Schlagwort: SPD
Regierung plant 1000 Beamtenstellen wegen zwei neuer Steuern – Steuerzahlerbund empört
Mit zwei neuen Steuern auf Zucker und Plastik möchte Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) künftig Milliarden einnehmen. Doch dafür braucht es laut „Bild“-Zeitung auch neues Personal…
Union sackt auf 17,5 Prozent ab, AfD mit neuem Rekord – Abstand so groß wie noch nie
Die AfD baut ihren Vorsprung vor der Union weiter aus, CDU/CSU verlieren weiter an Zustimmung. SPD und Grüne halten dagegen ihre Werte aus der Vorwoche….
Deutschland-Liveblog: Wagenknecht: AfD-Landtagspräsident ist „eine Selbstverständlichkeit“
BSW-Gründerin: „Es steht kein Göring 2.0 zur Wahl“ +++ AfD schlägt Tillschneider als Landtagsvizepräsidenten vor +++ Ermittlungen gegen Niedersachsens SPD-Fraktionschef Politze +++ alle Entwicklungen im…
Bärbel Bas sagt alle Termine wegen „Trauerfalls im engsten Familienkreis“ ab
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nimmt diese Woche aus privaten Gründen keine Termine wahr. Derweil schwelt in der Koalition der Streit über das Tempo der Reformen….
AfD erreicht mit 30,5 Prozent neuen Rekord – Abstand zur Union so groß wie noch nie
Die AfD baut ihren Vorsprung vor der Union weiter aus, CDU/CSU verlieren weiter an Zustimmung. SPD und Grüne halten dagegen ihre Werte aus der Vorwoche….
BVMW warnt vor Verzögerungen bei Wirtschaftsreformen im Koalitionsausschuss
BVMW warnt vor Verzögerungen bei Wirtschaftsreformen vor Koalitionsausschuss Osnabrück (ots) Im Vorfeld des am Mittwoch stattfindenden Koalitionsausschusses hat der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Bundeskanzler Friedrich…
30,5 Prozent – AfD distanziert Union mit Rekordwert
Die AfD erreicht in einer neuen Insa-Umfrage einen Rekordwert und baut ihren Vorsprung vor der Union weiter aus. SPD und Grüne halten dagegen ihre Werte…
Deutschland-Liveblog: AfD schlägt Tillschneider als Landtagsvizepräsidenten vor
Noch keine Signale vom BSW zur Personalie +++ Ermittlungen gegen Niedersachsens SPD-Fraktionschef Politze +++ BND-Chef sieht Gefahr eines „gewaltsamen Konflikts mit Russland“ +++ alle Entwicklungen…
„Die Linke ist viel gefährlicher und verrückter als die AfD“
Journalist Hans-Ulrich Jörges kritisiert bei „Meine Welt – Meine Meinung“ die Gespräche von SPD und Grünen mit der Berliner Linkspartei. Ein Bündnis hält er für…
„Ultimaten bringen uns nicht weiter“ – SPD wehrt sich gegen Blockade-Vorwürfe der Union
Nach Vorwürfen aus der Union wegen stockender Reformen weist die SPD jede Blockade zurück. Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese warnt vor öffentlichem Streit in der Koalition und…
Grünen-Fraktionschefin für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene – „Wäre sich in vielen Fragen einig“
In Berlin wird über eine Koalition von Linken, SPD und Grünen diskutiert. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht darin ein Vorbild für den Bund. Zugleich hält sie…
Diese Einschnitte kommen jetzt auf Familien zu
Elterngeld, Unterhalt für Trennungskinder, Kinderkrankentage – und mehr: Mehrere Ministerien planen Einsparungen zulasten von Vätern und Müttern. Das wohl folgenreichste Vorhaben kommt aus einem SPD-geführten…