Schlagwort: ministerpräsident
„Herr Siegmund merkt jetzt wohl, dass Wahlkampf und das Umsetzen zwei Paar Schuhe sind“
Die Regierungschefs der Länder haben beschlossen, Sachsen-Anhalt beim turnusmäßigen Vorsitzwechsel der Ministerpräsidentenkonferenz zu überspringen. Ministerpräsident Sven Schulze erklärt die Gründe und spricht über die schwierige…
Proteste: Eklat bei Netanjahus UN-Rede – Diplomaten verlassen den Saal
Israels Ministerpräsident Netanjahu schlägt in New York Kritik entgegen. Vor den UN verteidigt er seinen Kurs, kurz nachdem Palästinenserpräsident Abbas schwere Vorwürfe gegen Israel erhoben…
Sachsen-Anhalt wird übersprungen – Rheinland-Pfalz behält nach Schulze-Brief MPK-Vorsitz
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hatte CDU-Ministerpräsident Sven Schulze in einem Brief erklärt, auf den MPK-Vorsitz seines Landes ab Oktober verzichten zu wollen. Dem stimmten…
„Was hält dann eigentlich die CDU davon ab, mit der AfD zusammenzugehen?“
Auf einer Diskussionsveranstaltung über Moral warnt CDU-Ministerpräsident Daniel Günther scharf vor einer Koalition mit der Linken in Berlin. Seine Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer fürchtet Konsequenzen für…
„An eigenen Ansprüchen gescheitert“ – CDU-Ministerpräsident fordert radikalen Neustart seiner Partei
Thüringens Ministerpräsident fordert eine drastische Kursänderung der Bundes-CDU. Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verliert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drei Spitzenleute. Mehr im Liveticker. Quelle WELT
Statt Sachsen-Anhalt – Rheinland-Pfalz nach Schulze-Brief an Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt hatte CDU-Ministerpräsident Sven Schulze in einem Brief erklärt, auf den MPK-Vorsitz seines Landes ab Oktober verzichten zu wollen. Dem stimmten…
Marokko: Der Mann, der über Fußball und das Geld wacht
Nicht mal jeder Vierte in Marokko hat gewählt, besonders die Jungen sind frustriert. Neuer Ministerpräsident könnte der Chef des Fußballverbandes werden – seine Prioritäten liegen auf…
Woidke nennt mögliche Linke-Regierung in Berlin ein „Sicherheitsrisiko“
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) sieht ein „Sicherheitsrisiko“ in einer Linken-geführten Regierung in Berlin. Im Streit um die Rentenpolitik diskutiert die Bundesregierung laut einem Bericht einen…
Özdemir fordert, bei der Linken die gleichen Standards wie bei der AfD anzulegen
Ministerpräsident Özdemir will eine harte Auseinandersetzung mit Antisemitismus in der Linkspartei – und warnt seine Grünen vor einer Koalition in Berlin. Man müsse bei der Linken…
Hessens Boris Rhein warnt Regierungskoalition vor Steuererhöhungen
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) warnt die Bundesregierung davor, die Bevölkerung bei Tabak, Schaumwein- und zuckerhaltigen Getränken stärker zu belasten. Steuererhöhungen lehne er generell ab….
Ceuta-Krise: „In Spanien sind Einwanderer kein Vieh, sondern Menschen“
Die spanische Regierung rückt von Marokko ab und will die Grenze in Nordafrika zusätzlich befestigen. Die Migranten, die sich in Ceuta aufhalten, will Ministerpräsident Sánchez…
AfD legt auch in NRW zu – Wüst-CDU in Umfrage auf Allzeittief
Vor der Landtagswahl in NRW schrumpft der Vorsprung der CDU auf die AfD einer neuen Umfrage zufolge auf nur noch sieben Prozentpunkte. Bei der Bundestagswahl-Frage…