Schlagwort: Politikerin
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden
AfD-Kandidat Tobias Rausch wird voraussichtlich Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt Magdeburg (ots) – Die Linke-Politikerin Eva von Angern geht davon aus, dass Tobias Rausch von der AfD…
Grünen-Politikerin vergleicht AfD-Kandidaten mit Hermann Göring
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden. Nun warnt eine führende Grünen-Politikerin vor seiner Kandidatur – und ruft zu Protesten auf. Quelle WELT
Krankenkassenchef kritisiert höhere Beitragssätze für Kinderlose – SPD kritisiert Pflegereform
An der Pflegereform der schwarz-roten Regierung entzündet sich Kritik. SPD-Politikerin Schwesig kritisiert fehlende Entlastungen für Familien. Ein Krankenkassen-Chef hält die Beitragserhöhung für Kinderlose „verfassungsrechtlich bedenklich“….
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Quelle WELT
„Natürlich darf man Frau Eralp als Antisemitin bezeichnen und das ist sie auch“
Die Linken-Politikerin Elif Eralp geht juristisch gegen Alexander Dobrindt vor. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel hält die Anzeige für aussichtslos: „Dass Dobrindt sich strafbar gemacht hat, ist…
Nach Talkshow: „Üble Nachrede“: Warum Elif Eralp Innenminister Dobrindt anzeigt
Innenminister Alexander Dobrindt nennt die Linken-Politikerin Eralp eine „Antisemitin“. Ist das durch die Meinungsfreiheit gedeckt? Quelle SZ
Wegen „übler Nachrede“ – Elif Eralp stellt Strafanzeige gegen Dobrindt
Nach einem Wortgefecht bei „Maybrit Illner“ hat die Berliner Linke-Politikerin Elif Eralp Strafanzeige gegen Innenminister Alexander Dobrindt gestellt. Ihr Anwalt wirft ihm üble Nachrede und…
Newsblog zur Bundespolitik: Antisemitismusvorwurf: Elif Eralp zeigt Alexander Dobrindt an
Der Bundesinnenminister soll sich eine Aussage über Eralp als „Antisemitin“ zu eigen gemacht haben. Dies erfülle den Tatbestand der üblen Nachrede und Beleidigung, erklärte der…
Antisemitismusvorwurf: Eralp und Berliner Linke zeigen Dobrindt an
Bei „Maybrit Illner“ kommentiert der Bundesinnenminister einen Versprecher der Moderatorin über Linken-Politikerin Elif Eralp. Die reagiert mit einer Anzeige wegen übler Nachrede. Quelle FAZ
Newsblog zur Bundespolitik: Antisemitismusvorwurf: Linke Elif Eralp zeigt Alexander Dobrindt an
Der Bundesinnenminister soll sich eine Aussage über Eralp als „Antisemitin“ zu eigen gemacht haben. Dies erfülle den Tatbestand der üblen Nachrede und Beleidigung, erklärte der…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berliner SPD-Vizechefin für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen
Cansel Kiziltepe ist die erste führende SPD-Politikerin in Berlin, die sich in dieser Frage klar positioniert. „Auch wenn die SPD deutlich abgewählt wurde: Unsere Schnittmengen…
„Sahra Wagenknecht hat mit Tino Chrupalla geradezu geflirtet“, sagt Strack-Zimmermann
Bei „Maischberger“ positioniert sich BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali für die Rechte der AfD. Einen Deal mit der Partei verneint sie entschieden. Mit FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann…