Schlagwort: AfD
Warum eine mögliche Linke-Regierung jetzt die Geheimdienst-Aufsicht alarmiert
Der Chef des Kontrollgremiums für die Geheimdienste sorgt sich, dass eine Linke-Regierung in Berlin Zugriff auf sensible Sicherheitsinformationen erlangen könnte. Er zieht eine Parallele zur…
Jetzt läuft die Galgenfrist für Bas und Klingbeil
Dank Schwesigs brutalem Abgrenzungskampf gegen die AfD können sich die SPD-Bundeschefs noch im Amt halten. Doch die nächsten Wahlniederlagen scheinen programmiert – und wären das Ende…
„Herr Siegmund merkt jetzt wohl, dass Wahlkampf und das Umsetzen zwei Paar Schuhe sind“
Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, Sachsen-Anhalt beim turnusmäßigen Vorsitzwechsel der Ministerpräsidentenkonferenz zu überspringen. Ministerpräsident Sven Schulze erklärt die Gründe und spricht über die schwierige…
AfD baut Vorsprung vor Union aus – Mehrheit erwartet vorzeitiges Ende von Merz’ Kanzlerschaft
Die AfD erreicht in der ZDF-Umfrage 28 Prozent und liegt sieben Punkte vor der Union. 79 Prozent bewerten die Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz als…
„Meine Hoffnung liegt bei den Grünen“, sagt Anna Schneider
„Antisemiten können einfach nicht mitregieren“, das ist der Konsens mehrerer Grünen-Politiker in der Debatte um die Linke. „Rote Linien ziehen, inhaltliche Bedingungen stellen“, das wäre…
Sachsen-Anhalt: Die CDU sollte es der AfD nicht zu leicht machen
Die CDU tut gut daran, sich bei der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nicht aufzudrängen. Jetzt ist die AfD am Zug. Quelle FAZ
„Die Ausgrenzungsstrategie gegenüber der AfD war ein Fehler“
Die AfD hätte man „in die Verantwortung zwingen“ müssen, gesteht der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Die Brandmauer hält er für einen Fehler. Mehr im Liveticker….
Markus Lanz: Ein lehrreicher Ausflug in die Todeszone
CDU-Vordenker Rödder will die Brandmauer zur AfD durch rote Linien ersetzen. Ein Weg aus der politischen Lähmung Deutschlands? Markus Lanz moderiert eine kluge Debatte. Quelle…
Sachsen-Anhalt wird übersprungen – Rheinland-Pfalz behält nach Schulze-Brief MPK-Vorsitz
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hatte CDU-Ministerpräsident Sven Schulze in einem Brief erklärt, auf den MPK-Vorsitz seines Landes ab Oktober verzichten zu wollen. Dem stimmten…
Nach gemeinsamem Antrag von AfD und CDU – Heidenau beschließt Stolpersteinverbot
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…
Beschluss in Sachsen: CDU und AfD lassen Stolpersteine in Heidenau verbieten
Im sächsischen Heidenau sprechen sich CDU und AfD gegen Stolpersteine „im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich“ aus. Ihr Antrag wurde angenommen. Quelle FAZ
Nach Antrag von AfD und CDU – Heidenau stoppt neue Stolpersteine im öffentlichen Straßenraum
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…