Kategorie: Presseschau
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NRW baut zweite Einrichtung zur Sicherungsverwahrung in Remscheid mit 50 Plätzen – Minister Limbach: Die Zahl der Neuzugänge steigt stetig
Kölner Stadt-Anzeiger [Newsroom]Köln (ots) – NRW-Justizminister Benjamin Limbach plant den Bau einer zweiten Einrichtung zur Sicherungsverwahrung besonders gefährlicher Straftäter in NRW. „Die Zahl der Neuzugänge…
Sozialverband kritisiert Reformpläne für private Altersvorsorge / Vorsitzende des SoVD Engelmeier warnt: „Letzter Versuch staatlich gelenkter privater Rentenvorsorge kläglich gescheitert“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Osnabrück. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert den von der schwarz-roten Koalition an diesem Donnerstag in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf…
„nd.DerTag“: Wissenschaftler verteidigen UN-Sonderberichterstatterin Albanese gegen EU-Außenminister
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Nach den Angriffen mehrerer europäischer Außenminister auf die UN-Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten, Francesca Albanese, haben 1000…
„nd.DerTag“: Auf Bestellung der Gaslobby – Kommentar zu den Plänen der Koalition für die Reform des Gebäudeenergiegesetzes
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Lange erwartet, nur enttäuschend: Union und SPD haben nun Eckpunkte für ein neues Heizungsgesetz vorgestellt. Wenn man die liest,…
Der Strategiewechsel ist längst überfällig
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Mit dem Aktionsplan der Bundesregierung gegen die organisierte Kriminalität sollen endlich Ermittler konsequent „dem Geld folgen“, Gewinne aus Straftaten leichter…
Die Bürger sollten auf Wärmepumpen bauen
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Das Heizungsgesetz kommt weg – die Union triumphiert. Da freut sich mancher wohl zu früh, denn das Problem ist damit…
Trumps Märchenstunde
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Nach den 108 Minuten Selbstlob von Donald Trump und dem wie bestellt wirkenden Begeisterungssturm seiner Gefolgschaft fragt man sich, ob…
Scharfe Kritik aus NRW an Plänen für Heizungen – Wirtschaftsministerin Neubaur (Grüne) verweist auf Ukraine-Krieg: Das ist kein Pragmatismus, das ist politischer Gedächtnisverlust
Kölner Stadt-Anzeiger [Newsroom]Köln (ots) – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat scharfe Kritik an den Eckpunkten der Koalition in Berlin für ein neues Heizungsgesetz geäußert. „Am…
Ökonom Hüther: Merz muss gegenüber Xi unfaire Handelspraktiken adressieren / IW-Direktor fordert „selbstbewusstes Gespräch auf Augenhöhe“ – „Müssen nicht befürchten, von China überrollt zu werden“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Osnabrück. Top-Ökonom Michael Hüther hat Bundeskanzler Friedrich Merz vor dessen Gesprächen mit der chinesischen Führung (an diesem Mittwoch) zu…
Sparpotenzial in Millionenhöhe: NRW macht Beihilfe-Zustellung digital
Neue Westfälische (Bielefeld) [Newsroom]Bielefeld (ots) – Beamte in NRW können ihren Beihilfebescheid ab jetzt vollelektronisch über die Beihilfe-NRW-App erhalten. Das soll Zeit, Ressourcen und Kosten…
„nd.DerTag“: Standortvorteil vor dem Aus – Kommentar zur Warnung ostdeutscher SPD-Fachpolitiker vor Kita-Schließungen
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Das hat sich gehalten seit dem Ende der DDR: die hohe „Erwerbsneigung“ der Frauen im Osten. Doch schon damals…
Eine Zuckersteuer hilft nicht
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurt (ots) – Eine Zuckersteuer, wie sie Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther vorschlägt, löst das Problem nicht. Günther will eine Steuer auf gezuckerte Getränke….