Schlagwort: CDU
Wie Siegmund auf den nächsten Triumph zusteuert
Die AfD steht kurz vor einem großen Erfolg: In Sachsen-Anhalt dürfte sie ihren ersten Parlamentspräsidenten stellen. Noch-Ministerpräsident Schulze (CDU) öffnet die Tür für eine punktuelle…
„Die AfD will nicht in die bürgerliche Mitte. Die AfD will die bürgerliche Mitte zerstören“
Die AfD hat in einem Strategiepapier dargelegt, unter welchen Bedingungen sie eine Minderheitsregierung der Union tolerieren würde „Ein vereinigter Linksblock und die AfD an der…
„Hochgradig irritiert“ – Günther warnt Kanzler in Brief vor Reiches Energiepolitik
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther fordert eine Kurskorrektur bei mehreren Vorhaben von Wirtschaftsministerin Reiche (CDU). Diese könnten Deutschland und seinem Bundesland schaden. Quelle WELT
„Da sind schon potenzielle Abweichler dabei“
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt hofft AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auf Abweichler aus anderen Fraktionen. CDU-Politiker Sven Schulze kündigt Geschlossenheit an. Der politische Analyst Gordon Repinski…
Die letzten Ritter der Alternativlosigkeit
Die Grünen haben verstanden, dass Wähler eine Wahl zwischen links und rechts wollen. Nur bei der CDU ist diese Erkenntnis noch immer nicht angekommen. Quelle…
Deutschland-Liveblog: BND-Chef Jäger sieht Gefahr eines „gewaltsamen Konflikts mit Russland“
Konfrontation habe eine neue, gefährlichere Qualität +++ Linke zieht wegen Reiche-Äußerungen vor das Bundesverfassungsgericht +++ Röwekamp (CDU): Merz hat in Kiew „Haltung und Führungsstärke“ gezeigt…
„Viele Menschen extrem frustriert“ – Berlins CDU‑Chef wirft Merz fehlende Empathie vor
Berlins CDU-Chef Stefan Evers macht den Bundeskanzler für die Wahlniederlagen mitverantwortlich. Ob Friedrich Merz noch der Richtige für die Aufgabe als Regierungschef sei, lässt Evers…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Schulze schließt CDU-Unterstützung bei Siegmund-Wahl aus
Dies hätten alle CDU-Landtagsabgeordneten mehrfach bestätigt, sowohl mündlich als auch schriftlich, sagt CDU-Landesparteichef Schulze in der ARD. Quelle SZ
Linke zieht gegen CDU-Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht
Wegen einer Instagram-Äußerung auf der offiziellen Seite des Ministeriums zieht die Linke jetzt gegen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vors Bundesverfassungsgericht. Das ist nicht die erste…
Deutschland-Liveblog: E-Auto-Prämie seit Mai an 100.000 Haushalte ausgezahlt
CDU-Politiker Röwekamp: Merz hat in Kiew „Haltung und Führungsstärke“ gezeigt +++ Grünen-Fraktionschefin plädiert für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene: „Die Mitte tickt eigentlich links“ +++ alle Entwicklungen…
„Da braucht die AfD nicht drauf hoffen“ – Schulze schließt CDU-Stimmen für Siegmund kategorisch aus
Dies hätten alle CDU-Abgeordneten mehrfach mündlich und schriftlich bestätigt. Fraktionschef Sven Schulze sieht seine Partei in der Opposition. Absprachen mit AfD und BSW „bei Gesetzen…
CDU-Minister warnt Polizisten vor „Clan-Bürgermeisterin“ – Linke schaltet Anwälte ein
Die Berliner Linke verschärft den Konflikt mit Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel und droht mit weiteren rechtlichen Schritten. Der CDU-Politiker hatte die Wahlsiegerin Elif Eralp in…