Schlagwort: AfD
Deutschland-Liveblog: Dobrindt: Wollen Frontex künftig stärker bei Rückführungen einsetzen
Treffen von EU-Innenministern +++ BSW-Spitze für Zusammenarbeit mit AfD +++ SPD kündigt Widerstand gegen Kürzungen bei Pflegereform an +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
Brandmauer: Die AfD will nicht ernsthaft sondieren
Immer mehr Menschen raten, das Angebot der AfD zu Gesprächen anzunehmen. Dabei sagt die AfD selbst, dass sie es nicht ernst meint – es hört…
Wenn Christen den Sieg der Linken in Berlin bejubeln
Vertreter der evangelischen Kirche halten die AfD für nicht vereinbar mit dem „christlichen Menschenbild“. Gleichzeitig bejubelt die Diakonie den Wahlsieg der Linken in Berlin. Sie…
Ulrich Siegmunds Fahrplan zur Macht – diese drei Szenarien stehen im Raum
Historischer Wahlsieg, unklare Machtperspektive: Bald will die AfD im Landtag ausloten, ob das BSW als Verbündeter infrage kommt. Mit Blick auf Siegmunds große Pläne gibt…
Nach den Wahlen: Auch die Journalisten machen einfach „Weiter so“
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt fragt der ARD-„Brennpunkt“ nach der Vertrauenskrise. Er besucht ein Autohaus, zeigt Umfragen und lässt CDU-Politiker zu Wort kommen. An den…
Rot-rot-Grün: Judenhass mit Unschuldsmiene
Die Verharmlosung des Antisemitismus soll das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin retten. Den Preis bezahlen ihre Ideologen auch gegenüber der AfD. Quelle FAZ
„Nach den Wahlerfolgen der AfD war das ja durchaus zu erwarten“ – Viel Kritik am Stolpersteine-Stopp
AfD und CDU stoppen Stolpersteine in Heidenau. Nun wird Kritik laut: Der israelische Botschafter, der Künstler Gunter Demnig, die Münchner Gemeindevorsitzende Charlotte Knobloch – sie…
Putins Hybrider Krieg: Die russischen Anschläge zielen auf die deutsche Kampfmoral
Die Wahlerfolge der AfD dürften Putin darin bestärken, seinen „hybriden“ Krieg gegen Deutschland fortzusetzen. Er liefert seinen nützlichen Idioten damit Munition. Quelle FAZ
Herbstklausur der Fraktion: AfD fordert „Abschiebe-Cent“ für Unternehmen
„Profiteure des Asylsystems“ sollen Zusatzsteuern an die Kommunen abführen, heißt es in einem Papier zur AfD-Klausur. Diese wird indes wohl die letzte als stärkste Oppositionskraft…
Warum eine mögliche Linke-Regierung jetzt die Geheimdienst-Aufsicht alarmiert
Der Chef des Kontrollgremiums für die Geheimdienste sorgt sich, dass eine Linke-Regierung in Berlin Zugriff auf sensible Sicherheitsinformationen erlangen könnte. Er zieht eine Parallele zur…
Jetzt läuft die Galgenfrist für Bas und Klingbeil
Dank Schwesigs brutalem Abgrenzungskampf gegen die AfD können sich die SPD-Bundeschefs noch im Amt halten. Doch die nächsten Wahlniederlagen scheinen programmiert – und wären das Ende…
„Herr Siegmund merkt jetzt wohl, dass Wahlkampf und das Umsetzen zwei Paar Schuhe sind“
Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, Sachsen-Anhalt beim turnusmäßigen Vorsitzwechsel der Ministerpräsidentenkonferenz zu überspringen. Ministerpräsident Sven Schulze erklärt die Gründe und spricht über die schwierige…