Schlagwort: Regierung
DEmokratie in gefahr: Wenn Staatsbürger zu Trollen werden
Wir errichten einen Künstlichen Staat. Der ist gefährlich und untergräbt unsere Demokratie, warnt die Harvard-Historikerin Jill Lepore in ihrem neuen Buch „Die Regierung der Maschinen“,…
Betriebsratschefin Cavallo: „Wenn es nach uns geht, wird keine einzige Stelle bei VW abgebaut“
Neuer Konflikt bei VW: Betriebsratschefin Daniela Cavallo erklärt im SZ-Interview, die Gewerkschaft habe keinem massiven Stellenabbau zugestimmt. Sie wirft dem Vorstand vor, er habe „einiges…
USA wollen 17.500 weiße Südafrikaner aufnehmen
Die US-Regierung wirft Südafrika vor, weiße Südafrikaner zu diskriminieren und zu verfolgen. Deshalb wollen die USA im kommenden Jahr rund 500 Millionen Dollar für die…
Gesundheitssystem: Das steckt hinter Merz’ Attacke auf die private Krankenversicherung
Die SPD kann ihr Glück kaum fassen: Friedrich Merz findet die private Krankenversicherung ungerecht. Ein Missverständnis? Was die Regierung wirklich plant. Quelle SZ
Internes Papier: Was die AfD bei einer Minderheitsregierung der Union tun würde
Was wäre, wenn die Union die SPD aus der Regierung würfe? Die AfD skizziert ihren Plan für diesen Fall. Sie sieht drei Optionen. Quelle FAZ
Newsblog zur Bundespolitik: Regierung bringt Tankrabatt auf den Weg
Vom 1. Oktober bis Jahresende soll die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um rund 14 Cent pro Liter gesenkt werden. Die Mehrwertsteuer eingerechnet ergibt sich…
Mecklenburg-Vorpommern: Ja, Manuela Schwesig kann weitermachen. Aber unter welchen Bedingungen
Die gute Nachricht: Es wird wohl keine AfD-Regierung geben. Die schlechte Nachricht: Dafür aber eine, und wirklich nur eine, Oppositionspartei – die AfD. Quelle SZ
Schwesig attackiert Merz – Klingbeil fordert Änderungen an Rentenreform
Die AfD ist stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern, die SPD folgt auf Platz zwei. Schwesig will mit Grünen und Linkspartei eine Regierung bilden. Mehr im Liveticker….
Deutschland-Liveblog: Eralp: Haben mit organisierter Kriminalität nichts zu tun
Nach Besuch von Clan-Chef Isso Remmo auf Linken-Wahlparty +++ Holm glaubt nicht an AfD-Regierung in Schwerin ++ Evers sieht CDU-Regierungsbildung in Berlin weiter möglich +++…
Heinrich August Winkler: „Es könnte sein, dass die AfD gerade ihren Höhepunkt überschreitet“
Der Historiker Heinrich August Winkler hält die AfD für besiegbar. Und zwar dann, wenn die schwarz-rote Regierung nach den Landtagswahlen an ihren Reformen festhält. Quelle…
Wahllokale sind geöffnet – Putin-Berater setzt auf Wahlsieg der AfD
Ein hochrangiger Berater von Kreml-Chef Putin feuert die AfD in Mecklenburg-Vorpommern an. Der Handelsverband sorgt sich um die Folgen einer möglichen AfD-Regierung. Mehr im Liveticker….
Reporter mehrerer US-Medien vom Weißen Haus ausgesperrt
Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilt den Schritt als verfassungswidrig. Die betroffenen Medien wollen auch weiterhin über die Regierung berichten Quelle DW