Notwendige Konsequenzen für ehemalige Geheimdienstmitarbeiter
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Notwendige Konsequenzen für ehemalige Geheimdienstmitarbeiter

Straubing (ots) Der grüne Geheimdienstexperte Konstantin von Notz fordert eine zügige und umfassende Aufklärung sowie eine sorgfältige Einschätzung des entstandenen Schadens. Dies wird allgemein als…

AfD-Wahl in Sachsen-Anhalt als Signal für zukünftige Entwicklungen
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AfD-Wahl in Sachsen-Anhalt als Signal für zukünftige Entwicklungen

Straubing (ots) Geheime Wahlen erlauben lediglich Spekulationen über das Wahlverhalten und die dahinterstehenden Beweggründe. Dies gilt besonders für die jüngste Wahl, bei der Tobias Rausch…

BVMW warnt vor Verzögerungen bei Wirtschaftsreformen im Koalitionsausschuss
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BVMW warnt vor Verzögerungen bei Wirtschaftsreformen im Koalitionsausschuss

BVMW warnt vor Verzögerungen bei Wirtschaftsreformen vor Koalitionsausschuss Osnabrück (ots) Im Vorfeld des am Mittwoch stattfindenden Koalitionsausschusses hat der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Bundeskanzler Friedrich…

Warnungen der Industrie vor einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
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Warnungen der Industrie vor einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Industrie warnt vor Auswirkungen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt Vor der ersten Sitzung des neuen Landtags in Sachsen-Anhalt äußert die Industrie Bedenken hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung…

Bundesregierung unterstützt 100.000 Haushalte beim E-Auto-Kauf trotz widersprüchlicher Tankrabattpolitik
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Bundesregierung unterstützt 100.000 Haushalte beim E-Auto-Kauf trotz widersprüchlicher Tankrabattpolitik

Förderung von Elektroautos in Deutschland: Nachfrage übertrifft Erwartungen Die Bundesregierung hat bereits etwa 100.000 Haushalte bei der Anschaffung von Elektrofahrzeugen finanziell unterstützt. Umweltminister Carsten Schneider…

Proteste in Frankreich: Ursachen und Hintergründe der aktuellen Unruhen
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Proteste in Frankreich: Ursachen und Hintergründe der aktuellen Unruhen

Proteste in Frankreich: Hintergründe und Entwicklungen Berlin (ots) Die Bilder von brennenden Mülltonnen, Barrikaden auf den Straßen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Polizei erinnern…

Radikaler Rechtsruck in Brasilien bei Präsidentschaftswahl
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Radikaler Rechtsruck in Brasilien bei Präsidentschaftswahl

Brasilien erlebt deutlichen Rechtsruck bei erster Wahlrunde Bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien am vergangenen Sonntag zeigte sich ein klarer Trend hin zu…

Umweltminister kritisiert Bundesregierung wegen Atomprojekt mit Rosatom im Emsland
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Umweltminister kritisiert Bundesregierung wegen Atomprojekt mit Rosatom im Emsland

Umweltminister Meyer kritisiert Bundesregierung wegen Atomprojekt im Emsland Der niedersächsische Umweltminister Olaf Meyer äußerte scharfe Kritik an der Reaktion der Bundesregierung auf sein Schreiben zum…

AfD nutzt Landtagspräsidium zur Einflussnahme auf politische Gegner
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AfD nutzt Landtagspräsidium zur Einflussnahme auf politische Gegner

AfD übernimmt wichtige Rolle im Landtag Mit der Besetzung des Amtes des Landtagspräsidenten erhält die AfD künftig die Möglichkeit, ihren politischen Gegnern das Wort zu…

AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden
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AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden

AfD-Kandidat Tobias Rausch wird voraussichtlich Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt Magdeburg (ots) – Die Linke-Politikerin Eva von Angern geht davon aus, dass Tobias Rausch von der AfD…

Europas Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt und ihre Folgen für die Sicherheit
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Europas Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt und ihre Folgen für die Sicherheit

Israels Botschafter warnt Europa vor Kurzsichtigkeit im Nahostkonflikt Ron Prosor, Botschafter Israels, kritisiert die europäische Politik für eine gefährliche Kurzsichtigkeit hinsichtlich der Entwicklungen im Nahen…

Steinmeiers eindringlicher Appell für Demokratie und Einheit
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Steinmeiers eindringlicher Appell für Demokratie und Einheit

Steinmeier verleiht Feierstunde neue Bedeutung Frankfurt (ots) Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, der in der Vergangenheit häufig enttäuschte, verleiht der aktuellen Feierstunde eine unerwartete Tiefe. In…