Schlagwort: Sachsen-Anhalt
Europa: Die Rechtspopulisten wurden auch immer wieder von der Macht verjagt
Ob in Polen, Ungarn oder den Niederlanden: Es finden sich erstaunlich viele Beispiele, die den Sachsen-Anhalt-Schock zumindest mildern können. Und vor allem lehren sie etwas….
Reformdebatte: Was kostet die umstrittene „Rente mit 63“?
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die Debatte über die abschlagsfreie Frührente wieder aufgekommen. Jetzt zeigt eine Berechnung, wie stark Beschäftigte und Steuerzahler das Modell…
Verteidigung: Der Nato-Chef hat Tipps für die Bundesregierung
Die Mehrheit in Sachsen-Anhalt wählt Parteien, die die Ukraine-Unterstützung kritisch sehen. Danach befragt, rät Mark Rutte dazu, Reformen umzusetzen und die Wirtschaft anzukurbeln. Quelle SZ
Umgang mit der AfD: Die Rufe nach einem Verbotsverfahren werden lauter
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeigen sich einige Unionspolitiker offen gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Doch der Kanzler bleibt skeptisch. Quelle FAZ
„Einer wie ich, der seine Meinung offen sagt, hat Angst vor einer AfD-Alleinregierung“
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt womöglich für einen „Glücksfall“. Denn so gehe die AfD zwar in Regierungsverantwortung, aber unter der…
Nach dem AfD-Sieg entbrennt in der SPD Streit über den Ukraine-Kurs
Der AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt entfacht in der SPD den Streit über den eigenen Kurs in der Ukraine- und Russland-Politik neu. Außenpolitiker Stegner, der den Aufrüstungskurs…
„Es wäre ein Fehler, mit der AfD eine Regierung zu bilden“
Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich gegen eine feste Regierungskoalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt aus, will jedoch „die neuen Mehrheiten nutzen für eine andere Energiepolitik…
33 Parteimitglieder in CDU-Hochburg schreiben Brandbrief an Merz
CDU-Mitglieder in Brandenburg fordern Konsequenzen nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt. Man wolle dem Kanzler „das letzte Mal die Hand reichen“, heißt es. Mehr im Liveticker….
Nach AfD-Wahlsieg – Warum Boris Palmer von einem „Glücksfall“ spricht
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer die Sorge vor einer Alleinregierung der AfD, bewertet das Wahlergebnis jedoch gleichzeitig als „Glücksfall“. Quelle…
„Ich bin da nicht naiv“ – Bischof Wilmer befürchtet antikirchliche Maßnahmen der AfD
Angesichts des Wahlerfolgs der AfD in Sachsen-Anhalt sorgt sich Bischof Heiner Wilmer um die Kirche. Das BSW stimmt Gesprächen mit der AfD zu. Mehr im…
F.A.Z. Frühdenker: Hebt die EZB die Leitzinsen an?
In Sachsen-Anhalt hat das BSW das Gesprächsangebot der AfD angenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Berliner SPD-Spitzenkandidaten. Und die Europäische Zentralbank gibt ihre Zinsentscheidung bekannt….
Deutschland-Liveblog: AfD-Fraktionsgeschäftsführer vergleicht Merz mit „von der Leine gelassenem Linksextremist“
Merz äußert sich skeptisch zu AfD-Verbotsverfahren +++ Blatt: Rund 20 Unionsabgeordnete wollen gegen Steuerpläne stimmen +++ BSW Sachsen-Anhalt nimmt Gesprächsangebot der AfD an +++ alle Entwicklungen…