Kategorie: Presseschau
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Pluralismus im Parlament: Chancen und Risiken für die Demokratie
Parlamentarische Vielfalt und ihre Auswirkungen auf die Demokratie Die Präsenz zusätzlicher Parteien in einem Parlament führt zunächst zu einer größeren Pluralität. Allerdings bedeutet die Einbeziehung…
Anschlag auf den Christopher Street Day als Angriff auf queeres Leben in Berlin
Anschlag auf Berliner Christopher Street Day: Angriff auf queeres Leben Berlin (ots) Der Anschlag am vergangenen Samstag während des Berliner Christopher Street Day (CSD) stellt…
Verantwortung des Rechtsstaats im Umgang mit Gefährdern
Straubing (ots) Auch die Justiz trägt eine Mitverantwortung. Wenn Personen, die als Gefährder eingestuft sind, trotz eindeutiger Warnhinweise unbehelligt bleiben, wenn auferlegte Auflagen nicht ausreichen…
Merz ohne Regierungserfahrung im Kabinettsumbau
Kabinettsumbau unter Friedrich Merz: Fehlende Regierungserfahrung und kritische Entscheidungen Frankfurt (ots) Der aktuelle Umbau im Kabinett verdeutlicht, dass Friedrich Merz als Bundeskanzler ohne eigene Regierungserfahrung…
Merz‘ Personalentscheidungen und die Frage der Nachfolge
Straubing (ots) Das eigentliche Problem bestand nie darin, dass Merz Schnieder entließ, unabhängig von der individuellen Beurteilung seiner Arbeit. Vielmehr ist es die Tatsache, dass…
Brand in Produktionshalle der Ehrlich Brothers in Bünde
Brand in Produktionshalle der Ehrlich Brothers in Bünde Am Sonntagabend kam es in einer Produktionshalle der bekannten Zauberkünstler Ehrlich Brothers in Bünde zu einem Brand….
Anschlag in Berlin und die Folgen für die Gesellschaft
Anschlag beim Christopher Street Day in Berlin erschüttert Deutschland Am Samstag kam es in Berlin zu einem Angriff, bei dem ein Fahrzeug in eine Menschenmenge…
Islamistische Gewalt und die Herausforderung des Rechtsstaats in der Gesellschaft
Islamistische Gewalt richtet sich gezielt gegen Symbole der Freiheit Straubing (ots) Die Gewaltakte islamistischer Täter folgen einer eindeutigen Strategie: Sie wählen gezielt Orte aus, die…
Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes und ihre Auswirkungen auf die Bürgerrechte
Straubing (ots) Die geplanten Änderungen betreffen nicht nur Journalisten und Abgeordnete. Grundsätzlich kann jeder Bürger gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Einsicht in Akten, Vermerke, E-Mails oder Kalendereinträge…
Verschärfung des europäischen Arbeitnehmerbegriffs gefordert zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch
Deutscher Landkreistag fordert strengere Definition des Arbeitnehmerbegriffs in Europa Osnabrück (ots) – Angesichts des geplanten Aktionsplans der Bundesregierung zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch fordert Achim Brötel,…
Effiziente Patientensteuerung im Gesundheitswesen gefordert
KBV-Chef fordert beschleunigte Patientensteuerung im Gesundheitswesen Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), hat im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) eine zügigere Umsetzung…
Kritik an Patientensteuerung durch Krankenkassen-Apps
KBV kritisiert Pläne zur Patientensteuerung über Krankenkassen-Apps scharf Osnabrück (ots) Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) übt deutliche Kritik an den Vorhaben von Gesundheitsministerin Nina Warken, die…