Schlagwort: CDU
Historiker Rödder warnt Union vor „massiver Abspaltung nach links“
CDU-Vordenker Andreas Rödder fordert eine Grundsatzentscheidung im Umgang mit der AfD. Entweder müsse ein Verbotsverfahren konsequent verfolgt werden – oder die übrigen Parteien müssten ihr…
Der Milliarden-Plan für Deutschlands klassenletzten Landkreis
Hohe Arbeitslosenquote und Crystal-Meth-Süchtige: Görlitz gilt als Schlusslicht der Republik. Die AfD ist hier besonders stark. CDU-Landrat Meyer verfolgt einen Plan für die Komplettwende. Quelle…
SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik
SPD-Politiker Reinhardt trifft am Sonntag bei der Stichwahl zum Landrat von Ostprignitz-Ruppin auf den brandenburgischen Landtagsabgeordneten Arndt der AfD. CDU und Grüne unterstützen den sozialdemokratischen…
„Betreuen statt einsperren“ – SPD und Grüne wollen Schulschwänzer weniger bestrafen
Die bisherige Praxis mit Bußgeldern und Jugendarrest wollen die Regierungsfraktionen von Rot-Grün in Niedersachsen zurückfahren. Die CDU spricht von einem „falschen Signal“. Auch die AfD…
AfD-Initiative erfolgreich – Kreistag stimmt für Aus der „Demokratie leben“-Förderung
Der Kreistag der Mecklenburgischen Seenplatte steigt aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ aus. Neben der AfD sollen auch Teile der CDU und der BSW dafür gestimmt…
„An Klimaneutralität 2045 denkt dort niemand“ – Jetzt beginnt der offene Klima-Streit in der CDU
Die CDU versammelt sich, um über Sinn und Unsinn fixer Klimaziele zu diskutieren. Mit dabei sind Konzernchefs, die die CDU anklagen – und die Klimapolitik…
Debatte in der CDU: Die Klimapolitiker melden sich aus dem Publikum
Die CDU debattiert bei ihrem „Werkstattgespräch“ über eine Korrektur ihrer Klimapolitik. Das Podium ist manchen zu einseitig besetzt – trotzdem wird man sich nicht einig….
„SPD grüner als die Grünen“ – CDA-Chef rechnet mit Koalitionspartner ab
CDU-Arbeitnehmerchef Dennis Radtke attackiert die SPD scharf: In Industrie- und Klimafragen sei sie „kein Partner mehr“ und wolle teils „grüner als die Grünen“ sein. Hintergrund…
Personalentscheidungen: Der strategische Fehler der CDU
Die Frankfurter CDU schickt bewährte Kräfte in den Magistrat. Parteichef Nils Kößler hat bei der Wahl seines Ressorts aber einen Fehler gemacht. Quelle FAZ
„Sie haben plötzlich wieder Angst vor uns“, sagt die Linke-Chefin zu Union und SPD
Der Bundestag diskutiert über den Faschismus-Vorwurf von Linke-Chef Pantisano gegen die CDU. Seine Co-Vorsitzende Schwerdtner geht zu einem Frontalangriff gegen die Koalition über. Die Grünen…
„Sie haben hier gar nichts zu sagen“ – Bundestag debattiert hitzig über die Linke und AfD
Im Bundestag wird Pantisanos Vorwurf einer „faschistischen Politik“ der CDU diskutiert. Unionspolitiker weisen den Vorwurf zurück, Linken‑Chefin Schwerdtner verteidigt ihren Vorsitzenden – und liefert sich…
„Relikt aus der Planwirtschaft“ – CDU-Wirtschaftsrat warnt vor „Energiedeckel“
Der Wirtschaftsrat der CDU kritisiert das neue Energieeffizienz-Gesetz: Die Einhaltung eines „Energiedeckels“ könne laut Generalsekretär Steiger nur durch wirtschaftliche Schrumpfung erreicht werden. Das Bundeskabinett will…