Schlagwort: Partei
CDU Sachsen-Anhalt diskutiert Strategie gegen AfD-Ministerpräsidentenkandidaten
CDU Sachsen-Anhalt erwägt Strategie gegen AfD-Ministerpräsidentenkandidaten Halle – Innerhalb der CDU in Sachsen-Anhalt wird derzeit über einen Vorschlag diskutiert, der verhindern soll, dass CDU-Abgeordnete bei…
Klingbeil kündigt Neuwahl der gesamten SPD-Spitze an
Die SPD wird ihre Doppelspitze neu wählen müssen. Ziel sei es, nach dem Rücktritt von Bärbel Bas Klarheit über den programmatischen Kurs der Partei zu…
Deutschland liveblog: Bärbel Bas tritt zurück – Alexander Schweitzer soll Ministerium übernehmen
SPD-Politikerin nach Rücktritt als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende: „Kann momentan nicht die Kraft aufbringen“ +++ Söder fordert CDU-Abweichler zum Austritt aus der Partei auf +++ CDU…
Hessen: Wie Boris Rhein die AfD ins Establishment zerren will
Der Ton des hessischen Ministerpräsidenten gegenüber der AfD gefällt der eigenen Partei. Der Koalitionspartner SPD ist empört, sieht aber auch eine Chance für sich. Quelle…
Forderung nach Verbot von Zwangsräumungen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit
Die Linke fordert Verbot von Zwangsräumungen ohne Ersatzwohnung Die Partei Die Linke setzt sich für ein Verbot von Zwangsräumungen ein, die Betroffene in die Obdachlosigkeit…
Debatte: Das passiert, wenn die AfD Ämter übernimmt
Das Landtagspräsidium von Sachsen-Anhalt diffamiert die jüdischen Studierenden, die Hans-Thomas Tillschneider am Betreten der Synagoge in Halle gehindert haben. Es war ein schwerwiegender Fehler, der…
Deutschland und Frankreich: AfD-Nachwuchspolitiker mit Großmachtfantasie
Ein Vertreter der AfD-Jugend beschwört ein Großdeutschland inklusive Elsass und Lothringen. Wie seine Partei und Politiker in Frankreich darauf reagieren. Quelle SZ
„Endlich vor die Tür setzen“ – CDU-Flügel fordert SPD-Ausschluss von Schröder
Die Debatte um den Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder bei Putins Geburtstagsfeier reißt nicht ab. Nun erhöht die CDU den Druck auf die SPD und…
Bartsch reagiert auf heftige Kritik an Antisemitismus-Vereinbarung in den eigenen Reihen
Rund 120 Linken-Politiker haben scharfe Kritik an einer Vereinbarung zum Thema Antisemitismus der Partei in Berlin geäußert. Dietmar Bartsch weist die Vorwürfe nun zurück. Quelle…
Mehrheit der Deutschen spricht sich für Brandmauern aus
Knapp jeder Dritte hält laut einer Umfrage politische Brandmauern für falsch. 53 Prozent befürworten eine solche Selbstverpflichtung. Wenig Einigkeit besteht bei der Frage, gegenüber welcher…
„Vollkommen ausgeschlossen“ – Grünen-Politiker Kretschmann gegen Koalition mit Linken in Berlin
Grünen-Politiker Winfried Kretschmann hält es für „ausgeschlossen“, mit den Linken zusammenzuarbeiten. Den Antisemitismus in Teilen der Links-Partei bezeichnete er als „aufschlussreich“. Quelle WELT
Kritik an Parteispitze: Grüne Jugend warnt: „So kann man keine Wahlen gewinnen“
Die Grünen wollen mit ihrem „Plan für Deutschland“ eine Alternative zur zerstrittenen Regierung sein. Doch sogar in der eigenen Partei ist der Kurs umstritten. Die…