Schlagwort: SPD
Aufhebung der Immunität: Zieht das EU-Parlament Lehren aus dem Fall Angelika Niebler?
Der Chef der Europa-SPD jedenfalls will Ermittlungen gegen Abgeordnete erleichtern. Das würde letztlich auch die Abgeordneten schützen. Quelle SZ
Kritik an Rentenreform: So geht SPD-Hilfe für den AfD-Wahlkampf
Die SPD in Sachsen-Anhalt versucht vor der Wahl dem Abwärtsstrudel durch Kritik an der Bundespolitik zu entkommen. Sowas kann schon hilfreich sein – aber für…
Haushaltsdebatte der Bundesregierung: Sparmaßnahmen und ihre Widersprüche
Straubing (ots) Die schwarz-rote Bundesregierung steht vor der Herausforderung, einen Haushalt zu gestalten, der Einsparungen bei Subventionen für Heizungstausch, Eltern- und Wohngeld vorsieht. Gleichzeitig verzichten…
„Ich will keine AfD-Regierung“, beteuert Thelen, aber „die Brandmauer hat Deutschland geschadet“
Investor Frank Thelen rechnet mit der Regierung ab. Er wirft SPD und Union Mutlosigkeit bei Rente, Steuern und Sozialstaat vor und attackiert die „Brandmauer“ zur…
„Haben Sie verdammt noch mal Mumm, zu sagen: Das war Mist“, fordert Ricarda Lang von Schwarz-Rot
Die Grünen nutzen die letzte Bundestagsdebatte vor der Sommerpause für eine Generalabrechnung mit Merz und Co. Es geht um die Reform der Krankschreibung. In der…
Unmut in Bayern: „Mit den Stimmen der SPD darf es keinen Sozialabbau geben“
In der Bayern-SPD wächst der Unmut über die Reformpolitik der Bundesregierung. Co-Chefin Ronja Endres will nun rote Linien ziehen – und betont, sie habe keine…
Höchstpreise für Benzin und Diesel? SPD scheitert mit Vorstoß im Bundesrat
Nach dem Aus des Tankrabatts fordert das SPD-regierte Saarland einen Preisdeckel für Sprit nach luxemburgischem Vorbild. Doch im Bundesrat scheitert der Vorschlag. Ökonomen und die…
Gesundheitspolitik: Kassenpatienten zahlen drauf, weil die Ministerpräsidenten zu feige sind
Deutschland hat zu viele Krankenhäuser, es müssten welche geschlossen werden. Doch die Länder machen ihre Arbeit nicht. So wird das Leben für die Bürger teurer….
Linke-Spitzenkandidatin Eva von Angern signalisiert Kooperationsbereitschaft mit der CDU gegen die AfD in Sachsen-Anhalt
Berlin (ots) Eva von Angern, Spitzenkandidatin der Linken zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU unter Ministerpräsident Sven Schulze….
„Keine Zusammenarbeit mit der AfD, auf keiner Ebene“, sagt Saarlands Regierungschefin
Saarlands Regierungschefin Anke Rehlinger (SPD) ist zu Gast bei „WELT – Stimme am Morgen“. Auch im Hinblick auf aktuelle Umfragewerte vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt…
Liveblog Irankrieg: US-Medien: Israel warnte Trump vor iranischem Mordplan
Warnung aus Israel soll einen konkreten Anschlagsplan beinhaltet haben +++ US-Regierung: Gespräche mit Iran laufen weiter +++ SPD: Deutsche Soldaten für Hormus-Mission abziehen +++ alle…
Liveblog Irankrieg: US-Medien: Israel warnte Trump vor iranischem Mordkomplott
Warnung aus Israel soll einen konkreten Anschlagsplan beinhaltet haben +++ US-Regierung: Gespräche mit Iran laufen weiter +++ SPD: Deutsche Soldaten für Hormus-Mission abziehen +++ alle…