Schlagwort: Union
Koalition: Merz stoppt die Zuckersteuer und provoziert neue Fliehkräfte
Durch die jüngsten Wahlergebnisse haben sich die Machtverhältnisse innerhalb von Union und SPD verschoben – mit Folgen für die Koalition. Führt der Streit um den…
Soziale Sicherungssysteme in der Krise: Gefährliche Spielchen der Konservativen
Soziale Sicherungssysteme und politische Spannungen in der aktuellen Krise Frankfurt (ots) – In der gegenwärtigen Krise zeigt sich ein wiederkehrendes Muster: Anstatt die Sorgen der…
Länder gegen Steuererhöhungen: Die neue Macht der CDU-Ministerpräsidenten
Die Länderchefs der Union fordern schnelle Entlastungen für die Bürger. Der Stopp der geplanten Zuckersteuer durch das Kanzleramt ist ihr erster Erfolg. Quelle FAZ
Ausrichtung der Union: Die intellektuelle Leere der CDU
Die Union sucht nach einer neuen Erzählung, um die Wählergunst zurückzugewinnen. Das intellektuelle Erbe, auf dem der Erfolg der Partei beruht, haben die Parteifunktionäre allerdings…
Konflikt in der Koalition: Kanzleramt bremst Klingbeils Zuckersteuer aus
Der Finanzminister wollte mächtig an der Steuerschraube drehen. Damit hat er überdreht: Die Union spielt nicht mit. Quelle FAZ
Reformpolitik: Koalition vertagt Streitpunkte zur Pflege
Die Regierung beschließt eine Pflegereform, die Konflikte zwischen Union und SPD ausklammert. Mit den Streitpunkten wird sich eine Kommission beschäftigen. Die Pflegebeiträge für Kinderlose sollen…
Kompromiss gefunden: Nach langem Ringen: Kabinett beschließt Pflegereform
Bis kurz vor Schluss haben Union und SPD um einen Kompromiss gerungen. Nun gibt es eine Einigung im Streit um die Pflege. Quelle FAZ
Newsblog zur Bundespolitik: Koalition bringt Pflegereform ins Kabinett
Die Bundesregierung will die geplante Reform nach langem Ringen von Union und SPD an diesem Mittwoch beraten. Quelle SZ
Großbritannien: Burnham bricht das EU-Tabu
Kehrt Großbritannien in die Europäische Union zurück? In einer emotionalen Rede auf seinem ersten Parteitag als Premier deutet Andy Burnham diese Möglichkeit an. Auch innenpolitisch…
Was Wüst vorhat, offenbart sich in versteckten Botschaften
Machtdemonstration in der Kanzlerkrise: NRW-Ministerpräsident Wüst, der in der Union für einen „Kanzlertausch“ gehandelt wird, lässt die Muskeln spielen – ausgerechnet auf einem Terrain, auf…
Union fällt auf unter 20 Prozent – und stürzt bei Kompetenzwerten ab
Das Meinungsforschungsinstitut Forsa misst für die Union mit 19 Prozent einen Tiefstwert, die AfD bleibt stärkste Partei. Nur neun Prozent trauen CDU und CSU die…
AfD-Vorsprung wächst in Umfrage auf Rekordwert von 10,5 Prozentpunkten an
Während SPD und Grüne zulegen, erreicht der Abstand zwischen AfD und Union einen neuen Höchstwert. Die schwarz-rote Koalition kommt in der Insa-Erhebung nur auf 33,5…