Schlagwort: Wahlsieg
Newsblog zur Bundespolitik: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht
In einem Internet-Video, in dem sie nach deren Wahlsieg vor der Linken warnt, soll die Wirtschaftsministerin gegen die Neutralität im Amt verstoßen haben. Mit einem…
„Werde in meiner Partei als Zionist beschimpft“, sagt Ramelow – und unterstützt dennoch Elif Eralp
Nach ihrem Wahlsieg in Berlin steht die Linke vor einer Bewährungsprobe. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fordert von seiner Partei Klarheit – und erhebt schwere Vorwürfe gegen…
Reiche, Dobrindt und Co. – Berlins Linke geht gegen weitere Politiker rechtlich vor
Die Berliner Linke fordert von Sachsens Innenminister Armin Schuster eine Unterlassungserklärung. Der CDU-Politiker nannte ihren Wahlsieg einen „Schlag ins Gesicht rechtschaffener Bürger“. Auch gegen andere…
„Dann fällt nicht nur die Hauptstadt, dann fällt ganz Deutschland“
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin herrsche Unruhe bei der Polizei, so Polizeigewerkschafter Benjamin Jendro: „Ich hoffe, dass SPD und gerade die Grünen ganz…
AfD-Wahlsieger Siegmund will sich im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen lassen
Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt kündigt Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seine Kandidatur als Ministerpräsident an. Wie eine mögliche Regierungsmehrheit aussehen soll, ist bislang offen….
Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Einzelheiten, wie das klappen soll, nannte er nicht. Quelle FAZ
Debatte nach Wahl: Droht Deutsche Wohnen in Berlin die Vergesellschaftung?
Nach dem Wahlsieg der Linken rückt in Berlin die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände näher. Vonovia-Chef Luka Mucic warnt vor Chaos und wirbt für Neubau. Quelle FAZ
Der Enteignungs-Plan der Linken stößt an juristische Grenzen
Nach ihrem Wahlsieg in Berlin will die Linke ernst machen und große Wohnungsunternehmen enteignen. Verfassungsrechtlich ist das nicht ausgeschlossen, aber Neuland. Quelle WELT
„Elif Eralp, eine von uns“, sagt der Palästinenser
Der Wahlsieg der Islamlinken in Berlin folgt einem Trend. 17 muslimische Bürgermeister regieren zurzeit in wichtigen westlichen Städten. Für Juden und Freunde Israels wird es…
„Die Linke muss zeigen, dass man gewillt ist, sich selber zu häuten“
Nach dem Wahlsieg der Linke in Berlin stellt sich die Frage: Wer wird die Hauptstadt künftig regieren? Politikwissenschaftler Prof. Oliver Lembcke analysiert die schwierige Regierungsbildung….
Wenn Christen den Sieg der Linken in Berlin bejubeln
Vertreter der evangelischen Kirche halten die AfD für nicht vereinbar mit dem „christlichen Menschenbild“. Gleichzeitig bejubelt die Diakonie den Wahlsieg der Linken in Berlin. Sie…
Ulrich Siegmunds Fahrplan zur Macht – diese drei Szenarien stehen im Raum
Historischer Wahlsieg, unklare Machtperspektive: Bald will die AfD im Landtag ausloten, ob das BSW als Verbündeter infrage kommt. Mit Blick auf Siegmunds große Pläne gibt…