntag die Rathausspitze gewählt – die…
Liveblog Ukrainekrieg: Kiesewetter kritisiert Wadephuls Treffen mit Lawrow
CDU-Politiker: Telefonat wäre klüger gewesen +++ SPD-Außenpolitiker Stegner lobt Wadephul für Gespräch mit Lawrow +++ Russland im Donbass unter Druck +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle…
Politik greift ein: Heißer Draht soll China und USA vor KI-Pannen warnen
Die beiden mächtigsten Politiker wollen die Supertechnologie im Auge behalten. Ihr Kommunikationskanal erinnert an das rote Telefon im Kalten Krieg. Ein deutscher Minister macht einen…