Osnabrück (ots)

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied der SPD, hat erneut die Einberufung einer Sonderkonferenz der Länderchefs mit Bundeskanzler Friedrich Merz gefordert. Ziel sei es, im Zuge der aktuellen Energiekrise zusätzliche Entlastungen für die Bevölkerung zu ermöglichen.

Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) erklärte Schwesig: „Es ist dringend notwendig, dass der Bundeskanzler gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder eine Konferenz abhält. Wir benötigen sowohl vom Bundeskanzler als auch von der Bundeswirtschaftsministerin eine fundierte Einschätzung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Konflikts sowie verlässliche Informationen zu geplanten Gegenmaßnahmen der Bundesregierung.“

Die Ministerpräsidentin verwies zudem auf die Zustimmung der Länder zu einer Sondersitzung des Bundesrates, die am Freitag stattfinden soll. „Es ist positiv, dass erste Entlastungen für Autofahrerinnen und Autofahrer beschlossen wurden“, so Schwesig. Dennoch seien diese Maßnahmen nicht ausreichend. „Weitere Unterstützungen sind notwendig, insbesondere für stark betroffene Branchen wie das Speditions- und Verkehrsgewerbe“, betonte sie.

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