Folgen der Migration: Boris Rhein will „Stadtbild“-Debatte fortsetzen
Posted in FAZ

Folgen der Migration: Boris Rhein will „Stadtbild“-Debatte fortsetzen

Bundeskanzler Merz geriet vor rund einem Jahr wegen seiner Äußerung zu im „Stadtbild“ sichtbaren Einwanderern unter Druck. Nun greift der hessische CDU-Regierungschef das Thema wieder…

SPD-Sozialpolitik: Ein Angriff auf die Koalition
Posted in FAZ

SPD-Sozialpolitik: Ein Angriff auf die Koalition

Die SPD verteilt das Geld, die CDU hingegen soll Beitrags- und Steuerzahlern die Mehrbelastung erklären. So stellt sich die Sozialdemokratie die weitere Regierungsarbeit vor. Es…

Banaszak und Brantner kandidieren wieder für Grünen-Spitze
Posted in WELT

Banaszak und Brantner kandidieren wieder für Grünen-Spitze

Vom CDU-Arbeitnehmerflügel kommt scharfe Kritik an Merz. Derweil wollen die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak weiter an der Spitze der Partei bleiben. Mehr im…

„AfD in Unterkomplexität und unsachlicher Zuspitzung imitiert“, wirft der Grüne der CDU vor
Posted in WELT

„AfD in Unterkomplexität und unsachlicher Zuspitzung imitiert“, wirft der Grüne der CDU vor

Die „Stadtbild“-Debatte fortführen und Lehren daraus ziehen? Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) erntet für seinen Vorstoß scharfe Attacken. Die Grünen sprechen von einer geringen „Lernkurve“. Quelle…

Liveblog Ukrainekrieg: Kiesewetter kritisiert Wadephuls Treffen mit Lawrow
Posted in FAZ

Liveblog Ukrainekrieg: Kiesewetter kritisiert Wadephuls Treffen mit Lawrow

CDU-Politiker: Telefonat wäre klüger gewesen +++ SPD-Außenpolitiker Stegner lobt Wadephul für Gespräch mit Lawrow +++ Russland im Donbass unter Druck +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle…

Reformkurs der Partei: Das Gespenst der Gerechtigkeit treibt die CDU um
Posted in FAZ

Reformkurs der Partei: Das Gespenst der Gerechtigkeit treibt die CDU um

Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle FAZ

Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert
Posted in SZ

Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert

In der Pflegeversicherung klafft ein Milliardenloch, das Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) mit Kürzungen schließen möchte. Doch die SPD kritisiert ein Gerechtigkeitsdefizit – der Koalition droht…

„Keine Volkspartei mehr“ – CDU-Arbeitnehmerflügel attackiert Merz
Posted in WELT

„Keine Volkspartei mehr“ – CDU-Arbeitnehmerflügel attackiert Merz

Ein weiterer CDU-Ortsverband schreibt einen Brandbrief an Merz. Auch vom CDU-Arbeitnehmerflügel kommt scharfe Kritik am Kanzler. Mehr im Liveticker. Quelle WELT

Reformkurs der Partei: Das Gespenst der Gerechtigkeit treibt die CDU um
Posted in FAZ

Reformen: Jetzt wird’s gerecht. Bloß wie?

Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle FAZ

„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin
Posted in WELT

„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin

Die CSU drängt auf eine schnelle Einigung zur Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Sie sieht in Ilse Aigner die perfekte Kandidatin. Allerdings spielt die…

„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an
Posted in WELT

„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen „Stadtbild“-Debatte gefordert. Quelle WELT

Union im Sonntagstrend bundesweit nur noch bei 19 Prozent
Posted in WELT

Union im Sonntagstrend bundesweit nur noch bei 19 Prozent

Jetzt ist auch die Marke von 20 Prozent gefallen. CDU/CSU fallen laut einer Insa-Umfrage bundesweit auf 19 Prozent, das ist der niedrigste Wert in dieser…