Schlagwort: Bundesregierung
Russlands Einflussnahme: Wie das BSW für Moskaus Propagandisten kämpft
Hüseyin Doğru wurde von der EU sanktioniert, die Bundesregierung ist überzeugt, dass Russland hinter seiner Medienplattform „Red“ steht. Die Wagenknecht-Partei macht ihn nun zur Ikone…
„Die demokratische Mitte würde weiter erodieren“, warnt die Chefin des Sozialverbandes
Die Reformvorhaben der Bundesregierung stoßen auf Kritik der Sozialverbände. Viele der Pläne würden auf Mehrbelastungen und Leistungskürzungen abzielen – und so für Angst bei den…
Vereinte Nationen: UN-Sicherheitsrat: Deutschland will es wieder versuchen
Nach der diplomatischen Niederlage in New York will sich die Bundesregierung offenbar gleich wieder bewerben – für das nächste Jahrzehnt. Quelle SZ
Dieses Marine-Dokument zeigt, wie sehr Deutschland von den Hormus-Attacken betroffen ist
„Es ist nicht unser Krieg“ hatte die Bundesregierung über den Iran-Konflikt gesagt. Eine Analyse der Bundeswehr spricht eine andere Sprache. Demnach seien bei 155 Schiffen…
Wahlkampagne der AfD in Sachsen-Anhalt: Künstliche Morgendämmerung
50 000 Plakate, 1,5 Millionen für den Wahlkampf: Die AfD stellt in Sachsen-Anhalt ihre Landtagswahlkampagne vor. Sie setzt auf den Frust über die Bundesregierung –…
AfD bleibt stärkste Kraft in Umfrage – Deutsche zweifeln an Reformfähigkeit der Regierung
Die Zweifel an der schwarz-roten Bundesregierung wachsen. Laut einer aktuellen Umfrage trauen nur wenige Deutsche der Koalition zu, die Finanzprobleme der Sozialversicherungen zu lösen. Quelle…
Sorge vor Moskaus Reaktion beeinflusst Pentagon-Entscheidung über Raketen-Deal mit Berlin
Die Bundesregierung sieht Bedarf an Mittelstreckenraketen, um eine zentrale Lücke in der Abschreckungsfähigkeit zu schließen. Die USA gelten dabei als erster Ansprechpartner. Doch Washington zeigt…
Es ist keine Schande, in diesen Vereinten Nationen eine Abstimmung zu verlieren
Deutschland hat keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommen. Das ist kein Grund für Häme. Denn es lag auch daran, wie die Bundesregierung zu Israel und zu…
Liveblog Ukrainekrieg: EU erwägt Ende von Schutzstatus für wehrfähige Ukrainer
Kein automatischer Schutzanspruch für Ukrainer im Alter zwischen 23 und 60 Jahren +++ Rutte nennt Russland „zunehmend verzweifelt“ +++ Bundesregierung sieht „Fenster für Gespräche“ +++…
Deutschland-Liveblog: So reagieren Kanzler, SPD und Opposition auf das deutsche Scheitern beim UN-Sicherheitsrat
Grünen-Vorsitzender Banaszak gibt Fehler bei Steuermeldung zu +++ Bundesregierung kritisiert AfD-Reise nach Russland +++ Kulturstaatsminister akzeptiert Gerichtsbeschluss +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
Einen entscheidenden Grund für Deutschlands UN-Niederlage lässt Wadephul unerwähnt
Für Deutschland war es bislang ein Selbstläufer: Alle acht Jahre zog die Bundesregierung seit der Wiedervereinigung als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat ein. Wie konnte…
Vereinte Nationen: Die Welt spricht Deutschland das Misstrauen aus
Der Bundesregierung gelingt es bei den Wahlen zum UN-Sicherheitsrat nicht, die dazu nötigen Stimmen einzusammeln. Und das Ausmaß des Misserfolgs ist so groß, dass Beschönigung…