Schlagwort: Union
„Das ist eine Kultur, die viele Bürger nur noch aufregt“ – Amthor kritisiert Berater-Einsatz
Philipp Amthor geht mit dem Berater-Einsatz in den Bundesministerien hart ins Gericht – und schont dabei auch die Union nicht. Die milliardenschwere Neuverschuldung im Haushalt…
Steinmeier-Nachfolge: Aigner, Prien, Klöckner, Harbarth oder Di Fabio?
Im Herbst will die Union ihren Kandidaten für das Schloss Bellevue präsentieren. Das Bundespräsidentenamt müsse nach Steinmeier wieder sichtbarer ausgeübt werden, fordern manche. Quelle FAZ
Bundespolitik: Neue Zuckersteuer soll ins Gesundheitssystem fließen
Die Verhandler von SPD und Union haben sich auf einen Kompromiss für das Sparpaket im Gesundheitssystem geeinigt. Quelle SZ
AfD baut Vorsprung auf die Union aus – mehr Deutsche gegen Parteiverbot als dafür
Im aktuellen Insa-Sonntagstrend verliert die Union – der Rückstand auf die AfD wächst somit. Bei den Fragen nach einem AfD-Parteiverbot und der Brandmauer zeigen sich…
Bundespolitik: 67 Prozent befürworten Erhöhung der Reichensteuer
Die Koalition von Union und SPD will Reiche höher besteuern und dafür mittlere Einkommen entlasten. Eine große Mehrheit in der Bevölkerung hält das laut einer…
Reformpaket: Kann die Koalition Berlin das Enteignen verbieten?
Union und SPD wollen es den Bundesländern untersagen, große Mietbestände zu vergesellschaften. Die Immobilienwirtschaft ist erleichtert, die Linke in Berlin aufgebracht. Und es gibt rechtliche…
Ringen um das Reformpaket: Nach 82 Tagen gerade noch die Kurve gekriegt
Die Koalition aus Union und SPD hat sich diese Woche auf ein Reformpaket geeinigt. Der Weg dorthin war schwer, zwischenzeitlich sah es für das Bündnis…
Wahlrecht: Für diese Reformbaustelle hat die Koalition noch keine Lösung
Auch wenn die Koalition sich für das Reformpaket lobt, bleiben Baustellen – vor allem bei einem für die Union heiklen Thema. Bald soll weiterverhandelt werden….
Flexibler Stromverbrauch: Die klugen Stromzähler kommen – und eine Billigvariante
Überfälliger Modernisierungsschub oder riskante Scheinlösung? Über die Beschlüsse von Union und SPD zu Ausbau und Digitalisierung der Stromnetze klaffen die Bewertungen weit auseinander. Quelle FAZ
Endlich weniger Staat
Union und SPD haben sich auf ein Paket für Wachstum und Beschäftigung verständigt. Beachtlich sind vor allem die Vorhaben, die Unternehmen und Bürger von bürokratischen…
Kompromiss-Reformpaket: Für Einigkeit ist fast kein Preis zu hoch
Bei ihren Herzensanliegen konnten sich im Koalitionsausschuss weder Union noch SPD durchsetzen. Warum nun trotzdem beide Seiten zufrieden sind. Quelle SZ
Der F.A.Z.-Reformcheck: Die große Wachstumswette der Bundesregierung
Steuern, Arbeitsrecht, Bürokratie: Union und SPD wollen mit ihren Beschlüssen einen Aufschwung auslösen. Ökonomen sind nicht so optimistisch wie sie. Quelle FAZ