Schlagwort: Bundestag
Die Provokation und ihre Botschaft
Ausgerechnet jetzt tritt der Chef der Linksfraktion im Bundestag in die „Rote Hilfe“ ein. Das zeigt, wie selbstbewusst die Partei geworden ist: Früher musste sie…
Klöckners Ordnung: Eine ganze Fraktion rausschmeißen?
Im Bundestag ging es schon immer heftig zu. Der Bundestagspräsidentin kommt eine wichtige Rolle zu. Muskelspiele sind aber unangemessen. Quelle FAZ
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
Nach Irritationen über Abwesenheit im Bundestag +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Ehemalige BSW-Vorsitzende Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen…
Altersvorsorge für Kinder: Frühstartrente – so kann’s klappen
Die Altersvorsorge für Kinder wird derzeit im Bundestag beraten. Sie kann aber noch besser werden. Ökonomen am Leibnitz Institute for Financial Research (SAFE) haben einige…
Newsblog zur Bundespolitik: Weg für erneuten Tankrabatt ist frei
Der Bundesrat billigt ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz, das von Oktober bis Ende Dezember eine Entlastung um rund 17 Cent je Liter Benzin und Diesel…
Neuer Tankrabatt kommt – Bundestag und Bundesrat stimmen im Eilverfahren zu
Der Bundestag gibt grünes Licht für einen neuerlichen Tankrabatt. Auch der Bundesrat billigt das Gesetz, das von Oktober bis Ende Dezember eine Entlastung um rund…
Bundestag beschließt neuen Tankrabatt
Die Bundesregierung will Bürger mit einem neuerlichen Tankrabatt entlasten. Der Bundestag gibt grünes Licht. Nun fehlt noch die Zustimmung des Bundesrats, damit das Gesetz ab…
„Ich kann mir alles im Moment vorstellen“, sagt Miersch zu Koalition mit Berliner Linken
Während die Jusos schon die Linkskoalition in Berlin fordern, gibt sich der Fraktionschef im Bundestag noch vage und will gar keine Empfehlungen zu Bündnissen abgeben….
Springer-Verlag: Freunde des Hauses
Jens Spahn wird auf Sardinien statt im Bundestag gesichtet, „Bild“ löscht einen Artikel dazu, weil das Foto dazu im „privaten Rahmen“ entstanden sei. Das wäre…
Newsblog zur Bundespolitik: Bundestag berät über mögliche Neuregelung der Organspende
Eine Gruppe von Abgeordneten bringt erneut eine Widerspruchslösung in den Bundestag ein. Demnach wäre jeder Erwachsene Spender, der einer Entnahme nicht ausdrücklich widerspricht. Quelle SZ
„Das war auch die Haltung der Nazis“, wirft Gysi dann Merz vor
Der Bundestag debattiert über die Linkspartei. Die spricht aber lieber über den Kanzler als über Neuköllner Antisemitismus und lieber über „Spahn“- als Clankriminalität. Grüne und…
F.A.Z. exklusiv: „Wehret den Anfängen“, warnt die AfD in Sachen Ukraine
Die AfD will, dass Deutschland wieder mehr Geschäfte mit Russland macht. Die Ukraine will sie aus der EU heraushalten. Sie sei zu arm und zu…