Schlagwort: Ministerpräsidenten
Nach der Israel-Wahl: Gadi Eisenkot wird mit Regierungsbildung beauftragt
Israels Präsident Herzog beauftragt Gadi Eisenkot offiziell mit der Regierungsbildung. Bei der Parlamentswahl hatten weder dessen Oppositionsbündnis noch das Lager des bisherigen Ministerpräsidenten Netanjahu eine…
Newsblog zu Nahost: Eisenkot in Israel mit Regierungsbildung beauftragt
Präsident Herzog hat am Abend eine entsprechende Entscheidung getroffen. Bei Konsultationen der Parteidelegationen mit Herzog hatte Eisenkot 67 Empfehlungen für das Amt des Ministerpräsidenten, Amtsinhaber…
Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens durch Bundesregierung angestoßen
Bundesjustizministerin Hubig fordert Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Bundesjustizministerin Stefanie Hubig spricht sich innerhalb der Bundesregierung für die Einleitung einer Prüfung zur Möglichkeit eines Verbotsverfahrens gegen die…
„Die Mehrheiten können auch von der AfD kommen“
Der Ministerpräsidenten-Wahl in Sachsen-Anhalt fernbleiben? CDU-Abgeordneter Tullner warnt seine Fraktion vor einer Festlegung. Im Fall einer AfD-Regierung stellt er klar: Die Union müsse umsteuern. Quelle…
Deutschland Liveblog: CDU-Politiker unterstützen Aigner als Bundespräsidentin
Alle CDU-Ministerpräsidenten aus dem Osten für CSU-Politikerin – Redmann: Genau das braucht unser Land jetzt +++ Linken-Fraktionschefin erwägt Kandidatur gegen Siegmund +++ alle Entwicklungen im…
Warum es für Ulrich Siegmund jetzt wieder heikel aussieht
Die Absetzbewegung in der CDU-Fraktion scheint gestoppt: Bis auf einen Abgeordneten will keiner an der Ministerpräsidenten-Wahl in Sachsen-Anhalt teilnehmen. Für AfD-Spitzenkandidat Siegmund kann das gravierende…
Eklat um Verfassungsgericht: Polens Präsident sagt Reise ab
Das nationalkonservative Staatsoberhaupt stemmt sich gegen die Ernennung mehrerer neuer Richter. Hintergrund ist ein Machtkampf mit der pro-europäischen Koalition um den polnischen Ministerpräsidenten Tusk. Quelle…
Weiterer CDU-Politiker zweifelt an Schulze-Plan für Ministerpräsidenten-Wahl
Der geplante Boykott der Ministerpräsidenten-Wahl in Sachsen-Anhalt spaltet die CDU. Nun stellt mit Marco Tullner ein Landtagsabgeordneter den Kurs von Sven Schulze infrage. Quelle WELT
Umfrage in Hessen: Berlin schlägt sich auch in Wiesbaden nieder
Das schlechte Ansehen der Bundesregierung prägt auch die Stimmung in den Ländern. Der Versuch des hessischen Ministerpräsidenten Rhein, sich von dem Trend abzusetzen, hat offenbar…
Deutschland Liveblog: Union warnt vor Ausschreitungen wie in Frankreich
Verdi pocht auf sogenannte Rente mit 63 +++ Zwei weitere Ministerpräsidenten unterstützen Aigner als Bundespräsidentin +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle FAZ
Jetzt geht in der Sachsen-Anhalt-CDU die Angst vor einer Kettenreaktion um
Unruhe in der CDU Sachsen-Anhalt: Abgeordneter Heuer widersetzt sich der Fraktionslinie, bei der Ministerpräsidenten-Wahl den Saal zu verlassen – womöglich ist er nur der Erste. AfD-Kandidat…
Newsblog zu den Landtagswahlen: CDU-Abgeordneter will bei Siegmund-Wahl im Saal bleiben
Guido Heuer stellt sich damit gegen den Fraktionschef und geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sven Schulze. Quelle SZ