Schlagwort: Demokratie
Wenn der Staat vorsortiert, wen die Bürger wählen dürfen
Kurz vor der Kommunalwahl schafft Rot-Grün in Niedersachsen ein neues Prüfverfahren. Vier AfD-Bewerber werden ausgeschlossen, anschließend verschwinden wichtige Daten. Das ist bizarr für eine Demokratie….
Farages Wahlsieg: Zirkus der Eitelkeit
Die Nachwahl in Clacton-on-Sea hat keinen Einfluss auf die Ermittlungen gegen Nigel Farage. Doch sie zeigt, wie er auf Demokratie blickt. Quelle FAZ
Reform der Geheimdienste: Aktives Handeln zur Gefahrenabwehr
Straubing (ots) Über viele Jahre hinweg beschränkten sich die deutschen Nachrichtendienste – der Bundesnachrichtendienst (BND) im Ausland und das Bundesamt für Verfassungsschutz im Inland –…
„Wir müssen dafür kämpfen“ – Merz ruft zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf
Bundeskanzler Merz erinnerte zum 65. Jahrestag des Mauerbaus daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich seien. „Wir müssen immer dafür kämpfen“, sagt er. Wolfram Weimer…
Erinnerung an die Opfer der SED-Diktatur und die anhaltende Teilung Deutschlands
Straubing (ots) Die Opfer der SED-Diktatur, insbesondere jene, die an der Berliner Mauer und an den Grenzen der DDR ihr Leben verloren, verdienen es, dass…
Demokratieförderung: Mit Ernst Moritz Arndt gegen die AfD
Erinnerungsorte, Gesprächsforen, Bildungsarbeit: Es herrscht kein Mangel an Initiativen, um die Demokratie zu stärken. Wissenschaftlich beweisbar ist ihr Nutzen oft nicht. Schlimmer noch: Sie erzeugen…
„Stimmung in den Rathäusern ist explosiv“ – Städtetagspräsident warnt vor Zweifeln an der Demokratie
Die Finanzlage vieler deutscher Kommunen ist dramatisch. Städtetagspräsident Burkhard Jung warnt deshalb vor Folgen für die Demokratie: Die Krise könne die Skepsis gegenüber den Institutionen…
Hamburg fordert Lehrer zum aktiven Eintritt für Menschenrechte auf
„Gegenüber Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit können Sie nicht neutral bleiben.“ Hamburgs Schulbehörde hat angehende Lehrer zu einem aktiven Eintreten für Demokratie und Menschenrechte aufgerufen. Quelle WELT
Postliberale Denker: Gibt es jetzt eine Alternative zum Liberalismus?
Gemeinwohl statt Individualismus, Tugend statt Autonomie: Postliberale Denker wollen einen Ausweg aus der Krise der liberalen Demokratie bieten. Drei neue Bücher fragen: Können sie dieses…
Historiker Lars Behrisch: Gleichheit und Partizipation standen stets im Widerspruch
Weder die Französische noch die Amerikanische Revolution brachten die Demokratie hervor. Lars Behrisch zeigt: Vorformen entstanden viel früher – und aus ganz anderen Gründen als…
Gericht ermahnt Bundestag: Wahlprüfung darf nicht bloß lästige Pflicht sein
Für Abgeordnete mag es verlockend sein, Einsprüche gegen die Wahl erst einmal liegenzulassen. Aber hier etwas zu verschleppen, kostet Vertrauen in die Demokratie. Quelle FAZ
Mit Auftritten als Staatsmann in die Sommerpause: In der Ruhe soll jetzt Söders Kraft liegen
Markus Söder wirkt gerade gerne nach außen und nennt sich „Stabilisator der Demokratie“. In Bayern hat sich der Ärger gelegt, seit er seriöser auftritt. Aber…