Schlagwort: Fraktion
„Einzigartiger Tabubruch“ – die SPD, der Bebelplatz und ein neues Positionspapier
Nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt protestiert die SPD-Fraktion in Berlin. Boris Pistorius spricht von einem „Tag von Wut“ und…
AfD fordert Strafmündigkeit ab zehn Jahren – SPD findet die Idee „abwegig“
Kinder sind in Deutschland ab 14 Jahren strafmündig. Die Brandenburger AfD-Fraktion will das Alter deutlich herabsetzen. Auch mit Intensivtätern will die Partei anders umgehen. Quelle…
„BSW beendet Brandmauer-Idiotie!“ – Wagenknecht hält AfD-Landtagspräsidenten für selbstverständlich
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht findet, dass die stärkste Fraktion eines Landtags auch den Landtagspräsidenten stellen sollte. Sie verteidigt die Zustimmung ihrer Partei zur voraussichtlich ersten Wahl…
Voigts Koalition einigt sich mit Linke auf neues Verfahren zur Mehrheitsfindung
Die Thüringer Landesregierung von Mario Voigt war im Parlament seit Beginn auf Unterstützung der Opposition angewiesen. Nach der Implosion der BSW-Fraktion gibt es nun eine…
Astrid Prolls Erinnerungen: „Wir langweilten uns zu Tode und erfanden die RAF“
Astrid Proll war Mitgründerin der „Roten Armee Fraktion“. In ihrer Autobiografie erfährt man kaum Neues über die linksextremistische Terrororganisation, außer: Aussteigen war möglich. Quelle SZ
CDU: Bewährungsfrist für Spahn nach Sardinien-Reise
Jens Spahn hat seit seinem Wechsel in den Haushaltsausschuss noch keine einzige Sitzung besucht. Zuletzt fehlte er wegen einer Reise. Seine Fraktion stellt ihm nun…
Neuer Ärger für Jens Spahn – Sardinientrip löst Unions-Krach aus
Fotos vom Flughafen statt Ausschusssaal: Jens Spahn steht unter massivem Druck in der eigenen Fraktion. Nachdem der Ex-CDU-Fraktionschef bereits eine Sitzung wegen seines erkrankten Kindes…
Merz warnt SPD vor der „Hölle“ – Bas und Klingbeil machen deutliche Ansage
Die SPD-Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas schalten sich in die Debatte um die Berliner Linkspartei ein. Bundeskanzler Merz zog vor der CDU-Fraktion einen brisanten…
Linken-Fraktion: Wer sind die jungen Wilden im Abgeordnetenhaus?
Elif Eralp will Berlins Regierende Bürgermeisterin werden. Doch in ihrer Fraktion gibt es Abgeordnete, die wenig vom Regieren halten. Quelle FAZ
Unionsfraktion: Nur Ralph Brinkhaus greift Merz frontal an
In der Union fragen sie sich, wie es weitergeht. In der Sitzung der Fraktion bekommt Merz Beifall. Nur ein Abgeordneter sucht die Konfrontation. Quelle FAZ