Innenministerin Zieschang warnt vor Gefahren durch Gewaltaufrufe im Internet
Die sachsen-anhaltische Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sieht in der Verbreitung von gewaltverherrlichenden Inhalten in sozialen Medien eine ernsthafte Bedrohung für die innere Sicherheit. In einem Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung (Ausgabe Mittwoch) betonte sie, dass diese Bilder und Videos ein enormes Verbreitungspotenzial besitzen.
Zieschang erläuterte, dass die Radikalisierungsphasen bei extremistischen Gruppen zunehmend kürzer werden. Dies betreffe sowohl Rechtsextremisten als auch islamistische Gruppierungen.
Beispiel für gefährliche Propaganda
Als ein besonders besorgniserregendes Beispiel nannte die Ministerin ein von Anhängern des sogenannten Islamischen Staats verbreitetes Bild, das zum Einsatz von Fahrzeugen als Waffen gegen Menschen aufruft. Sie warnte davor, dass eine derartige Botschaft, die tausende Menschen erreicht, potenziell Nachahmungstäter motivieren könne.
Zunahme rechtsextremer Gewalt in Sachsen-Anhalt
Zieschang bezeichnete rechtsextreme Gewalt als ein wachsendes Problem in Sachsen-Anhalt. Viele dieser Gruppen seien lose organisiert und kommunizierten hauptsächlich über soziale Medien, was die Ermittlungsarbeit der Polizei erschwere. Auffällig sei zudem, dass einige Gruppierungen optisch an die sogenannte „Baseballschlägerjahre“ anknüpfen, etwa durch das Tragen von Springerstiefeln mit weißen Schnürsenkeln.
Im Gegensatz zu den Jahren nach der Wiedervereinigung gebe es heute jedoch keine gesellschaftliche Akzeptanz für derartige Gewalt. Dies zeige sich auch daran, dass Störaktionen gegen CSD-Demonstrationen rückläufig seien.
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