Schlagwort: Regierung
„Halte es für gefährlich, dass unsere Regierung sich an ihrer Unfähigkeit berauscht“, rügt Kubicki
FDP-Chef Kubicki kritisiert in einer Kolumne scharf die Regierung und macht sie für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands mitverantwortlich: „Die Werkstore, die jetzt geschlossen werden, werden…
Unruhe in der Partei: Die SPD hat kapituliert
Braucht die SPD neue Vorsitzende, muss sie raus aus der Regierung? Nein. Aber etwas anderes muss sich ändern. Quelle FAZ
Endspiel für Bas und Klingbeil
In der SPD laufen Vorbereitungen für den Sturz der Parteispitze: Es geht nur noch darum, wann und von wem Bas und Klingbeil abgelöst werden. Für…
USA unter Trump: Trump sieht sinkende Gewaltkriminalität als Erfolg seiner Politik
USA entziehen mexikanischem Präsidentensohn Visum +++ US-Regierung bringt Ballsaal-Streit vor den Obersten Gerichtshof +++ Trump ordnet Rückkehr zu Dampfkatapulten auf Flugzeugträgern an +++ alle Neuigkeiten…
Netanjahu spottet über „Islamische Republik Großbritannien“
Benjamin Netanjahu bezeichnet Großbritannien in einem Interview spöttisch als „Islamische Republik“. Die britische Regierung zeigt sich empört und verurteilt die Äußerung als „völlig inakzeptabel“. Quelle…
Fataler Hackerangriff: Ein Debakel für Liechtenstein
Der vertrauensschädigende Datendiebstahl bringt den gesamten Finanzplatz in Misskredit. Die hanebüchenen Sicherheitslücken werfen kein gutes Licht auf die Regierung in Vaduz. Quelle FAZ
Wassermangel im US-Westen: Wenn die Stauseen austrocknen
Donald Trump glaubt nicht an die „Klimalüge“. Aber seine Regierung greift doch ein, wenn der Wassermangel am Colorado River die Versorgung von Millionen Amerikanern gefährdet….
USA: USA verhängen hohe Zölle auf Drohnen und Drohnen-Bauteile
Die Regierung begründet die Maßnahme mit der nationalen Sicherheit. Die USA seien zu abhängig von Drohnen und Bauteilen aus dem Ausland. Quelle SZ
„Diensteid nimmt unseren Kollegen nicht das Wahlrecht“ – GdP-Landesverband geht auf Distanz zu Hüber
Nach Sven Hübers Aufruf an Polizisten, im Fall einer AfD-Regierung den Befehl zu verweigern, distanziert sich der erste Gewerkschafts-Landesverband von dem GdP-Bundesvize. Hübers Thesen seien…
SS-Verbrechen: „Mit der Komplizenschaft der italienischen Faschisten“
Bei einem Massaker tötete die SS im toskanischen Sant’Anna di Stazzema 1944 Hunderte Menschen. Erstmals räumt ein Minister der Meloni-Regierung eine Mitschuld ein – aus Kalkül?…
„Vieles scheint planlos“ – TUI-Chef enttäuscht von Kanzler Merz und Wirtschaftspolitik
Auch von Wirtschaftsministerin Reiche hat sich Sebastian Ebel mehr erwartet. Im Rückblick bewertet der TUI-Chef sogar die Politik der Ampel-Regierung und Reiches Vorgänger Robert Habeck…
Frühstartrente: Immerhin kein neuer Irrweg
Auch die Frühstartrente hat wenig mit solider Haushalts- und Finanzpolitik zu tun. Verglichen mit der Verschwendung, die sich die Regierung bisher mit der Rente leistet,…