Russland: Die Anspannung in der russischen Bevölkerung wächst
Posted in SZ

Russland: Die Anspannung in der russischen Bevölkerung wächst

Kurz vor der Duma-Wahl sind die Menschen zunehmend verunsichert. Die Folgen des Krieges reichen immer weiter in ihr Leben, Gerüchte über eine neue Mobilisierungswelle machen…

„Die AfD kann sich in keiner Weise abhängig machen von einem BSW“
Posted in WELT

„Die AfD kann sich in keiner Weise abhängig machen von einem BSW“

Bernd Baumann unterstützt die Ansage von AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, sich bei der Sachsen-Anhalt-Wahl auf keinen Fall vom BSW abhängig machen zu wollen. „Die Wähler können…

Siegmund weist BSW-Hilfe zurück – und fordert eigene Mehrheit mit „45 Prozent plus X“
Posted in WELT

Siegmund weist BSW-Hilfe zurück – und fordert eigene Mehrheit mit „45 Prozent plus X“

Das BSW könnte nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine wichtige Rolle bei der Regierungsbildung spielen. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund lehnt eine Wahl mit dessen Hilfe jedoch…

„Es ist ein ungeheurer Populismus im Gange“
Posted in WELT

„Es ist ein ungeheurer Populismus im Gange“

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze. „Jetzt rumort es in der SPD, nicht ohne Grund….

„Ganz MV hasst das Finanzamt“ – Team Freiheit stellt Wahlkampagne vor – und erntet Kritik
Posted in WELT

„Ganz MV hasst das Finanzamt“ – Team Freiheit stellt Wahlkampagne vor – und erntet Kritik

Frauke Petry und Thomas Kemmerich inszenieren Team Freiheit als Anti-Staats-Projekt mit Slogans wie „Brauchst du den Staat, bist du zu schwach“. Auf neue Gesetze will…

„Wenn die AfD die absolute Mehrheit erreicht, dann fällt der CDU ein großer Stein vom Herzen“
Posted in WELT

„Wenn die AfD die absolute Mehrheit erreicht, dann fällt der CDU ein großer Stein vom Herzen“

Kolumnist Jan Fleischhauer wundert sich darüber, dass bei der CDU vor der Wahl in Sachsen-Anhalt nie vom Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken die Rede sei: „Ich kann…

Liveblog Ukrainekrieg: Ukraine meldet fünf Tote bei Angriff auf Saporischschja
Posted in FAZ

Liveblog Ukrainekrieg: Ukraine meldet fünf Tote bei Angriff auf Saporischschja

Selenskyj kündigt neue Angriffe im russischen Hinterland an +++ Russische Oppositionspartei Jabloko von Wahl ausgeschlossen ++++ Russland meldet 13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff +++ alle…

Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj kündigt neue Angriffe im russischen Hinterland an
Posted in FAZ

Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj kündigt neue Angriffe im russischen Hinterland an

Russische Oppositionspartei Jabloko von Wahl ausgeschlossen ++++ Russland meldet 13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle FAZ

Vor Dumawahl in Russland: Ein Apfel als Symbol des Widerstands
Posted in FAZ

Vor Dumawahl in Russland: Ein Apfel als Symbol des Widerstands

Das Oberste Gericht in Moskau schließt die liberale Partei Jabloko von der Wahl aus. Fast alle namhaften Regimegegner hatten dazu aufgerufen, sie zu unterstützen. Quelle…

Frankreich: Kremlnahe Netzwerke mischen sich massiv in Macrons Nachfolge ein
Posted in SZ

Frankreich: Kremlnahe Netzwerke mischen sich massiv in Macrons Nachfolge ein

Drei französische Präsidentschaftskandidaten werden mit Falschnachrichten überzogen. Ein neues Gesetz soll die Trolle bremsen. Es gibt auch die Forderung, Musks Plattform X vor der Wahl…

„Man kann argumentieren: Lassen wir doch einmal eine linke Regierung regieren“
Posted in WELT

„Man kann argumentieren: Lassen wir doch einmal eine linke Regierung regieren“

Die Linke führt in Umfragen zur Berlin-Wahl. Historiker Paul Nolte erklärt den Höhenflug der Partei – und warum eine rot-rot-grüne Regierung die stabilste Option sein könnte….

Gericht ermahnt Bundestag: Wahlprüfung darf nicht bloß lästige Pflicht sein
Posted in FAZ

Gericht ermahnt Bundestag: Wahlprüfung darf nicht bloß lästige Pflicht sein

Für Abgeordnete mag es verlockend sein, Einsprüche gegen die Wahl erst einmal liegenzulassen. Aber hier etwas zu verschleppen, kostet Vertrauen in die Demokratie. Quelle FAZ