Schlagwort: SPD
Bundeshaushalt: CDU und SPD uneins über Pläne zum Elterngeld
Der Reformentwurf der Familienministerin ist kaum in der Welt, schon lehnt die SPD ihn ab: Sie will keine Kürzung des Elterngelds. Dabei geht es Prien…
Protest der Kommunen: „Der funktionierende Staat ist in Gefahr“
Mit Feuerwehrautos und Müllwagen demonstrieren Kommunalpolitiker in Berlin. Warum? Ein Anruf bei dem Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD). Quelle FAZ
Mahnung an die CDU vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
CDU-Urgesteine warnen vor Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt Halle. Zwei Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die ehemaligen CDU-Landesvorsitzenden Karl-Heinz Daehre und Gerd Gies mit…
Kürzungen beim Elterngeld gefährden Vertrauen und belasten Familien
Elterngeldreform sorgt für Kritik von Gewerkschaften und Verbänden Straubing (ots) Die geplanten Kürzungen bei Leistungen, die den Übergang in neue Lebensphasen erleichtern sollen, stoßen auf…
SPD stellt Minijob-Ausnahmen für Studenten in Aussicht
Die SPD zeigt erstmals Bewegung im Minijob-Streit: Abgeordnete Annika Klose stellt Ausnahmen für Studenten und private Haushalte in Aussicht. Für Rentner sollen dagegen keine Sonderregeln…
Wie die Sehnsucht nach dem einfachen, guten Leben
In den meisten SUVs ist so viel Sport wie sozial in der SPD. Aber der Alfa Romeo Tonale Sport Speciale schert sich nicht um den…
„Aufklären und transparent machen“ – Lars Klingbeil wendet sich an die Fifa
Mit Lars Klingbeil (SPD) hat sich der erste deutsche Regierungspolitiker zum Skandal um die ausgesetzte Rote Karte gegen Folarin Balogun geäußert. Der Bundesfinanzminister vermied eine…
Bundeshaushalt 2024: Rüstungsausgaben auf Kosten von Wohlfahrt und Entwicklung
Berlin (ots) Der neue Bundeshaushalt zeigt trotz zahlreicher Diskussionen der letzten Wochen vor allem eines: Die Priorität liegt weiterhin auf der Aufrüstung. SPD-Finanzminister erklärt die…
Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2027 – mit rund 200 Milliarden Euro Schulden
Höhere Ausgaben und mehr Schulden: Union und SPD haben sich auf den Haushaltsentwurf für 2027 verständigt. Vor allem die Verteidigungsausgaben sollen massiv steigen, um die…
CDU-Politiker fordert radikalen Sparkurs bei Förderprogrammen – SPD spricht von „Dickicht“
Die Bundesregierung stellt zahlreiche staatliche Förderprogramme auf den Prüfstand. Vor dem Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2027 verteidigt die Union die geplanten Kürzungen – selbst aus der…
Armut im Nordosten: Wer dorthin kommt, „dem geht der Arsch auf Grundeis“
Mecklenburg-Vorpommern ist eines der ärmsten Bundesländer. Die SPD setzt im Wahlkampf auf das Thema. Andere helfen lieber. Quelle FAZ
Wie die Sehnsucht nach dem einfachen, guten Leben und keine Zivilisationskrankheit auf vier Rädern
In den meisten SUVs ist so viel Sport wie sozial in der SPD. Aber der Alfa Romeo Tonale Sport Speciale schert sich nicht um den…