Positionspapier der SPD-Bundestagsabgeordneten fordert Neuausrichtung der Sozialpolitik
Posted in Presseschau

Positionspapier der SPD-Bundestagsabgeordneten fordert Neuausrichtung der Sozialpolitik

SPD-Abgeordnete fordern Vermögensabgabe und Steuerreform Fünf Bundestagsabgeordnete der SPD, darunter Annika Klose, stellvertretende Vorsitzende der Rentenkommission und Mitglied der linken SPD-Strömung „Forum Demokratische Linke 21“,…

Neuanfang im deutschen Fußball: Zeit für grundlegende Veränderungen
Posted in Presseschau

Neuanfang im deutschen Fußball: Zeit für grundlegende Veränderungen

Deutschland nach dem WM-Aus: Forderung nach Neuanfang im Fußball Düsseldorf (ots) Von Lothar Leuschen Reformen gestalten sich in Deutschland zunehmend schwierig. Bau- und Sanierungsprojekte verzögern…

Enttäuschung über die Nationalelf und die Kluft zur Realität in Deutschland
Posted in Presseschau

Enttäuschung über die Nationalelf und die Kluft zur Realität in Deutschland

Deutsche Nationalmannschaft scheidet bei Fußball-WM aus – Reaktionen spiegeln gesellschaftliche Spannungen wider Das vorzeitige Ausscheiden der deutschen Fußballnationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft stellt eine sportliche Enttäuschung…

Drohnengefahr erfordert gesetzliche Neuregelung der Nachrichtendienste
Posted in Presseschau

Drohnengefahr erfordert gesetzliche Neuregelung der Nachrichtendienste

Grüner Politiker kritisiert Bundesregierung wegen fehlendem Gesetzentwurf zu Nachrichtendienstbefugnissen Frankfurt (ots) – Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, fordert die Bundesregierung auf,…

Kampeter fordert konsequente Umsetzung der neuen Grundsicherung durch Jobcenter
Posted in Presseschau

Kampeter fordert konsequente Umsetzung der neuen Grundsicherung durch Jobcenter

Osnabrück (ots) Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), fordert anlässlich des Starts der neuen Grundsicherung und des Bürgergelds eine konsequente Anwendung der…

Reform der Grundsicherung: Konsequentes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch und Fokus auf Arbeitsvermittlung
Posted in Presseschau

Reform der Grundsicherung: Konsequentes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch und Fokus auf Arbeitsvermittlung

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas kündigt konsequentes Vorgehen gegen Sozialleistungsmissbrauch an Osnabrück (ots) – Im Vorfeld der Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung zum 1. Juli…

Rentenkommission verteidigt Absage an Rente nach Beitragsjahren
Posted in Presseschau

Rentenkommission verteidigt Absage an Rente nach Beitragsjahren

Rentenkommission verteidigt Ablehnung der Rente nach Beitragsjahren Mitglieder der Rentenkommission haben die von Manuela Schwesig kritisierte Ablehnung eines Renteneintritts basierend auf Beitragsjahren verteidigt und die…

Haftbefehle und Sozialleistungen in Deutschland: Forderungen nach einem Datenaustausch zwischen Jobcentern und Justiz
Posted in Presseschau

Haftbefehle und Sozialleistungen in Deutschland: Forderungen nach einem Datenaustausch zwischen Jobcentern und Justiz

Haftbefehle und Sozialleistungen: Kritik an fehlendem Datenaustausch in NRW In Deutschland erhalten Personen, gegen die Haftbefehle vorliegen, trotz der laufenden Fahndung weiterhin Bürgergeld oder andere…

Pakistans militärische Interventionen in Afghanistan und die geopolitischen Implikationen
Posted in Presseschau

Pakistans militärische Interventionen in Afghanistan und die geopolitischen Implikationen

Pakistanische Luftangriffe in Afghanistan und die anhaltende Grenzkonfliktsituation Berlin (ots) In den letzten Wochen hat Pakistan international Anerkennung als Vermittler im Konflikt zwischen den USA…

Kosten des Tankrabatts und die Notwendigkeit eines Direktauszahlungsmechanismus
Posted in Presseschau

Kosten des Tankrabatts und die Notwendigkeit eines Direktauszahlungsmechanismus

Tankrabatt verursacht Kosten von 1,6 Milliarden Euro Der Tankrabatt erwies sich als kostspielige Maßnahme. Erste Schätzungen beziffern die Ausgaben auf rund 1,6 Milliarden Euro. Dabei…

Tankrabatt auslaufen lassen und Stromsteuer senken für gezielte Entlastungen
Posted in Presseschau

Tankrabatt auslaufen lassen und Stromsteuer senken für gezielte Entlastungen

Straubing (ots) Die aktuellen Daten sprechen dafür, den Tankrabatt nicht zu verlängern. Dieses kostspielige Instrument begünstigt vor allem Verbraucher mit hohem Kraftstoffverbrauch, ist jedoch weder…

Regionalisierung der Macht als Weg zu einem progressiven England
Posted in Presseschau

Regionalisierung der Macht als Weg zu einem progressiven England

Frankfurt (ots) Burnham sieht die Lösung vor allem in einer stärkeren Regionalisierung der politischen Macht, im Englischen als „Devolution“ bekannt. Erfahrungen aus Schottland, Wales und…