Schlagwort: Verfassungsschutz
Rote Hilfe: Elif Eralp war bis 2025 Mitglied in einem linksextremistischen Verein
Der Verfassungsschutz stuft die Rote Hilfe als linksextremistisch ein. Die Berliner Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp gehörte dem Verein jahrelang an. Quelle FAZ
Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen trifft sich zum Mittagessen mit Björn Höcke
Der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist als Sachverständiger in den Thüringer Landtag geladen worden. Es ging um Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens. Maaßen überraschte alle…
Aktuelles Lexikon: Was ist die Rote Hilfe?
Laut Verfassungsschutz ist dieser Verein „die größte Gruppierung im deutschen Linksextremismus“. Er unterstützt linke Straftäter und Aktivisten, die vor Gericht stehen oder im Gefängnis sind….
Newsblog zu den Landtagswahlen: Eralp war Mitglied der linksextremistischen „Roten Hilfe“
Die Berliner Wahlgewinnerin trat der Organisation, die linke Straftäter unterstützt, nach Parteiangaben als Jurastudentin bei. Der Verein wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Quelle SZ
Rote Hilfe: Elif Eralp war bis 2025 Mitglied in einem linksextremen Verein
Der Verfassungsschutz stuft die Rote Hilfe als linksextrem ein. Die Berliner Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp gehörte dem Verein jahrelang an. Quelle FAZ
Verfassungsschutz warnt vor chinesischer Technologie-Spionage
China möchte seine politische, wirtschaftliche, technologische und militärische Vormachtstellung auszubauen und betreibe deswegen Spionage, warnt der Verfassungsschutz. Dafür würden Gastwissenschaftler geschickt werden. Quelle WELT
Kubitschek-Tochter darf nicht Lehrerin werden – jetzt äußert sie sich
Wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue darf die Tochter des neurechten Publizisten Götz Kubitschek in Sachsen kein Referendariat als Lehrerin beginnen. Nun kritisiert sie die Behörden…
CDU fordert Prüfung einer Verfassungsschutz-Beobachtung der Linken
Nach der Remmo-Affäre und Vorwürfen wegen antisemitischer Vorfälle verschärft sich der Druck auf die Berliner Linke. Die CDU bringt eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ins…
„Berlin ist gefallen“ – So groß ist der Schock bei der Polizei
Polizisten reagieren mit Entsetzen auf den Wahlsieg der Linken in Berlin. Auslöser sind die Pläne der Partei für Polizei, Verfassungsschutz und das Vorgehen gegen Clan-Kriminalität….
Liebesgrüße aus Moskau? Gefälschte WELT-Seiten im Umlauf
Auf täuschend echt anmutenden WELT-Seiten werden Szenarien über Deutschlands Niedergang beschworen. Doch die Beiträge stammen von einer mutmaßlich russischen Fälschergruppe. Vor den Landtagswahlen warnt der…
Aus Russland gesteuert: Propaganda gegen Merz
Die gegen Friedrich Merz persönlich gerichtete Desinformation aus Russland hat sich laut Verfassungsschutz zuletzt spürbar verstärkt. Verwundern kann das nicht. Quelle FAZ
„Es ist wichtig“ – AfD-Spitzenkandidat begrüßt ausbleibende Einstufung als rechtsextremistisch
Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm äußert sich zum Verfassungsschutz und zu Björn Höcke. Er bekräftigt seine Ablehnung von subventionierter Windkraft. Quelle WELT