Schlagwort: Bundesregierung
Staatsbesuch: Der Scheich sucht Geschäftspartner in Berlin und München
Der Iran-Krieg setzt die Vereinigten Arabischen Emirate unter Druck. Mit der Bundesregierung wollen sie Kooperationen in Wirtschaft und Sicherheit verabreden. Doch es gibt auch Kritik…
Kritik an Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse
Grüne kritisieren Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf Osnabrück (ots) Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, hat die geplante Reduzierung der Bundesfinanzierung für Integrationskurse…
Einfluss der AfD-Wahlen in Sachsen-Anhalt auf die Bundespolitik
Auswirkungen des Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt auf die Bundespolitik Der deutliche Wahlerfolg der als rechtsextrem eingestuften AfD in Sachsen-Anhalt zeigt unmittelbar Wirkung auf die…
Deutschland-Liveblog: BSW Sachsen-Anhalt nimmt Gesprächsangebot der AfD an
CDU schlägt Einladung aus +++ Bundesregierung kritisiert Trump-Äußerungen zu AfD-Wahlsieg +++ Reichinnek in Generaldebatte: Die Regierung hat keinen Plan +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle…
„Ratschläge aus dem Weißen Haus brauchen wir nicht“ – Regierung reagiert deutlich auf Trumps AfD-Lob
US-Präsident Donald Trump gratulierte der AfD zum Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Die Partei und ihre Anhänger hätten die „absolut schrecklichen Einwanderungsregeln“ satt. Für die Bundesregierung konterte…
„Diese Einmischung, die geht nicht“ – SPD empört über Trump-Lob für AfD
US-Präsident Donald Trump gratuliert der AfD zum Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Die AfD und ihre Anhänger hätten die „absolut schrecklichen Einwanderungsregeln“ satt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Wiese fordert eine…
Reform der Notfallversorgung: Patientensteuerung als Lösung oder Problem?
Bundesregierung plant Reform der Notfallversorgung mit stärkerer Patientensteuerung Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, die Notfallversorgung durch eine gezieltere Steuerung der Patienten zu verbessern. Dies erscheint…
Ende der Steuerfreiheit – Das plant die Regierung für Anleger in Bitcoin, Ether und Co.
Die Bundesregierung plant eine Steuer auf neue Krypto-Gewinne ab 2028. WELT liegen exklusiv Details vor: Bitcoin und Ethereum sollen wie Aktien besteuert werden, Altbestände bleiben…
Newsblog zur Bundespolitik: Moskau schließt Goethe-Institute und deutsches Konsulat in Sankt Petersburg
Damit reagiert Russland wie angekündigt auf deutsche Sanktionen wegen des versuchten Sprengstoffanschlags in Leipzig, für das die Bundesregierung den Kreml verantwortlich macht. Quelle SZ
Die Therapie der Wähler
Sind die Deutschen überfordert vom mutigen Reformkurs der Bundesregierung? Nach dem Triumph der AfD in Sachsen-Anhalt beruhigen sich CDU und SPD mit einer Legende. Quelle…
„Anlass zu großer Sorge“ – Sozialverband will Kurskorrektur bei Reformen
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ist für Michaela Engelmeier vom Sozialverband Deutschland „Anlass zu großer Sorge“. Die Bundesregierung fordert sie zu einer Kurskorrektur auf. Es brauche…
„Dieses autistische Weiter-so legt sich wie ein grauer Schleier über das ganze Land“
Nach dem Erdrutsch-Sieg der AfD sorgen sich viele Unternehmer um den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt. Sie fürchten um den Nachschub von Fachkräften. Der frühere Siemens-Chef Joe Kaeser…