Schlagwort: Sanktionen
News kompakt: Ukraine feiert ihren Unabhängigkeitstag
Die Ukraine begeht ihren Unabhängigkeitstag von der Sowjetunion zum fünften Mal in Kriegszeiten. Die USA verschärfen ihre Sanktionen gegen Iran. ChatGPT zeigt Werbung in Europa….
USA kündigen „Endphase“ des Iran-Kriegs an – „Im Morgengrauen beginnt ein wirtschaftlicher D-Day“
Die USA wollen nach dem angekündigten Wirtschaftskrieg heute die Ausgestaltung der Sanktionen vorstellen. Während sich die meisten Akteure im Iran ziemlich gelassen zeigen, räumt Präsident…
Sanktionen gegen IStGH: US-Regierung will Strafgerichtshof „systematisch zerschlagen“
Der Internationale Strafgerichtshof ist nach Meinung von Donald Trumps Regierung „korrupt und zutiefst politisiert“. Außenminister Rubio kündigt neue Sanktionen an. Quelle FAZ
Sanktionen gegen IStGH: „Korrupt und zutiefst politisiert“
Die Regierung von Donald Trump treibt ihren Kampf gegen den Internationalen Strafgerichtshof mit neuen Sanktionen voran. Ziel ist die „systematische Zerschlagung“. Quelle FAZ
Dann fordert der Experte bei „Lanz“ plötzlich „Vergeltung“ gegen Russland
Deutschland dürfe Russlands hybride Angriffe nicht unbeantwortet lassen, warnt Sicherheitsexperte Peter Neumann bei „Markus Lanz“. Er bringt Sanktionen und verdeckte Operationen ins Spiel. Quelle WELT
Grünen-Vorsitzende Brantner fordert Einreiseverbot für israelischen Minister Ben-Gvir
Nach Ben-Gvirs Tötungsfantasien formiert sich in Berlin Widerstand. Grünen-Vorsitzende Brantner verlangt ein Einreiseverbot, SPD und Union drängen auf Europa-Sanktionen. Quelle WELT
Nahostkonflikt: Israelischer Minister fordert gezielte Tötung von Palästinensern in Gaza
30 bis 40 Menschen sollten dort jede Nacht umgebracht werden, sagt Israels Sicherheitsminister Ben-Gvir. Außenpolitiker der Koalitionsfraktionen im Bundestag fordern EU-weite Sanktionen gegen ihn. Quelle…
Sanktionen gegen Ben-Gvir? Keine gute Idee!
Weil Itamar Ben-Gvir die gezielte Tötung von Islamisten fordert, und zwar „Nacht für Nacht 30 bis 40“, denkt Deutschland über Sanktionen nach. Doch das ist…
„Wer glaubt, man käme mit einem blauen Auge davon, der täuscht sich über die Aggression Russlands“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) fordert europäische Geschlossenheit bei den geplanten Russland-Sanktionen und warnt vor Nachgiebigkeit gegenüber Drohungen aus Moskau: „Nur Gegendruck hilft.“ Quelle WELT
„Wir stehen am Anfang eines größeren Krieges“
Serbien beteiligt sich nicht an den EU-Sanktionen gegen Russland, unterhält enge Beziehungen nach Moskau. Trotzdem hat Präsident Vucic seinen ukrainischen Amtskollegen nach Belgrad eingeladen. Im…
Rückführungen dürfen kein Tabu sein
Wen Deutschland als Gast aufnimmt, der hat eine Verantwortung. Doch unsere Behörden sind immer noch zu naiv. Kriminalität muss klare Sanktionen nach sich ziehen. Quelle…
Putin ist empört über Vorgehen gegen „Schattenflotte“ – und droht der EU
Mehrere europäische Staaten haben Schiffe abgefangen, die gegen Sanktionen gegen Russland verstoßen haben – etwa, weil sie Öl transportierten. Russlands Präsident Putin kündigt Vergeltung an….