Schlagwort: Verfassungsschutz
Verfassungsschutz warnt vor Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarde
Der Verfassungsschutz sieht eine wachsende Gefahr durch iranische Hacker. Ihre Angriffe könnten über Spionage hinausgehen. Zuletzt hatten Ausfälle von Kühlanlagen in Supermärkten für Aufregung gesorgt….
Bekämpft wird nicht das Problem, sondern wer es ausspricht
Bremens Verfassungsschutz wollte vor „islamistischer Unterwanderung“ warnen. Doch Innensenatorin Eva Högl ließ die Plakate abhängen. Die Begründung spricht Bände. Quelle WELT
Die Grenze zwischen wehrhafter Demokratie und Gesinnungsstaat
Dass der BND künftig zurückschlagen darf, ist angesichts der Bedrohungslage überfällig. Beim Verfassungsschutz liegt der Fall anders. Seine neuen Befugnisse sind gefährlich. Quelle WELT
Nach muslimischer Kritik – Verfassungsschutz beendet Kampagne gegen Islamismus
Mit der Kampagne warnte der Verfassungsschutz Bremen seit dem 4. November vor einer islamistischen Unterwanderung der Gesellschaft. Nach nicht einmal zwei Wochen stoppt Innensenatorin Eva…
„Frau Weidel, Sie meinten, ich mache mich lächerlich?“ – Klöckner erteilt AfD-Chefin Ordnungsruf
Der Bundestag beschließt neue Befugnisse für BND und Verfassungsschutz. Zuvor musste Bundestagspräsidentin Julia Klöckner in der Debatte eingreifen. Quelle WELT
Quantum Systems: Ein Cyberangriff, der viele Fragen aufwirft
Im Oktober wurde der Münchner Drohnenhersteller Quantum Systems gehackt. Betroffen von der schadhaften Software war auch die Bundeswehr, weshalb auch der Verfassungsschutz alarmiert ist. Quelle…
Mehr Befugnisse: Jetzt schlagen Deutschlands Nachrichtendienste zurück
Der Bundestag hat einen Paradigmenwechsel beschlossen: Verfassungsschutz und BND sind nicht mehr passiv, sondern dürfen sich gegen Russland und Co. künftig wehren. Ein Erfolg für…
Reform der Nachrichtendienste: Nein, Union und SPD sind nicht dabei, die Demokratie abzuschaffen
Die Bundesregierung will ein Gesetz beschließen, das die Möglichkeiten von BND und Verfassungsschutz ausweitet. Dafür gibt es gute Gründe. Es ist Zeit, dass sich die…
Agenten, die in Wohnungen eindringen und sabotieren? Was jetzt zur Abstimmung steht
In Zeiten des hybriden Krieges sollen BND und Verfassungsschutz neue Befugnisse erhalten. Zahlreiche kontroverse Punkte kommen zur Abstimmung. Schon jetzt scheint klar: Die Novelle wird…
Nach AfD-Erfolg im Eilverfahren – Verhandlung über Verfassungsschutz-Einstufung im März
Ab 10. März verhandelt das Verwaltungsgericht Köln über die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. Im Eilverfahren hatte die Partei vorerst gegen den Verfassungsschutz gewonnen….
Aus dem Rechtsstaat droht ein Gesinnungsstaat zu werden
Immer öfter werden in Deutschland Berufsverbote durch die Hintertür verhängt – wegen politischer Absichten. Auch der Verfassungsschutz mischt mit. Besonders befremdlich ist ein Beispiel aus…
Gehört die Berliner Linke beobachtet? „Über Einstufungen redet man nicht, man nimmt sie vor“
Teile der Berliner Linken fallen mit extremen Positionen auf. Anders als die AfD steht die Partei aber nicht im Visier von Verfassungsschützern. Brandenburgs Ex-Verfassungsschutz-Chef Müller…










