Schlagwort: Fraktion
Radikale Linke-Politikerin Vanessa Emde wird Teil der Linksfraktion
Die Linksfraktion nimmt Vanessa Emde auf, die Israel im Wahlkampf das Existenzrecht absprach. Wie alle Abgeordneten der Fraktion unterzeichnete auch Emde eine Erklärung gegen Antisemitismus….
Newsblog zu den Landtagswahlen: Berichte: Berliner Linksfraktion nimmt umstrittenes Mitglied gegen Willen von SPD und Grünen auf
Die Fraktion hat offenbar Vanessa Emde in ihre Reihen aufgenommen. SPD und Grünen sollen dies im Vorfeld abgelehnt haben – wegen Äußerungen Emdes in Bezug…
Sachsen-Anhalt: Wenn sich Siegmund zur Wahl stellt, will die CDU den Saal verlassen
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt ist tief gespalten und zerstritten. Nun soll ein Plan helfen, weiteres Chaos zu vermeiden – und ein Signal der Geschlossenheit senden….
Warum die CDU die Wahl von AfD-Wahlsieger Siegmund boykottieren will
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt soll bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen den Saal verlassen. So soll verhindert werden, dass die CDU erneut in…
Die Macht in der CDU: Ein Kanzler von Gnaden der Landesfürsten
Kanzleramt, Adenauer-Haus, Fraktion, Ministerpräsidenten: Wo liegt das Machtzentrum der CDU? Quelle FAZ
F.A.Z. Podcast für Deutschland: „CDU darf nicht Mehrheitsbeschaffer für Extremisten sein“
Das demokratische Lager im Magdeburger Landtag ist gespalten. Der Riss geht mitten durch die CDU-Fraktion. Geht der Plan der AfD auf? Quelle FAZ
Linke sieht „keinen Bedarf für weitere Konsequenzen“ bei Koçak – und ignoriert Krachs Forderung
Die Linkspartei will keine weiteren Konsequenzen für den Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak. Zuvor hatte SPD-Spitzenkandidat Krach noch dessen Ausschluss aus der Fraktion gefordert. Quelle WELT
HEuer gegen Schulze: In der CDU in Sachsen-Anhalt tobt ein Machtkampf
Nach der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten eskaliert der Streit in der CDU-Fraktion. Es gibt Gerüchte über Überläufer – und erste Abgeordnete fordern offenbar Schulzes Rücktritt. Quelle…
Sachsen-Anhalt: Die AfD feiert, die CDU taumelt
Die konstituierende Sitzung des Landtags in Magdeburg verrät viel über den desolaten Zustand der CDU. Während die Autorität ihres Vorsitzenden schwindet, erwägt ein Abgeordneter, die…
AfD-Landtagspräsident: Und dann singt Pistorius die Nationalhymne
Ein Landtagspräsident von der AfD – gewählt mit Stimmen aus der CDU? Auf Initiative des Verteidigungsministers protestiert die SPD-Fraktion auf dem Bebelplatz. Koalition und Kanzler…
Neuer AfD-Landtagspräsident Rausch bestätigt Sonderplenum zu Russland und Gaslieferungen
Einen Tag nach seiner Wahl zum ersten Landtagspräsidenten der AfD bestätigt Tobias Rausch nach WELT-Informationen die Einberufung eines Sonderplenums. Beantragt hat die Sitzung zu Russland,…
AfD-Politiker Rausch geht von CDU-Stimmen aus – Bundes-CDU verlangt Aufklärung
AfD-Politiker Tobias Rausch erhielt bei seiner geheimen Wahl zum Landtagspräsidenten nach eigener Aussage vier Stimmen aus der CDU-Fraktion. CDU-Politiker äußern sich besorgt über die Vorgänge…