Straubing (ots)

Das eigentliche Problem bestand nie darin, dass Merz Schnieder entließ, unabhängig von der individuellen Beurteilung seiner Arbeit. Vielmehr ist es die Tatsache, dass kein Nachfolger benannt wurde, die als demütigend empfunden wird – oder, wie Schnieder es selbst formulierte, als „unwürdig“. Diese Situation ist ausschließlich auf die Ungeduld des Kanzlers zurückzuführen.

Eine naheliegende Lösung wäre gewesen, Steffen Bilger zu berücksichtigen. Bilger, der als Staatssekretär im Verkehrsministerium tätig war und über neun Jahre Erfahrung im Verkehrsausschuss verfügt, wäre eine fachlich geeignete Wahl gewesen. Stattdessen wurde ein fachfremder Parlamentarier vorgeschlagen, der aus nachvollziehbaren Gründen absagte. Merz bezeichnete Bilger selbst als passende Besetzung – weshalb also nicht direkt auf ihn gesetzt wurde?

Die Frage bleibt, ob der Kanzler aus dieser Situation gelernt hat. Zweifel sind angebracht, da am Montag erneut nur ein Teil der Personalveränderungen vorgestellt wird.

Ein weiteres Problemfeld betrifft die Vereidigung der neuen Amtsträger. Auch hier zeigt sich Friedrich Merz ungeduldig. Nach seiner Interpretation des Grundgesetzes und der seiner Mitarbeiter genügt die Vereidigung in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause. Bis dahin könnten die Betroffenen ihr Amt vorläufig ohne Vereidigung ausüben. Diese Auffassung wird von einigen Staatsrechtlern jedoch kritisch gesehen. Es bleibt abzuwarten, ob diese Vorgehensweise für den Kanzler keine weiteren Schwierigkeiten mit sich bringt.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell