Schlagwort: CDU
Integration ist keine deutsche Dienstleistung
Die Christdemokraten sprechen wieder über das Stadtbild. Dass dies politische Courage erfordert und in der Partei immer noch Widerspruch auslöst, verrät einiges über den Zustand…
Brandmauer: „Die Linke ist antisemitisch“
Die ehemalige Vorsitzende Kramp-Karrenbauer über den Anspruch der CDU, Volkspartei zu bleiben, und den Moment, in dem sie überlegen würde auszutreten. Quelle FAZ
„SPD und Grüne müssen entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter linker Extremisten machen“
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann warnt Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken. Diese sei radikal und antisemitisch. Mehr im Liveticker. Quelle…
Krach um Reformen – „SPD trägt nicht zur Lösung von Problemen bei“
Mittwoch soll das Bundeskabinett die Pflegereform beschließen. Die SPD wehrt sich dagegen und sieht vor allem Kürzungen für Betroffene. Die CDU wiederum formuliert scharfe Vorwürfe…
Folgen der Migration: Boris Rhein will „Stadtbild“-Debatte fortsetzen
Bundeskanzler Merz geriet vor rund einem Jahr wegen seiner Äußerung zu im „Stadtbild“ sichtbaren Einwanderern unter Druck. Nun greift der hessische CDU-Regierungschef das Thema wieder…
SPD-Sozialpolitik: Ein Angriff auf die Koalition
Die SPD verteilt das Geld, die CDU hingegen soll Beitrags- und Steuerzahlern die Mehrbelastung erklären. So stellt sich die Sozialdemokratie die weitere Regierungsarbeit vor. Es…
Banaszak und Brantner kandidieren wieder für Grünen-Spitze
Vom CDU-Arbeitnehmerflügel kommt scharfe Kritik an Merz. Derweil wollen die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak weiter an der Spitze der Partei bleiben. Mehr im…
„AfD in Unterkomplexität und unsachlicher Zuspitzung imitiert“, wirft der Grüne der CDU vor
Die „Stadtbild“-Debatte fortführen und Lehren daraus ziehen? Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) erntet für seinen Vorstoß scharfe Attacken. Die Grünen sprechen von einer geringen „Lernkurve“. Quelle…
Liveblog Ukrainekrieg: Kiesewetter kritisiert Wadephuls Treffen mit Lawrow
CDU-Politiker: Telefonat wäre klüger gewesen +++ SPD-Außenpolitiker Stegner lobt Wadephul für Gespräch mit Lawrow +++ Russland im Donbass unter Druck +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle…
Reformkurs der Partei: Das Gespenst der Gerechtigkeit treibt die CDU um
Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle FAZ
Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert
In der Pflegeversicherung klafft ein Milliardenloch, das Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) mit Kürzungen schließen möchte. Doch die SPD kritisiert ein Gerechtigkeitsdefizit – der Koalition droht…
„Keine Volkspartei mehr“ – CDU-Arbeitnehmerflügel attackiert Merz
Ein weiterer CDU-Ortsverband schreibt einen Brandbrief an Merz. Auch vom CDU-Arbeitnehmerflügel kommt scharfe Kritik am Kanzler. Mehr im Liveticker. Quelle WELT