Schlagwort: Reformen
Jetzt brechen bei der SPD die Dämme
Bas und Klingbeil stellen die mühsam beschlossenen Reformen von Schwarz-Rot infrage, Schwesig attackiert unverhohlen den Kanzler: Die SPD stellt sich quer. Für die schwarz-rote Koalition…
Krise in der Autoindustrie: „Den letzten Cent aus den Beschäftigten herauspressen: Das ist kein Weg aus der Krise!“
Mit Hunderten von Protestaktionen stemmt sich die IG Metall gegen einen Kahlschlag in der Autobranche. Die Konzerne halten dagegen – und fordern die Politik zu…
„Das Ergebnis ist ein Desaster“, sagt Merz
Kanzler und Parteichef Merz spricht von einer schweren CDU-Niederlage in Mecklenburg-Vorpommern. Einen Kurs zurück lehnt er ab: „Diese Reformen sind das Mittel gegen das autoritäre…
Landtagswahlen: AfD liegt in MV vorn, die Linke in Berlin
Die AfD kann in Mecklenburg-Vorpommern am besten punkten, in Berlin wird die Linke stärkste Kraft. Bundeskanzler Merz setzt weiter auf Reformen. Quelle DW
Deutschland-Liveblog: CDU fällt in Schwerin laut Hochrechnung erstmals unter fünf Prozent
BSW verpasst wohl Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus +++ Merz: Reformen müssen kommen +++ Grüne in Berlin für Koalition mit der Linken und SPD +++ alle…
Deutschland-Liveblog: BSW könnte Regierungsbildung in Schwerin erschweren
Partei muss um Einzug in Landtag bangen +++ Auch Wiedereinzug der CDU nicht sicher +++ Merz: Reformen müssen kommen +++ Grüne in Berlin für Koalition…
Deutschland-Liveblog: Merz: Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern ist ein „Desaster“
CDU muss laut Prognosen um Wiedereinzug bangen +++ Merz: Reformen müssen kommen +++ Linke Eralp: In Berlin haben Liebe und Gerechtigkeit gewonnen +++ alle Entwicklungen…
Heinrich August Winkler: „Es könnte sein, dass die AfD gerade ihren Höhepunkt überschreitet“
Der Historiker Heinrich August Winkler hält die AfD für besiegbar. Und zwar dann, wenn die schwarz-rote Regierung nach den Landtagswahlen an ihren Reformen festhält. Quelle…
Newsblog zur Bundespolitik: Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält Tankrabatt für „zynisch“
Die Maßnahme subventioniere auf Kosten der jungen Generation das Fahren von Autos mit Verbrennungsmotor. Der Politik fehle es an „Kraft für die wirklich wichtigen strukturellen…
Rente, Pflege, Gesundheit – welche Reformen kommen noch in diesem Jahr?
Die Landtagswahlen in Ostdeutschland bremsen die Sozialreformen der Bundesregierung. Die Rentenreform birgt in den nächsten Wochen den größten Streit, bei Gesundheit und Pflege ist der…
USA verweigern Palästinenserpräsident Visum für UN-Treffen
Mahmud Abbas darf an der UN-Generalversammlung nur per Video teilnehmen. Denn die USA verweigern ihm erneut das Visum. Grund sind ausbleibende Reformen und die Nichteinhaltung…
Jetzt fordert der nächste einflussreiche CSU-Politiker einen „Gerechtigkeits-Check“
CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek fordert einen „Gerechtigkeits-Check“ für die Reformen der Bundesregierung. Die Änderungen bei der stationären Pflege soll die Regierung aussetzen. Quelle WELT