Insolvenzgefahr für Grube Teutschenthal und Forderungen nach staatlicher Unterstützung


Insolvenzgefahr für ehemaliges Salz- und Kalibergwerk Teutschenthal

Die Eigentümergesellschaft des ehemaligen Salz- und Kalibergwerks Teutschenthal im Saalekreis, Sachsen-Anhalt, steht vor der Insolvenz. Um diese abzuwenden und die Sanierung der Grube fortzusetzen, verlangt der bayerische Mutterkonzern Geiger vom Land Sachsen-Anhalt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von knapp 90 Millionen Euro. Dies geht aus einem Schreiben von Wirtschaftsstaatssekretär Gert Zender an den Finanzausschuss des Landtags hervor, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe).

Problematik der Grube Teutschenthal

Seit mehreren Jahrzehnten wird das Bergwerk Teutschenthal mit Abfällen verfüllt, um das Einstürzen der unterirdischen Hohlräume zu verhindern. Der Betreiber, die Grube Teutschenthal Sicherungs-GmbH (GTS), ist jedoch nicht mehr in der Lage, diese Arbeiten eigenständig zu finanzieren. Die Einnahmen reichen laut Zenders Schreiben nicht aus, um die fälligen Verbindlichkeiten zu begleichen.

Der Mutterkonzern Geiger zeigt sich nicht bereit, weitere finanzielle Mittel bereitzustellen. Im Falle einer Insolvenz der GTS müsste das Landesamt für Geologie und Bergwesen einspringen und die Stilllegungsarbeiten mit Steuergeldern finanzieren. Die dadurch entstehenden Kosten für Sachsen-Anhalt werden auf mindestens 130 Millionen Euro geschätzt.

Vorgeschlagene Alternativlösung und Kritik

Als mögliche Alternative schlägt Staatssekretär Zender vor, in Teutschenthal wieder Steinsalz zu fördern, um der GTS eine neue Einnahmequelle zu erschließen. Für diese Variante fordert das Unternehmen jedoch staatliche Zuschüsse von rund drei Millionen Euro jährlich über einen Zeitraum von 30 Jahren, was insgesamt 88 Millionen Euro entspricht.

Das Wirtschaftsministerium äußert erhebliche Bedenken gegenüber diesen Zahlungen. Die von der GTS vorgelegte Vereinbarung sei „deutlich zulasten des Landes formuliert und keineswegs tragbar“, heißt es in dem Schreiben. Gleichzeitig übt die Gesellschaft erheblichen Druck aus und warnt, dass jede Verzögerung die Fortführung des Projekts gefährde. Im Falle ausbleibender kurzfristiger Finanzierungsvereinbarungen drohe die Insolvenz.

Aktueller Stand der Verhandlungen

Auf Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung wollte das Wirtschaftsministerium keine Stellungnahme zu den Verhandlungen mit der GTS abgeben. Der Mutterkonzern Geiger reagierte am Freitag nicht auf Anfragen.

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