Schlagwort: AfD
„Ich will nicht, dass irgendwer in der CDU über diese andere Mehrheit nachdenkt“
Im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt warnt Lars Klingbeil vor einer Annäherung von Teilen der CDU an die AfD. Dabei steht der SPD-Chef selbst unter Druck. In…
Gewaltfantasien gegen Merz: Kabarettist Uwe Steimle unterschreibt Unterlassung nach Stauffenberg-Aussage
Bei einer AfD-Veranstaltung in Dessau-Roßlau hatte Steimle indirekt zu Gewalt gegen den Bundeskanzler aufgerufen. Nun unterschreibt er eine Unterlassungserklärung – „aber nicht, weil sie richtig…
„Niederträchtig“, „Kameradenschwein“ – CDU-Politiker reagieren empört auf AfD-Spender
CDU-Kommunalpolitiker Bernd Prange unterstützt die AfD mit 10.000 Euro und will sie bei der Landtagswahl wählen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze reagiert zurückhaltend, Parteikollegen werden deutlicher. Quelle…
Ein Anti-„Brandmauer“-Plan, der für den Kanzler heikel ist
Weg mit der „Brandmauer“: Seine CDU soll mit AfD und Linkspartei zusammenarbeiten – je nach Thema, fordert Andreas Rödder. Dabei dürfe sie aber bestimmte inhaltliche…
„Könnte mir vorstellen, dass dieses goldene Kalb der Union als erstes geschlachtet wird“
Journalist Justus Bender hat schon 2017 die Kanzlerschaft von Olaf Scholz, das Zerbrechen seiner Dreierkoalition und die hohen Umfragewerte der AfD vorhergesagt. Nun skizziert er…
Nach 15 Jahren bei der Diakonie plötzlich entlassen – AfD-Kandidatin leitet rechtliche Schritte ein
Nach 15 Jahren bei der Diakonie erhält AfD-Kandidatin Martina Müller die Kündigung. Nun will sie dagegen klagen. Ein Arbeitsrechtler schätzt die Erfolgsaussichten als relativ hoch…
in Sachen „Brandmauer“: Correctiv hat zu Guttenberg „verkürzt und verzerrend zitiert“
Correctiv kassiert vor Gericht eine Klatsche. Das Journalistenhaus wollte Karl-Theodor zu Guttenberg nachsagen, er befürworte ein Zusammenwirken zwischen Union und AfD. Das Gegenteil sei der…
„Finde ich nicht gut“ – Schulze distanziert sich von CDU-Parteifreund, der zu AfD-Wahl aufruft
Ministerpräsident Schulze bricht sein Schweigen zu dem CDU-Ortsbürgermeister, der auf einen Wahlsieg der AfD hofft und ihr 10.000 Euro spendete. Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt…
Dobrindt im Kampf gegen das Ziel der AfD, „die politische Mitte auszumerzen“
Der Innenminister inszeniert sich als Verfechter eines wehrhaften Staates. Doch gegen mutmaßliche Russen-Angriffe, den AfD-Aufstieg und Fliehkräfte in der Koalition helfen starke Bilder allein nicht….
Taktische Überlegungen zum möglichen AfD-Verbotsverfahren
Stuttgart (ots) Es bestehen vor allem taktische Gründe für eine vorsichtige Haltung bezüglich eines möglichen Verbots der AfD, nicht jedoch inhaltliche. In Ostdeutschland geben rund…
Debatte: Wo bleibt der runde Tisch?
Klimakrise, AfD, Krieg in Europa – der bisherige Umgang der demokratischen Parteien mit den großen Bedrohungen unserer Zeit hat nicht funktioniert. Wir brauchen einen radikal…
Politische Enttäuschung in der CDU: Die Suche nach Alternativen zur AfD
Straubing (ots) Es wäre verfehlt, die drastische Aktion des Bürgermeisters einer Gemeinde mit 1.700 Einwohnern lediglich als politischen Ausrutscher zu bewerten. Denn die Kritik, die…