Schlagwort: Reformen
GKV-Sparpaket enttäuscht Erwartungen und fordert neue Reformansätze
GKV-Sparpaket enttäuscht Erwartungen Das Sparpaket im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erfüllt weder die Erwartungen der Regierungskoalition noch die der Krankenkassen, deren finanzielle Stabilität im…
Reform des Staatsfernsehens: Schwarzblende auf Ungarns Bildschirmen
Mit schwarzem Bildschirm, einer Entschuldigung und der vorläufigen Einstellung des Nachrichtenbetriebs beginnt Ungarns neue Regierung den Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das Tempo der Reformen sorgt…
„Deutsche Außenpolitik in der Sackgasse“ – SPD-Linke fordert Kurskorrektur
Die Parlamentarische Linke der SPD verlangt eine „umfassende Aufarbeitung“ der Außenpolitik. Sie prangert Doppelstandards im Umgang mit Gaza, Westjordanland und Venezuela an und fordert tiefgreifende…
Bundespolitik: Merz: „Die Mitte liefert“
Der Bundeskanzler verteidigt in seiner Regierungserklärung die geplanten Reformen seiner Koalition, die AfD verurteilt er. Und er verkündet einen „Tomahawk“-Deal mit den USA. Die Debatte…
„Sätze wie vom Kasernenhof“ – Schweitzer kritisiert Merz für Aussagen zu Krankentagen
Schweitzer kritisiert die Aussagen des Bundeskanzlers zu Fehlzeiten bei Arbeitnehmern als „pauschales Misstrauen gegenüber den Beschäftigten“. Merz müsse die Menschen für die Reformen gewinnen und…
„Die USA haben keinerlei Recht, anderen ihren Willen aufzuzwingen“, insistiert Medwedew
Einst Hoffnungsträger für Reformen, heute Lautsprecher des Kreml: Dmitri Medwedew beschimpft die USA zum Unabhängigkeitsjubiläum als übergriffige Macht. „Sie sollen erst einmal das Chaos in…
Milei statt Marx – Auf Kuba bahnt sich ein historischer Kurswechsel an
Kuba steht kurz vor dem Bankrott, der Druck auf das kommunistische Regime wird immer größer. Machthaber Díaz-Canel hat Reformen angekündigt, die das bisherige Modell auf…
Reformen der Koalition: Kein großer Knall, aber ein großes Paket
Die schwarz-rote Koalition will mit ihren Reformen nicht nur die Wirtschaftskrise überwinden, sondern auch das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Das hatten SPD und Union selbst…
Bundespolitik: Koalition einigt sich auf Steuerentlastungen
Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine Reihe von Reformen verständigt. Für neun Uhr ist eine Pressekonferenz der Parteivorsitzenden angekündigt. Verfolgen Sie…
Schwarz-Rot einigt sich auf Einkommensteuerreform und Wachstumspaket – Erste Details durchgesickert
Laut Koalitionskreisen beinhalten die Reformen die Einkommenssteuer sowie Vorhaben in den Bereichen Rente, Arbeitsmarkt, Wachstum und Bürokratieabbau. Der Spitzensteuersatz soll gesplittet werden. Die Parteivorsitzenden geben…
Bundespolitik: Koalitionsausschuss einigt sich auf Reformpaket
Die Spitzen von Union und SPD haben sich nach Angaben aus Koalitionskreisen auf eine Reihe von Reformen verständigt. Über die Inhalte wollen sie Donnerstagfrüh informieren….
Karenztag bis Telefon-Krankschreibung – So will die Koalition gegen die Fehltage kämpfen
Die Koalition diskutiert bei ihrer Klausur auch über Reformen für den Arbeitsmarkt. Besonders beim Thema Krankschreibungen macht die Wirtschaft Druck. Die Unternehmen haben auch eine…