Schlagwort: CDU
„Sonntagstrend“: AfD liegt laut Umfrage acht Prozentpunkte vor der Union
Die AfD kann einer Meinungsumfrage zufolge ihren Vorsprung vor CDU/CSU ausbauen. Verteidigungsminister Pistorius warnt vor der Weitergabe geheimer Bundeswehr-Informationen an die Partei. Quelle FAZ
Weidel sieht mit „dieser CDU“ keine Koalitionsoption – Polizei zählt 31.000 Gegendemonstranten
Die Polizei zieht eine erste Bilanz der Anti-AfD-Proteste in Erfurt. Die wiedergewählte Parteichefin Weidel äußert sich zu Bundeskanzler Merz und der CDU. Alle Entwicklungen im…
Friedrich Merz in NRW: „Das kann nur der erste Schluck aus der Pulle sein“
Unter der Woche hat die schwarz-rote Koalition ihre lang erwarteten Reformpläne präsentiert. Beim Landesparteitag in Düsseldorf erlebt Kanzler Merz ein erstes CDU-Applausometer für seine Vorhaben….
Deutschland-Liveblog: Chrupalla und Weidel als AfD-Bundessprecher wiedergewählt
Anders als noch vor zwei Jahren schneidet Weidel deutlich besser ab als Chrupalla +++ Brisanter Antrag fliegt von der Tagesordnung beim AfD-Parteitag +++ Merz kündigt…
Innenminister zum Cannabisgesetz: „Die Legalisierung von Cannabis ist und bleibt ein Fehler“
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) will das Cannabisgesetz der Ampel rückgängig machen. Gewonnen hätten dadurch vor allem Akteure der organisierten Kriminalität. Quelle FAZ
Debatte: Nur ein Tag Ruhe, bitte
Attestpflicht ab dem ersten Tag? Wie sich diese Wunschreform der CDU in der Realität einer Migränepatientin anfühlt. Quelle SZ
Die versprochene Einkommensteuerreform fällt aus
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich bei Steuerentlastungen nicht einmal auf das einigen, was für Vorgängerregierungen selbstverständlich war. Die versprochenen Entlastungen für…
„Wer Vermittlung in Arbeit torpediert, sollte mit vollständigem Leistungsentzug belegt werden“
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) kritisiert eine ungeklärte Finanzierung der nun verkündeten schwarz-roten Steuerreform. Beim Sozialleistungsbezug erklärt er es für geboten, „Totalverweigerer“ in den Fokus…
Deutschland-Liveblog: Von Steuer bis Rente: Koalition einigt sich auf Reformpaket
Koalitionsausschuss informiert am Donnerstag über Ergebnisse +++ Berliner Wahlumfrage: Linke zieht an CDU vorbei +++ CDU stimmt gegen „Lex-AfD“ in Schwerin +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Warnsignal für die Stadt“ – Linke in Berlin auf Platz eins, CDU nur noch viertstärkste Kraft
Am 20. September wird in Berlin das Abgeordnetenhaus gewählt. Doch die Partei des Regierenden Bürgermeisters Wegner (CDU) rutscht in den Umfragen ab. Wegner warnt vor…
Deutschland-Liveblog: Koalitionsausschuss informiert am Donnerstag über Ergebnisse
Nach knapp acht Stunden endet das Treffen des Koalitionsausschusses am späten Abend +++ Berliner Wahlumfrage: Linke zieht an CDU vorbei +++ CDU stimmt gegen „Lex-AfD“…
Wie die Grünen-Chefs sich gegen „Querulanten“ durchsetzen – und ihre Macht ausbauen
Die Grünen nähern sich ein Stück weit CDU und SPD an: Die Mitglieder stimmen mit klarer Mehrheit für eine Parteireform. Die Basis verliert dadurch an…