Schlagwort: Demokratie
AfD-Verbotsverfahren als notwendiger Schritt für die Demokratie
AfD-Verbotsverfahren: Eine Frage der demokratischen Klarheit Die AfD sieht ein mögliches Verbotsverfahren als einen Versuch der politischen Konkurrenz, sich unrechtmäßige Vorteile zu verschaffen. Tatsächlich würde…
Bayerns Angriff auf Berlins Finanzierungsvertrag und die Demokratie
Kontroverse um Länderfinanzausgleich und Hauptstadtfinanzvertrag Berlin (ots) Während der Wahlkampf in Berlin gerade zu Ende gegangen ist, scheint in Bayern eine neue politische Debatte zu…
75 Jahre Karlsruhe: Steinmeier warnt vor „Verächtern des Rechtsstaats“
Der Bundespräsident lobt das Bundesverfassungsgericht als „Glücksfall“ für die Demokratie. Doch er mahnt: Unbeschwert feiern könne man den Geburtstag gerade nicht. Quelle FAZ
Wohnkrise als Demokratiegefahr: Bezahlbar wohnen statt AfD belohnen
Rolf Heinze und Sebastian Kurtenbach halten eine stärkere Steuerung des Wohnungsmarkts für essenziell, damit die Demokratie in Deutschland stabil bleibt. Dafür müssten auch bewährte Modelle…
Peter Thiel und wie er die Welt wirklich sieht
Im Interview warnt Tech-Investor Peter Thiel vor dem Ende Amerikas. Er erklärt seine Sicht auf AfD und Linke, wie es zu seinem oft zitierten Satz…
Vorwurf Terrorunterstützung – Warum Netanjahu versucht, Parteien von der Wahl auszuschließen
Israel betont oft, dass es die einzige Demokratie im Nahen Osten ist. Nun versucht die amtierende Koalition, Parteien von den Wahlen auszuschließen. Rund eine Million…
AfD untergräbt soziale Arbeit in Deutschland durch gezielte Kürzungen und Diskreditierung
AfD kritisiert Soziale Arbeit in Landtagen – Kürzungen verschärfen Lage Berlin (ots) – Eine aktuelle Untersuchung zeigt deutlich, dass die AfD seit Jahren versucht, Soziale…
Klingbeil fordert AfD-Verbotsverfahren – und kritisiert indirekt Merz
Deutschland dürfe nicht zum zweiten Mal in der Geschichte beim Kampf gegen die „Feinde der Demokratie“ versagen, sagt SPD-Minister Lars Klingbeil in einem Podcast. Dann…
DEmokratie in gefahr: Wenn Staatsbürger zu Trollen werden
Wir errichten einen Künstlichen Staat. Der ist gefährlich und untergräbt unsere Demokratie, warnt die Harvard-Historikerin Jill Lepore in ihrem neuen Buch „Die Regierung der Maschinen“,…
USA-Newsblog: Chinas Botschafter warnt USA vor Überschreitung „roter Linien“
Vor dem geplanten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Trump und Chinas Präsident Xi erklärt der chinesische Botschafter in den USA, Themen wie Taiwan, Demokratie und Menschenrechte duldeten…
Wiedereröffnung In Köln: Vierzehn Jahre Baustelle, am Ende ein großer Wurf
An diesem Wochenende werden die Kölner Bühnen mit einem Fest für alle Bürger wiedereröffnet – mit einer Oper, die den Aufbruchsgeist der Demokratie mit der…
„Diese Meinungsfreiheit erlaubt Nörglern ununterbrochen zu nörgeln“ – Friedman wirbt jetzt für Grüne
Die Grünen müssen in Mecklenburg-Vorpommern um den Einzug in den Landtag bangen. Unterstützung erhalten sie nun von Michel Friedman: Der frühere CDU-Politiker spricht von einer…