Kategorie: Presseschau
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Bundesjustizministerin Hubig fordert Entkriminalisierung von Schwarzfahren / Stefanie Hubig will Entlastung der Justiz – und kündigt an, Strafwürdigkeit des Schwarzfahrens kritisch zu prüfen
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von Fahrgästen ohne…
Ricarda Lang schließt künftige Spitzenkandidatur nicht aus / Ex-Grünen-Chefin fühlt sich nach Rückzug von der Parteispitze „befreit“
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, lässt sich eine Rückkehr in ein Spitzenamt ihrer Partei für…
Anwaltverein fordert Ende der Strafbarkeit von Schwarzfahren / Bestraft würden vor allem finanziell schwache Menschen, kritisiert der DAV – Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit reiche nicht aus
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Der Deutsche Anwaltverein (DAV) drängt auf eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr. Derzeit gilt das Fahren ohne Fahrschein…
Die Verwirrung um die Meldepflicht bei der Bundeswehr lässt Vertrauen schwinden / Kommentar von Matthias Schwarzer
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – „Nun erfahren die 17- bis 45-jährigen Männer zufällig, dass sie auch noch die Bundeswehr um Erlaubnis fragen müssen, wenn sie…
Die breite Mitte muss entlastet werden
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Mit Vorstößen, die einseitig zulasten von Arbeitnehmern gehen, ihnen plump mehr Arbeit bei weniger Freizeit abfordern, zerschlägt die Union unnötig…
Ermahnungen klingen ein wenig nach Kindergarten
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Doch ein bisschen klingen die jetzt wieder hervorgekramten Tempolimit-Vorschläge nach Kindergarten-Ermahnung: Wenn Ihr langsamer fahrt, verbraucht ihr weniger Sprit und…
Ricarda Lang fordert Null-Prozent-Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, fordert von der Bundesregierung sofortige finanzielle Entlastungen für die Bürger…
ICE-Attentäter vom Staatsschutz Aachen im Bereich politische Kriminalität geführt
Kölner Stadt-Anzeiger [Newsroom]Köln (ots) – Einen Tag nach dem Anschlag im ICE 19 bei Siegburg mit zehn Leichtverletzten haben die Ermittler neue Erkenntnisse zu dem…
Die Frankfurter Rundschau kommentiert: „Das Friedensdilemma“
Frankfurter Rundschau [Newsroom]Frankfurter Rundschau (ots) – „Die traditionelle Friedensbewegung, die Frieden durch Abrüstung erreichen will, muss sich neuen Fragen stellen. Diejenigen, die Frieden durch Aufrüstung…
Vatikan-Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst übt für das eigene Sterben / Früherer Bischof von Limburg rechnet mit „unendlicher Erfahrung von Frieden“ nach dem Tod
Neue Osnabrücker Zeitung [Newsroom]Osnabrück (ots) – Der deutsche Vatikanbischof und frühere Bischof von Limburg, Franz-Peter Tebartz-van Elst, bereitet sich auf das Sterben vor. „Wenn man…
Kommentar von „nd.DerTag“ über die USA und Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Es läuft für Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez. Die USA und die Trump-Regierung haben an der Regierungsführung der Nachfolgerin von…
Deutlich mehr Mindestlohn-Verstöße in Sachsen-Anhalt
Mitteldeutsche Zeitung [Newsroom]Wirtschaft/Sachsen-Anhalt/Mindestlohn (ots) – Halle – Der Zoll hat bei Arbeitgebern in Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz festgestellt. 221…