Schlagwort: CDU
Wie die Grünen-Chefs sich gegen „Querulanten“ durchsetzen – und ihre Macht ausbauen
Die Grünen nähern sich ein Stück weit CDU und SPD an: Die Mitglieder stimmen mit klarer Mehrheit für eine Parteireform. Die Basis verliert dadurch an…
Linke rückt in Berlin auf Platz eins vor, CDU nur noch viertstärkste Kraft
Am 20. September wird in Berlin das Abgeordnetenhaus gewählt. Doch die Partei des Regierenden Bürgermeisters Wegner (CDU) rutscht in den Umfragen ab. Auf Platz 1 ist…
Das unausgesprochene Kalkül hinter dem Plan fürs Elterngeld
Sparvorgaben zwingen Familienministerin Prien (CDU) zu harten Einschnitten beim Elterngeld. Jetzt nimmt der Plan Gestalt an. Worauf müssen sich junge Mütter und Väter einstellen? Quelle…
Antidiskriminierung: Ein Gesetz um jeden Preis
CDU und Grüne in NRW versprechen, Bürokratie abzubauen. Doch mit einem Antidiskriminierungsgesetz schaffen sie viele neue Berichtspflichten. Quelle FAZ
So sieht das Merkel-Porträt für die Kanzler-Ahnengalerie aus
Bald soll das Bildnis von Angela Merkel in der Ahnengalerie des Bundeskanzleramtes hängen, zunächst aber bekommt die Öffentlichkeit das Werk im Berliner Bode-Museum zu sehen….
SPD-Linke zieht rote Linien – CDU-Politiker fordert Verschiebung der Steuerreform
Innerhalb der Bundesregierung verschärft sich der Streit um die geplante Steuerreform. Während ein CDU-Landeschef der Senkung der Sozialabgabe Vorrang vor der Steuerreform gibt, warnt der…
Kommt jetzt doch die Zuckersteuer? Plötzlich hat die CDU Angst vor dem Image als Verbotspartei
Die Bundesregierung will Produzenten von zuckerhaltigen Getränken zur Kasse bitten. Zunächst sollte das Gesetz im Gesundheitsministerium erarbeitet werden, jetzt macht es das Finanzministerium. Hinter dem…
„Offenkundig, dass Schnittmengen da sind“ – Ex-CDU-Politiker offenbar vor Wechsel zur AfD
Diener beklagte zuletzt, dass seine Arbeit als Abgeordneter zunehmend von der CDU blockiert worden sei. Weniger als drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern könnte…
CDU-Sieg über AfD – „Man kann schon sagen, dass das eine kleine Landtagswahl war“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
Was die DDR nicht geschafft hat, zieht jetzt der Freistaat durch
In Sachsen will die regierende Minderheitskoalition aus CDU und SPD die Landesämter für Denkmalschutz und Archäologie zusammenlegen. Kritiker sprechen von „Zerschlagung“. Warum das gerade in…
CDU-Sieg über AfD – „Würde das nicht Volksfront nennen, die gibt es doch so gar nicht“
Aufholjagd geglückt: CDU-Politiker Czekalla hat die Stichwahl ums Landratsamt im Saalekreis gegen den AfD-Favoriten gewonnen. Dabei wurde er auch von der Linken unterstützt. Jetzt erklärt…
CDU-Politiker warnt SPD vor „reiner Umverteilung“ – Kubicki fordert Kahlschlag bei Subventionen
Die Regierungskoalition arbeitet an der Reform der Einkommenssteuer. Die SPD fordert stärkere Beiträge der Reichen. CDU-Generalsekretär Linnemann warnt vor Lasten für Handwerk und Mittelstand. FDP-Chef…