Schlagwort: Union
„Ultimaten bringen uns nicht weiter“ – SPD wehrt sich gegen Blockade-Vorwürfe der Union
Nach Vorwürfen aus der Union wegen stockender Reformen weist die SPD jede Blockade zurück. Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese warnt vor öffentlichem Streit in der Koalition und…
Steinmeiers eindringlicher Appell für Demokratie und Einheit
Steinmeier verleiht Feierstunde neue Bedeutung Frankfurt (ots) Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, der in der Vergangenheit häufig enttäuschte, verleiht der aktuellen Feierstunde eine unerwartete Tiefe. In…
AfD erstmals bei 30 Prozent – Union auf historischem Rekordtief
Die AfD baut im Insa-Sonntagstrend ihren Vorsprung auf die Union weiter aus. SPD und Grüne liegen jeweils nur noch vier Prozentpunkte hinter CDU/CSU. Quelle WELT
Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig
Frank-Walter Steinmeier soll zum Telefon gegriffen haben, um die Koalition aus Union und SPD zu retten. Richtig so. Quelle WELT
Streit um Reformen: Die Koalition steuert auf einen neuen Tiefpunkt zu
In der Regierung gibt es bei einigen schon Endzeitstimmung wie zu Zeiten der Ampel – sogar der Bundespräsident schaltet sich besorgt ein. Warum Union und SPD…
Die AfD meint es ernst
Drei interne Strategiepapiere offenbaren den Plan der AfD, die Union an den Rand zu drängen. Die ersten Etappen gehen bereits auf. Quelle WELT
Steuern, Arbeit, Rente, Pflege und AfD – die Streitpunkte von Schwarz-Rot
Kaum ist die Kanzlerfrage vom Tisch, geraten Union und SPD erneut aneinander. Vor dem nächsten Koalitionsausschuss wächst die Liste der Konflikte, die das Bündnis auf…
Newsblog zur Bundespolitik: Klingbeil rechnet mit schneller Einigung bei Zuckersteuer
Das Bundeskanzleramt hat einen ersten Entwurf des Bundesfinanzministers vorerst gestoppt. Die Union stört sich am darin vorgesehenen Höchstsatz. Quelle SZ
assoziierte Mitgliedschaft: Wie die EU und Kanada ihre Partnerschaft beleben können
Die Europäische Union und Kanada peilen den neuartigen Status eines assoziierten Mitglieds an. Ein Ökonom erklärt, wie die Beziehung zwischen den beiden Partnern künftig aussehen…
Union droht Bas mit Blockade von Steuerreform – Steinmeier schaltete sich in Koalitionsstreit ein
Die Union droht, Klingbeils Steuerreform die Zustimmung zu verweigern, bis Arbeitsministerin Bas ihre Gesetzentwürfe zu Rente und Arbeitsmarkt vorlegt. Einem Bericht zufolge griff Steinmeier zum…
Merz stürzt in Umfrage auf niedrigsten je gemessenen Kanzlerwert – Union fällt auf Fünf-Jahres-Tief
Kanzler Friedrich Merz erreicht im ARD-Deutschlandtrend den niedrigsten Zufriedenheitswert eines Kanzlers jemals. Zugleich fällt die Union auf 20 Prozent und liegt sieben Punkte hinter der…
Koalition: Merz stoppt die Zuckersteuer und provoziert neue Fliehkräfte
Durch die jüngsten Wahlergebnisse haben sich die Machtverhältnisse innerhalb von Union und SPD verschoben – mit Folgen für die Koalition. Führt der Streit um den…