Steinmeier verleiht Feierstunde neue Bedeutung

Frankfurt (ots)

Frank-Walter Steinmeier, der Bundespräsident, der in der Vergangenheit häufig enttäuschte, verleiht der aktuellen Feierstunde eine unerwartete Tiefe. In seiner Rede, die spürbar auf das Ende seiner Amtszeit zusteuert, gelingt es ihm, eine bedeutende Botschaft zu vermitteln. Dabei geht es längst nicht mehr nur um die Einheit Deutschlands, sondern um grundsätzliche Fragen – insbesondere nach einem Sommer, der von verschobenen Wahlkampfterminen und erheblichen Stimmengewinnen der AfD geprägt war.

Klare Worte gegen politische Demagogie

Steinmeier spannt einen weiten Bogen, ohne dabei auf ein prägnantes Zitat zurückzugreifen – möglicherweise hebt er sich dies für den Abschluss seiner Amtszeit im März auf. Mit deutlichen Formulierungen kritisiert er die politische Demagogie extremistischer Gruppierungen, die sich durch Zerstörungswut auszeichnen und andere Menschen verhöhnen sowie bedrohen. Nach Ansicht des Bundespräsidenten bedrohen diese Entwicklungen nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern grundsätzlich die Freiheit und die Demokratie.

Breite Kritik an extremistischen Kräften

In seiner Rede benennt Steinmeier explizit Rechtsextremisten, linksautoritäre Strömungen sowie die Trollnetzwerke des Kreml. Es ist bemerkenswert, dass er die Verantwortung auch auf die AfD ausweitet, während insbesondere in der Union darauf geachtet wird, die Partei nicht mit ihren Wählerinnen und Wählern gleichzusetzen, um diese zurückzugewinnen. Der Bundespräsident hingegen fordert ein klares Bewusstsein für die Rolle der AfD in diesem Kontext.

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