„Patriotische Kulturpolitik“: AfD will neues Bildungssystem in Sachsen-Anhalt
Posted in FAZ

„Patriotische Kulturpolitik“: AfD will neues Bildungssystem in Sachsen-Anhalt

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte eine Zäsur für die AfD bringen. Die Partei, die vom Verfassungsschutz in dem Bundesland als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird, strebt…

Tscheche Filip Turek: Der Motorist als Raser
Posted in FAZ

Tscheche Filip Turek: Der Motorist als Raser

Filip Turek ist das Aushängeschild der tschechischen Partei „Autofahrer unter sich“. Ein Unfall mit seinem Geländewagen könnte seine politische Karriere nun beenden. Quelle FAZ

Ausschluss in Chinas KP: Korruption, Machtmissbrauch und Gefallen gegen Sex
Posted in FAZ

Ausschluss in Chinas KP: Korruption, Machtmissbrauch und Gefallen gegen Sex

Die Kommunistische Partei schließt in dieser Legislatur schon das zweite Politbüromitglied aus. Ma Xingrui galt einst als aufsteigender Stern in der chinesischen Politik. Quelle FAZ

„Weidel kann auf jeder Geisterbahn arbeiten“ – Stegner teilt gegen AfD aus
Posted in WELT

„Weidel kann auf jeder Geisterbahn arbeiten“ – Stegner teilt gegen AfD aus

Kriminelle, Demokratiefeinde, Personal aus dem Grusel-Kabinett: Beim Talk „Klartext Deutschland“ schießt Ralf Stegner scharf gegen die AfD. Als es um seine eigene Partei geht, weicht…

AfD-Verbot in Thüringen?: Der völkische Flügel verschwindet damit nicht
Posted in FAZ

AfD-Verbot in Thüringen?: Der völkische Flügel verschwindet damit nicht

Die AfD nur in Thüringen verbieten? Das Gedankenspiel führender CSU-Politiker ist nicht hilfreich. Es suggeriert ein falsches Bild von der Partei. Quelle FAZ

„Rassistische Law-and-Order-Politik“ – Kampfansage an Polizei aus Berliner Linkspartei
Posted in WELT

„Rassistische Law-and-Order-Politik“ – Kampfansage an Polizei aus Berliner Linkspartei

Die Linke hat gute Chancen, die nächste Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu stellen. Die Ultralinken in der Partei fühlen sich bestärkt – und rücken die Polizei…

„In Deutschland gibt es eine unerträglich schmerzhafte Unfähigkeit, über Tatsachen zu sprechen“
Posted in WELT

„In Deutschland gibt es eine unerträglich schmerzhafte Unfähigkeit, über Tatsachen zu sprechen“

„Mir ist vollkommen klar, warum sie erfolgreich sind“: Palantir-Chef Alex Karp sieht politische Fehler in der Migrationspolitik als Treiber des AfD-Erfolgs. Die Partei würde er…

Demokratie: Ein Verbotsantrag gegen die AfD wäre richtig – in Thüringen
Posted in SZ

Demokratie: Ein Verbotsantrag gegen die AfD wäre richtig – in Thüringen

In der CSU denken manche nun darüber nach, gegen die extrem rechte Partei nach Karlsruhe zu ziehen. Die Idee kommt spät, ist aber gut. Sie…

„Überall Polizei, nirgendwo Sicherheit“ – So tickt die Berliner Linke
Posted in WELT

„Überall Polizei, nirgendwo Sicherheit“ – So tickt die Berliner Linke

Die Linke hat gute Chancen, die nächste Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu stellen. Die Ultralinken in der Partei fühlen sich bestärkt – und rücken die Polizei…

So bereitet sich die Linke auf einen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt vor
Posted in WELT

So bereitet sich die Linke auf einen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt vor

Die Linke fürchtet einen Wahlsieg der AfD im September in Sachsen-Anhalt. Ein Papier erörtert nun verschiedene Szenarien, wie die Partei sich dann verhalten sollte. Quelle…

Bereitschaft zu Reformen: Ist die SPD jetzt eine andere Partei?
Posted in FAZ

Bereitschaft zu Reformen: Ist die SPD jetzt eine andere Partei?

Die SPD ist bei Rente und Arbeitsmarkt zu großen Reformschritten bereit, wie die vergangenen Wochen gezeigt haben. Doch gilt das für die ganze Partei? Quelle…

Schulen: Was darf ein Lehrer sagen – und was nicht?
Posted in SZ

Schulen: Was darf ein Lehrer sagen – und was nicht?

Ein Lehrer aus Stendal erklärt einem Schüler, warum er die AfD nicht gewählt hat, und wird abgemahnt. Sein Fall zeigt, wie die Partei gezielt Unsicherheit…