Schlagwort: ministerpräsident
Proteste gegen Kushner-Projekt: Albanien – die „Perle des Mittelmeertourismus“
Mit Luxustourismus will der Ministerpräsident das arme Land reich machen. Proteste werden lauter, auch weil Trumps Schwiegersohn seine Finger im Spiel hat. Jetzt geht es…
Wenn die Wüst-Regierung Fragen zu „toxischem Führungsstil“ beantworten muss
Die NRW-SPD setzt einen brisanten Untersuchungsausschuss durch. Es geht um Mobbingvorwürfe und Druck auf Beschäftigte, vor allem im Haus von Ministerin Scharrenbach (CDU). Aber auch…
Vorwürfe gegen Israel: Olmert sieht „ethnische Säuberungen“ im Westjordanland
Ehud Olmert war bis 2009 Ministerpräsident von Israel. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen Netanjahus Regierung. Er spricht von „ethnischen Säuberungen“ im Westjordanland. Quelle FAZ
„Trump ist derzeit der einzige Staatschef auf der ganzen Welt, der Israel wohlgesonnen ist“
Israel und die Hisbollah sind keine Vertragsparteien des Iran-Abkommens. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu kündigte bereits an, Truppen im Südlibanon zu belassen. Nun sprach US-Vizepräsident Vance…
„Bedauerlich, dass zu Ihrem Regierungsstil wiederholter Verfassungsbruch gehört“
Hunderte Millionen Euro Verlust: Schleswig-Holsteins Opposition nimmt wegen der gescheiterten Ansiedlung des Batterieproduzenten Northvolt Ministerpräsident Günther (CDU) ins Visier. Der zeigt sich trotz Fehlereingeständnissen trotzig….
KI-Affäre und Plagiat: Voigts riskantes Spiel
Thüringens Ministerpräsident redet die KI-Affäre klein. Noch schützt Voigt die Aussicht, dass sein Nachfolger Höcke heißen könnte. Aber der Imageschaden ist groß. Quelle FAZ
Deutschland-Liveblog: Söder: Die Wölfe stehen vor der Tür
Mit Blick auf gute Umfrageergebnisse der AfD mahnt Bayerns Ministerpräsident Kompromisse an +++ 18 Jahre alter Angeklagter wegen Messerangriff in Essen vor Gericht +++ alle…
Wenn KI für Politiker schreibt: Ist das noch Betrug?
Der Digitalminister lässt mutmaßlich KI schreiben, ein Ministerpräsident hat es zugegeben, und es wirkt, als ließe die Leute das eher kalt. Sind die Zeiten, in…
„Eine Steuerreform ohne Kompensation der Mindereinnahmen wird im Bundesrat keine Mehrheit bekommen“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt in Bezug auf die Einkommensteuerreform: Länder und Kommunen könnten keine Ausfälle tragen. Er fordert den Blick aufs „große Ganze“….
Nicht nur wegen dieses Bildes hat die CDU ein handfestes Problem
Die CDU in Sachsen-Anhalt wird nervös: Fraktionschef Heuer erscheint auf einem Foto kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Und auf dem Parteitag der Christdemokraten setzt Ministerpräsident Schulze…
Wie dieses Foto mit AfD-Mann Siegmund die CDU in Erklärungsnot bringt
CDU-Fraktionschef Heuer erscheint auf einem Foto kumpelhaft mit AfD-Spitzenkandidat Siegmund. Auf dem Parteitag der Christdemokraten setzt Ministerpräsident Schulze auf eine Merkel-Strategie. Aber er hat jetzt…
„Welches Foto? Das sollte man nicht überbewerten“, bügelt Schulze das Heuer-Siegmund-Bild ab
Ein Foto zeigt, wie CDU-Fraktionschef Guido Heuer und AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund Schulter an Schulter auf einer Veranstaltung in Halberstadt sitzen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze sieht…