Schlagwort: Partei
Sachsen-Anhalt: AfD stellt zum ersten Mal Landtagspräsidenten
Tobias Rausch erhält bei seiner Wahl in Sachsen-Anhalt vier Stimmen mehr als erwartet. Damit bekommt er Unterstützung nicht nur von der eigenen Partei und dem…
Liveblog Sachsen-Anhalt: AfD stellt auch einen Vizepräsidenten
Hans-Thomas Tillschneider erhält bei seiner Wahl fünf Stimmen mehr als seine Partei hat. Dabei hatten die anderen Fraktionen – inklusive BSW – vorher erklärt, den…
AfD fordert Strafmündigkeit ab zehn Jahren – SPD findet die Idee „abwegig“
Kinder sind in Deutschland ab 14 Jahren strafmündig. Die Brandenburger AfD-Fraktion will das Alter deutlich herabsetzen. Auch mit Intensivtätern will die Partei anders umgehen. Quelle…
„Ein Sieg, den die AfD in diesem Maße vielleicht selbst nicht erwartet hat“
Tobias Rausch von der AfD ist überraschend deutlich zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt worden. Zugleich möchte er Generalsekretär seiner Partei bleiben. WELT-Reporter Lutz Stordel ordnet…
Linke-Alterspräsidentin eröffnet Sitzung – und zitiert „Antifa-Klausel“ und „Spiderman“
In Magdeburg läuft die konstituierende Sitzung. Die AfD erwartet die Wahl des ersten Landtagspräsidenten aus ihrer Partei. Alle Entwicklungen im Liveticker. Quelle WELT
„BSW beendet Brandmauer-Idiotie!“ – Wagenknecht hält AfD-Landtagspräsidenten für selbstverständlich
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht findet, dass die stärkste Fraktion eines Landtags auch den Landtagspräsidenten stellen sollte. Sie verteidigt die Zustimmung ihrer Partei zur voraussichtlich ersten Wahl…
Berlins Linke: Man stelle sich eine blaue Hilfe vor
Elif Eralp ist aus der Roten Hilfe ausgetreten, wegen „teilweise anderer politischer Ansichten“. Welche, ließ die Partei offen. Was die Organisation vertritt, ist dagegen nachzulesen:…
Berlins Linke: Die Rote Hilfe ist kein harmloser Anwaltsverein
Elif Eralp ist aus der Roten Hilfe ausgetreten, wegen „teilweise anderer politischer Ansichten“. Welche, ließ die Partei offen. Was die Organisation vertritt, ist dagegen nachzulesen:…
Spaniens Ministerpräsident Sánchez kündigt Neuwahlen an
Nach einer Niederlage bei Dekreten zur Wohnungskrise setzt Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen an. Die katalanische Partei Junts hatte seiner Regierung die Unterstützung versagt….
Kurs auf Dunkelrot-Rot-Grün – „Dann sollten sich alle Bürger Sorgen machen“
Ist Berlin noch sicher für Juden, wenn die Linke regiert? Für die Partei ist schon die Frage eine Frechheit. Viele Betroffene sehen es anders –…
Newsblog zur Bundespolitik: Linke zieht gegen Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht
In einem Internet-Video, in dem sie nach deren Wahlsieg vor der Linken warnt, soll die Wirtschaftsministerin gegen die Neutralität im Amt verstoßen haben. Mit einem…
„Da braucht die AfD nicht drauf hoffen“ – Schulze schließt CDU-Stimmen für Siegmund kategorisch aus
Dies hätten alle CDU-Abgeordneten mehrfach mündlich und schriftlich bestätigt. Fraktionschef Sven Schulze sieht seine Partei in der Opposition. Absprachen mit AfD und BSW „bei Gesetzen…