Schlagwort: AfD
„Sollte den Magdeburger Landtag nicht vertreten“ – BSW will AfD-Kandidat Tillschneider nicht wählen
Im neuen Magdeburger Landtag geht das BSW auf Distanz zu einer AfD‑Personalie. Während Tobias Rausch als Landtagspräsident gewählt werden soll, soll Hans-Thomas Tillschneider keine BSW-Stimmen…
AfD und Grüne: Wird irgendwann aus jedem Fundi ein braver Realo?
Aus Stadtindianern und Goa-Freaks wurden bei den Grünen irgendwann staatstragende Politiker. Gibt es einen Grund, warum das bei den Radikalen in der AfD anders sein…
Streit um AfD-Verbot: Ein Beispiel an Sachsen nehmen
Hessens Justizministerium wollte Gerichte für mögliche Befangenheitsanträge gegen Unterzeichner eines AfD-Verbotsaufrufs sensibilisieren. Doch das Vorgehen hat eine Debatte ausgelöst, die der Justiz eher schadet. Quelle…
Wie Siegmund auf den nächsten Triumph zusteuert
Die AfD steht kurz vor einem großen Erfolg: In Sachsen-Anhalt dürfte sie ihren ersten Parlamentspräsidenten stellen. Noch-Ministerpräsident Schulze (CDU) öffnet die Tür für eine punktuelle…
„Die AfD will nicht in die bürgerliche Mitte. Die AfD will die bürgerliche Mitte zerstören“
Die AfD hat in einem Strategiepapier dargelegt, unter welchen Bedingungen sie eine Minderheitsregierung der Union tolerieren würde „Ein vereinigter Linksblock und die AfD an der…
„Die Brandmauer ist für die linken Parteien das genialste politische Instrument“
Hessens Ministerpräsident Rhein plädiert dafür, der AfD im Bundestag die Vorsitzendenposten in den Ausschüssen nicht weiter zu verwehren. Dies sei „ein Schritt zur Entspannung dieses…
„Was diese Woche passiert, ist eine Warnung für das ganze Land“, warnt Pantisano
Scharfe Kritik an der geplanten Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt: Grüne und Linke warnen vor einer politischen Zäsur und werfen dem BSW vor,…
AfD nutzt Landtagspräsidium zur Einflussnahme auf politische Gegner
AfD übernimmt wichtige Rolle im Landtag Mit der Besetzung des Amtes des Landtagspräsidenten erhält die AfD künftig die Möglichkeit, ihren politischen Gegnern das Wort zu…
„Kindische Brandmauer zerbröckelt“ – Siegmund erwartet morgen „historischen Tag für Deutschland“
In Sachsen-Anhalt steht die Wahl des Landtagspräsidenten an. Das BSW will den AfD-Kandidaten Tobias Rausch wählen. AfD-Wahlsieger Ulrich Siegmund bezeichnet die Brandmauer als „infantil“. Quelle…
„Eine Brandmauer ist in Demokratien völlig sinnlos und führt zur Spaltung der Gesellschaft“
Die österreichische FPÖ bewundert den Erfolg der AfD, auch wenn sie nicht mit ihr verglichen werde, sagt Vize Manfred Haimbuchner im Interview. Trotzdem verfolgt man…
Drohende Untersuchung: Warum Pistorius den Fregatten-Ärger nicht loswird
Die „F126“ sollte das größte Kriegsschiff der Marine werden, dann stoppte der Verteidigungsminister das Projekt – Milliarden gingen verloren. Die Grünen prüfen einen Untersuchungsausschuss. Die…
„Da sind schon potenzielle Abweichler dabei“
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt hofft AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auf Abweichler aus anderen Fraktionen. CDU-Politiker Sven Schulze kündigt Geschlossenheit an. Der politische Analyst Gordon Repinski…