Umweltminister hinterfragt Sicherheitsaspekte bei russischer Atom-Kooperation in Lingen
Der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich mit einem Schreiben an das Bundeskanzleramt, das Auswärtige Amt sowie das Bundesinnenministerium gewandt, um zu klären, ob weiterhin keine Sicherheitsbedenken gegen die Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern Rosatom im emsländischen Lingen bestehen. Hintergrund sind Drohnenvorfälle am Flughafen Leipzig, die möglicherweise Auswirkungen auf die Sicherheitsbewertung des Projekts haben könnten.
Im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (noz) erläuterte Meyer, er habe die Bundesbehörden gebeten, zeitnah mitzuteilen, ob sich ihre Einschätzung aufgrund der jüngsten Ereignisse geändert habe. Auch das Bundesumweltministerium wurde über das Schreiben informiert. Bislang liege jedoch keine Rückmeldung der Bundesregierung vor.
Genehmigung und weitere Verfahren
Die Brennelemente-Fabrik Advanced Nuclear Fuels (ANF) in Lingen hat bereits die Genehmigung erhalten, Brennstäbe sowjetischer Bauart in Kooperation mit Rosatom herzustellen. Nach Angaben von Meyer ist die Produktion jedoch noch nicht freigegeben. Um nicht auf den Ausgang einer Klage des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das Vorhaben warten zu müssen, hat ANF beim Landesumweltministerium einen Antrag auf sofortige Vollziehung gestellt.
Sollten die Bundesministerien weiterhin keine Sicherheitsbedenken äußern, sieht sich Meyer verpflichtet, dem Antrag stattzugeben.
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