Schlagwort: AfD
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden
AfD-Kandidat Tobias Rausch wird voraussichtlich Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt Magdeburg (ots) – Die Linke-Politikerin Eva von Angern geht davon aus, dass Tobias Rausch von der AfD…
AfD-Einfluss: Magdeburgs Uni-Rektor warnt vor wissenschaftlicher Isolierung Sachsen-Anhalts
Ulrich Siegmund will sich im Dezember zum Regierungschef von Sachsen-Anhalt wählen lassen. Eine AfD-Regierung könnte erheblichen Einfluss auf die Hochschulen dort nehmen. Quelle FAZ
Das Vorspiel für eine Anschlusskarriere?
Wer will sich schon auf einen langen Prozess einlassen, wenn er von Hape Kerkeling ein Schnellurteil haben kann? Die Äußerungen des Entertainers zum AfD-Verbot sind…
Indische Studenten: Inder im Osten Deutschlands: „Viele machen sich Sorgen um ihre Sicherheit“
Inder stellen in Deutschland die größte Gruppe von ausländischen Studenten und Fachkräften. Seitdem die AfD im Osten Wahl nach Wahl gewinnt, werden viele unruhig. Quelle…
„Dann greifen andere zu“ – Innenminister Redmann lässt Deutschlandflaggen dauerhaft hissen
Jan Redmann will die Nationalfarben nicht länger politischen Rändern überlassen. Vor seinem Brandenburger Innenministerium und vier weiteren Behörden weht künftig unter anderem dauerhaft die Bundesflagge….
„Da braucht die AfD nicht drauf hoffen“ – Schulze schließt CDU-Stimmen für Siegmund kategorisch aus
Dies hätten alle CDU-Abgeordneten mehrfach mündlich und schriftlich bestätigt. Fraktionschef Sven Schulze sieht seine Partei in der Opposition. Absprachen mit AfD und BSW „bei Gesetzen…
„AfD muss konsequent von allen Hebeln der Macht ferngehalten werden“, sagt die Grüne
Sollte die AfD im Bundestag Zugang zu Schlüsselpositionen bekommen und Vorsitzposten in Ausschüssen erhalten? Hessens Ministerpräsident entfacht die Auseinandersetzung neu. Die AfD sieht darin den…
Steinmeiers eindringlicher Appell für Demokratie und Einheit
Steinmeier verleiht Feierstunde neue Bedeutung Frankfurt (ots) Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, der in der Vergangenheit häufig enttäuschte, verleiht der aktuellen Feierstunde eine unerwartete Tiefe. In…
Friedrich Merz: Dieses Zeichen der Solidarität mit der Ukraine ist bitter nötig
Nach den Landtagswahlen, bei denen die russlandfreundliche AfD Erfolge feierte, ist der Besuch des Bundeskanzlers in Kiew wichtig. Von der höchst wackeligen Regierung in Berlin…
Deutschland-Liveblog: Dröge plädiert für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene
Grünen-Fraktionschefin: „Die Mitte tickt eigentlich links“ +++ Boris Rhein: AfD sollte Ausschüssen vorsitzen können +++ Steinmeier warnt vor „unerträglicher politischer Demagogie“ +++ alle Entwicklungen im…
Trittin fordert Parteiverbot für verfassungswidrige AfD-Landesverbände
Jürgen Trittin fordert gezieltes Verbot bestimmter AfD-Landesverbände Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) hat angesichts der Wahlerfolge der AfD die Einführung eines Parteiverbots…
Deutschland-Liveblog: Boris Rhein: AfD sollte Ausschussvorsitze übernehmen können
Hessens Ministerpräsident: „Die Partei ist gewählt, und so sollte man mit ihr auch umgehen“ +++ Steinmeier: „Unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere Einheit“ +++ Grüne fordern…