Schlagwort: Partei
Wahl in Lettland: Ein Ukrainefreund schlägt die Trump-Klone
Die liberalkonservative Partei von Ministerpräsident Andris Kulbergs gewinnt überraschend klar die Parlamentswahl in Lettland. Sicherheitspolitik bleibt damit oberste Priorität. Quelle FAZ
ANtrag angenommen: Englands Grüne sind nun eine „antizionistische Partei“
Die englischen Grünen positionieren sich mit radikaler Kritik an Israel links von der Labour-Partei. Außerdem wollen sie KI-Unternehmen verstaatlichen. Quelle FAZ
Großbritannien: Grüne setzen Zionismus mit Rassismus gleich
Die britischen Grünen haben ein spektakulär erfolgreiches Jahr hinter sich. Auf dem Parteitag wird sogar von einer Regierungsbeteiligung geträumt. Aber die Haltung zu Israel spaltet…
Lettland: Pro-EU-Partei des Premiers klare Wahlgewinnerin
Die Letten haben gewählt. Angesichts der Bedrohung durch Russland und wachsender wirtschaftlicher Sorgen stärken sie der Partei von Regierungschef Andris Kulbergs den Rücken. Doch er…
„Nicht nur gefährlich für Berlin, sondern für unser Land“ – Reiche warnt vor Linken-Regierung
Die Linke will Wohnungskonzerne vergesellschaften. Für Bundeswirtschaftsministerin Reiche wäre eine Berliner Regierung mit dieser Partei ein fatales Signal an Investoren. Quelle WELT
Deutschland-Liveblog: Boris Rhein: AfD sollte Ausschussvorsitze übernehmen können
Hessens Ministerpräsident: „Die Partei ist gewählt, und so sollte man mit ihr auch umgehen“ +++ Steinmeier: „Unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere Einheit“ +++ Grüne fordern…
Ministerpräsident Rhein fordert, AfD sollte Ausschussvorsitze im Bundestag übernehmen können
Laut Hessens CDU-Chef Boris Rhein sollte die AfD nicht ausgegrenzt werden. Der Ministerpräsident spricht sich gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens aus. Die Partei müsse politisch,…
„Nur noch abstrakt und weit weg“ – Grüne erklären ihre Strategie gegen AfD für gescheitert
Die Grünen sehen ihre bisherigen Antworten auf die AfD als unzureichend an. Die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann nehmen die eigene Partei in die…
Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken
Die Berliner Linke geht gegen Politiker vor, die über Social Media der Partei Antisemitismus und Nähe zu kriminellen Clans vorgeworfen haben. Jetzt löschte das sächsische…
Die Provokation und ihre Botschaft
Ausgerechnet jetzt tritt der Chef der Linksfraktion im Bundestag in die „Rote Hilfe“ ein. Das zeigt, wie selbstbewusst die Partei geworden ist: Früher musste sie…
SPÖ-Führungsstreit: Ein alter Manager gegen den Marxisten
Bei Österreichs Sozialdemokraten ist ein Führungsstreit entbrannt. Ein international erfolgreicher Medienmanager drängt an die Spitze der Partei. Quelle FAZ
Ziele der FDP: „Unser Wohlstand wurde zugrunde verwaltet“
Sozialstaat begrenzen, irreguläre Migration beenden und die Vorratsdatenspeicherung erlauben im Kampf gegen Organisierte Kriminalität: der Fraktionschef der hessischen FDP, Stefan Naas, über seine Partei und…