Schlagwort: AfD
„Luftverkehr wäre in Schockzustand geraten – wie nach 9/11“, sagt Herzog über Flydubai-Vorfall
Die Welt sei am Mittwoch nur knapp einer Katastrophe entgangen, sagt Israels Präsident. Im Interview spricht er über mögliche Hintergründe des versuchten Anschlags auf eine…
Identitätspolitik: Urbayerisch und unbayerisch
Die CSU sollte es mit dem Appell ans „Bayern-Gefühl“ nicht übertreiben. Auch nicht im Kampf gegen die AfD. Quelle FAZ
BSW und AfD: Wagenknecht ist tief gesunken
Einst warnte Wagenknecht vor einer faschistischen AfD. Heute bietet sie sich ihr als Mehrheitsbeschafferin an. Schon am Dienstag kommt die Probe aufs Exempel. Quelle FAZ
„Offensichtlich rechtswidrig“ – Juristen halten Anfechtung der Wahl in Sachsen-Anhalt für möglich
Die AfD soll ihren Wahlkampf in Sachsen-Anhalt einem Bericht zufolge aus Fraktionsmitteln bezahlt haben. Mehrere Staatsrechtler sehen darin teils rechtswidrige Wahlkampffinanzierung. Die AfD widerspricht. Quelle…
Merz stürzt in Umfrage auf niedrigsten je gemessenen Kanzlerwert – Union fällt auf Fünf-Jahres-Tief
Kanzler Friedrich Merz erreicht im ARD-Deutschlandtrend den niedrigsten Zufriedenheitswert eines Kanzlers jemals. Zugleich fällt die Union auf 20 Prozent und liegt sieben Punkte hinter der…
Friedenspreis für die Nato: Kehrt das „Grauen des Krieges“ zurück nach Deutschland? Merz warnt davor
Der Bundeskanzler nutzt eine Laudatio für eine Ansprache, wie er sie noch nicht gehalten hat. Eindringlich warnt er vor der Gefahr aus Russland, spricht über…
Soziale Sicherungssysteme in der Krise: Gefährliche Spielchen der Konservativen
Soziale Sicherungssysteme und politische Spannungen in der aktuellen Krise Frankfurt (ots) – In der gegenwärtigen Krise zeigt sich ein wiederkehrendes Muster: Anstatt die Sorgen der…
„Skandalöse Aussage“ – AfD kritisiert Kerkelings Satz über Buchenwald
Der Auftritt von Schauspieler Hape Kerkeling im Landtag von Thüringen sorgt für Aufsehen. Nun äußert sich der AfD-Fraktionsvize und spricht von einem „harten Angriff“. Quelle…
„Pragmatischerer Umgang mit der AfD“ – Jetzt wird in der FDP an der „Brandmauer“ gerüttelt
Ein Antrag für den FDP-Parteitag rüttelt an der „Brandmauer“ zur AfD. Die Liberalen sollen Anträgen der AfD zustimmen und nach vorherigen Absprachen gemeinsame Mehrheiten bilden…
AfD-Verbotsverfahren: Kerkeling stellt sich gegen die AfD, Maaßen zeigt auf die Linke
Neun Stunden, ein Applaus: In der ersten Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren in einem deutschen Parlament vertreten die prominentesten Redner die gegensätzlichsten Positionen. Quelle FAZ
„Bei dieser Partei ist unter Umständen auch Buchenwald möglich“, sagt Hape Kerkeling zur AfD
Entertainer Hape Kerkeling macht der AfD im Thüringer Landtag schwerste Vorwürfe. Er plädiert für ein Verbotsverfahren gegen die Partei. WELT dokumentiert Ausschnitte seiner Befragung im…
Verfassungsgericht: Steht es Politikern denn zu, eine mögliche Gefahr für die Demokratie auszusitzen?
Eine Regierungsmehrheit muss den Weg für ein Verbotsverfahren gegen die AfD freimachen. Und sorgt sich, dass es wirkt, als wolle sie unfein ihre Konkurrenz loswerden….