Schlagwort: Parlament
F.A.Z. Podcast für Deutschland: Wahlkrimi in Israel: „Ergebnisse sind ein Schock für die Opposition“
Die Partei von Netanjahu schneidet bei den Wahlen zur Knesset überraschend stark ab. Einen klaren Weg zur Mehrheit im Parlament hat sie aber nicht. Was…
Nahost: Opposition: Netanjahu-Regierung wurde „gefeuert“
Netanjahus Likud-Partei wurde zwar laut Prognosen stärkste Kraft im Parlament, kommt aber mit ihren Partnern nicht auf eine Mehrheit. Sein Rivale Eisenkot will daher selbst…
Nahost: Spannung in Israel: Wahl-Prognose wird in Kürze erwartet
Das Land wählt ein neues Parlament. Bleibt Ministerpräsident Netanjahu an der Macht? Es zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab, erste Zahlen soll es gegen 21…
News kompakt: Schicksalswahl in Israel
Israel wählt ein neues Parlament. Dabei steht die Macht von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf dem Spiel. Russland und die Ukraine lassen lokal begrenzt Waffen schweigen….
Vucic gesteht Niederlage ein – Studentenliste gewinnt Wahl in Serbien
Aleksandar Vucics SNS verliert die Parlamentswahl in Serbien laut Projektionen klar gegen die Studentenliste. Die Bewegung erreicht die absolute Mehrheit im Parlament. Quelle WELT
Tschechische Republik: In tiefer Nacht wird über die Rundfunkgebühren abgestimmt
Die Regierung in Prag will die Rundfunkgebühren abschaffen. Dagegen gibt es seit Monaten Proteste. Nun hat sie ihr Vorhaben durchs Parlament gepeitscht. Quelle FAZ
Europa-Politik: Wie die AfD die Lücke zu Marine Le Pen schließen will
2024 ließ Le Pen die AfD aus ihrer Fraktion im EU-Parlament werfen. Mit einem Europa-Papier kommen Weidel und Ko. ihr nun entgegen. Reicht das? Quelle…
EU-Parlament: Sacharow-Preis geht an den Internationalen Strafgerichtshof
Das Europäische Parlament würdigt den Einsatz des Internationalen Strafgerichtshofs für das Völkerrecht – auch als Signal der Unterstützung gegen den Druck der US-Regierung. Quelle FAZ
Abtreibungsrecht in Polen: Stoppt der Präsident die Liberalisierung?
Polen hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. Nach langem Ringen hat Polens Parlament für Lockerungen gestimmt. Offen ist, ob auch Präsident Karol Nawrocki zustimmt. Quelle…
verschärfte Wohnungsnot: Die Lehren aus Frankreichs Mietdeckel
In Frankreich werden die Mieten schon seit Jahren reguliert. Jetzt diskutiert das Parlament über eine Nachschärfung. Vor allem in Paris gibt es aber klare Hinweise…
Stoppt der Präsident die Liberalisierung von Polens Abtreibungsrecht?
Polen hat eines der strengsten Abtreibungsgesetze Europas. Nach langem Ringen hat Polens Parlament für Lockerungen gestimmt. Offen ist, ob auch Präsident Karol Nawrocki zustimmt. Quelle…
„Dies ist ein historischer Vorgang“ – warum wir die Brandmauer beenden
Zum ersten Mal könnte sich am Mittwoch ein deutsches Parlament gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung aussprechen. Im WELT-Gastbeitrag begründet die BSW-Spitze von Sachsen-Anhalt ihren Antrag…