Schlagwort: Wahlen
Meloni plant Mehrheitsbonus für Wahlgewinner – und verknüpft Reform mit Vertrauensfrage
Wer mehr als 42 Prozent der Stimmen erhält, soll bei Wahlen einen Mehrheitsbonus bekommen. Mit dieser Reform will Italiens Ministerpräsidentin Meloni stabilere Regierungen ermöglichen. Quelle…
Xi in den USA: „Der Besuch selbst ist schon der größte Erfolg“
Trump will seinem Staatsgast alle erdenklichen Ehren erweisen. Der weiß, dass der US-Präsident vor den Wahlen keinen Ärger will. Peking macht sich das zunutze. Quelle…
FDP-Generalsekretär Hagen sieht Landtagswahlen als frühe Tests für Parteikurs
Osnabrück (ots) Martin Hagen, Generalsekretär der FDP, bewertet die jüngsten Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt nicht als gescheitert für die neue Parteiführung unter Wolfgang…
Reformdebatte: Wie das Rentenpaket gerettet werden soll
Nach den Wahlen im Osten sprechen Union und SPD über Änderungen an der Reform – hauptsächlich bei der „Rente mit 63“. Welche könnten das sein?…
Vorwurf Terrorunterstützung – Warum Netanjahu versucht, Parteien von der Wahl auszuschließen
Israel betont oft, dass es die einzige Demokratie im Nahen Osten ist. Nun versucht die amtierende Koalition, Parteien von den Wahlen auszuschließen. Rund eine Million…
Liberale: Der FDP droht das Schicksal der Tierschutzpartei
Schon wieder hat es bei den Wahlen nicht gereicht: Der erhoffte Kubicki-Effekt ist bisher nur ein Effektchen. Für die FDP wird es eng. Quelle SZ
Staatsbesuch in USA: Wie man mit Trump umgeht, glaubt Xi Jinping zu wissen
Trump will seinem Staatsgast alle erdenklichen Ehren erteilen. Der weiß, dass der US-Präsident vor den Wahlen keinen Ärger will. Peking will sich das zunutze machen….
Sechs unangenehme Wahrheiten – für alle Parteien
Die Statistik zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hält negative Botschaften bereit – für CDU, FDP, Linke, Grüne, SPD und AfD. Quelle WELT
Medienpolitik der Länder: „Die Rundfunkkommission wird handlungsfähig bleiben“
Inmitten brisanter Wahlen hat die Rundfunkkommission der Länder einen Staatsvertrag erarbeitet, der die gesamte digitale Welt betrifft. Aber wird, dieser jemals in Kraft treten? Quelle…
Ex-CDU-Generalsekretär fordert Rücktritt von Friedrich Merz
Die CDU hat schwere Niederlagen bei den Wahlen eingefahren. Der frühere CDU-Generalsekretär Mario Czaja macht Bundeskanzler Friedrich Merz deswegen schwere Vorwürfe. Mehr im Liveticker. Quelle…
Koalitionen: Eine linke Verheißung für die SPD
Nach den Wahlen ist vor den Reformdiskussionen. Die SPD hadert mit dem Koalitionspartner – und blickt neidisch auf Linksbündnisse in den Ländern. Quelle FAZ
Rhein soll Merz „empathielose Sprache der Neunzigerjahre“ vorgeworfen haben
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein soll Medienberichten zufolge intern das Statement von Friedrich Merz nach den Wahlen scharf kritisiert haben. Um eine Aussage des Kanzlers zur…