Insolvenzgefahr für ehemaliges Salz- und Kalibergwerk Teutschenthal
Die Eigentümergesellschaft des ehemaligen Salz- und Kalibergwerks Teutschenthal im Saalekreis, Sachsen-Anhalt, steht vor einer möglichen Insolvenz. Um diese abzuwenden und die Sanierungsarbeiten fortzuführen, verlangt der bayerische Mutterkonzern Geiger vom Land Sachsen-Anhalt knapp 90 Millionen Euro. Dies berichtete die Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe) unter Berufung auf ein Schreiben von Wirtschaftsstaatssekretär Gert Zender an den Finanzausschuss des Landtags.
Problematik der Grube Teutschenthal
Seit vielen Jahren wird die Grube Teutschenthal mit Abfällen verfüllt, um das Einstürzen der unterirdischen Hohlräume zu verhindern. Der Betreiber, die Grube Teutschenthal Sicherungs-GmbH (GTS), sieht sich jedoch nicht mehr in der Lage, diese Aufgabe zu erfüllen. Laut Zenders Schreiben reichen die Einnahmen nicht aus, um die anstehenden Verbindlichkeiten zu begleichen.
Finanzielle Forderungen und mögliche Folgen
Der Mutterkonzern Geiger weigert sich, zusätzliche Mittel bereitzustellen. Sollte die GTS Insolvenz anmelden, müsste das Landesamt für Geologie und Bergwesen einspringen und die Stilllegungsarbeiten mit Steuergeldern finanzieren. Die voraussichtlichen Kosten für das Land Sachsen-Anhalt würden in diesem Fall mindestens 130 Millionen Euro betragen, so das Schreiben.
Vorgeschlagene Alternativlösung
Staatssekretär Zender schlägt als Alternative vor, in Teutschenthal erneut Steinsalz abzubauen, um der GTS eine neue Einnahmequelle zu schaffen. Für diese Option fordert das Unternehmen jedoch Zuschüsse des Landes in Höhe von knapp drei Millionen Euro jährlich über einen Zeitraum von 30 Jahren, was insgesamt 88 Millionen Euro entspricht.
Reaktion des Wirtschaftsministeriums
Das Wirtschaftsministerium äußert erhebliche Bedenken gegenüber den geforderten Zahlungen. Die von der GTS vorgelegte Vereinbarung sei „deutlich zulasten des Landes formuliert und keineswegs tragbar“, heißt es in Zenders Schreiben. Dennoch übe die Gesellschaft erheblichen Druck aus und warnte, dass jede Verzögerung die Fortführung des Projekts gefährde. Im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen drohe die Insolvenz.
Aktueller Stand der Verhandlungen
Auf Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung wollte das Ministerium keine Stellungnahme zu den Verhandlungen mit der GTS abgeben. Der Mutterkonzern Geiger reagierte am Freitag nicht auf Anfragen.
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