Schlagwort: Volksbegehren
Amtszeitbegrenzung für Markus Söder: „Jetzt sollen wir ihn praktisch abwählen?“
Die ÖDP sammelt Unterschriften für ihr Volksbegehren, die Amtszeit bayerischer Ministerpräsidenten auf zehn Jahre zu deckeln. Wie läuft es? Und ist das ein Anti-Söder-Votum? Erkundungen…
Volksbegehren für Amtszeit-Begrenzung: Was der ÖDP-Vorstoß für Markus Söder bedeutet
Die Kleinpartei, die schon häufig erfolgreiche Volksbegehren initiiert hat, wirft die Frage auf: Reichen nicht auch zehn Jahre Amtszeit als Ministerpräsident? In der CSU reagiert…
begrenzung der Amtszeit: Wird Söders einstige Idee zum Bumerang?
Vor acht Jahren hat Markus Söder eine Amtszeitbegrenzung angeregt. Nun kommt die ÖDP darauf zurück – und strengt ein Volksbegehren an. Quelle FAZ
Rhein-Main-Feierabendbriefing: Kelkheim: Mann tötet Ehefrau auf offener Straße
Bluttat in Kelkheim, Urteil gegen Volksbegehren zur Verkehrswende, Kritik an Klinikreform und privater Solarausbau gerät ins Stocken. Der F.A.Z.-Podcast Rhein-Main Feierabend-Briefing informiert über die Themen…
Ökopartei will verhindern, dass Söder ein drittes Mal Ministerpräsident wird
Einst forderte Markus Söder selbst eine Amtszeitbegrenzung von zehn Jahren für Ministerpräsidenten. Doch 2028 will er zum dritten Mal antreten. Die ÖDP erinnert den CSU-Chef…